-
LwVfG § 48 (Law)
...arf. (2) Die §§ 13 und 19 dieses Gesetzes sind entsprechend anzuwenden.
-
LuftBO § 48 Klarlisten (Law)
...arlisten zu erstellen, die von der Flugbesatzung vor, bei und nach dem Fluge sowie in Notfällen zu benutzen sind. Die Klarlisten müssen sicherstellen, daß die im Flugbetriebshandbuch und in den zum Lu...
-
SCEBG § 48 Bußgeldvorschriften (Law)
(1) Ordnungswidrig handelt, wer 1. entgegen § 4 Abs. 1 oder § 5 Abs. 5 Satz 2 eine Information nicht, nicht richtig, nicht volls...
-
SchRG § 48 (Law)
Bei der Verfolgung des Rechts aus der Schiffshypothek gilt zugunsten des Gläubigers als Eigentümer, wer im Schiffsregister als Eigentümer eingetragen ist. Das Recht des nicht eingetragenen Eigentümers...
-
StBDV § 48 Mitteilungspflichten (Law)
(1) Die in das Berufsregister einzutragenden Tatsachen sind der zuständigen Steuerberaterkammer mitzuteilen 1. in Fällen des § 4...
-
StBGebV § 48 (Law)
-
-
StVollzG § 48 Rechtsverordnung (Law)
Das Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz wird ermächtigt, im Einvernehmen mit dem Bundesministerium für Wirtschaft und Energie mit Zustimmung des Bundesrates zur Durchführung der §§ ...
-
ZVG § 48 (Law)
Bedingte Rechte sind wie unbedingte, Rechte, die durch Eintragung eines Widerspruchs oder einer Vormerkung gesichert sind, wie eingetragene Rechte zu berücksichtigen.
-
ZÄPrO § 48 (Law)
(1) Die Prüfung in der Chirurgie (VIII) umfaßt drei Teile. (2) In dem ersten Teil der Prüfung, der von einem Prüfer an zwei Tagen abgehalten wird, hat der Kandidat einen Kranken in Gegenwart...
-
AO 1977 § 121 Begründung des Verwaltungsakts (Law)
...ar ist, 3. wenn die Finanzbehörde gleichartige Verwaltungsakte in größerer Zahl oder Verwaltungsakte mit Hilfe automatischer...
-
SGB 7 § 121 Zuständigkeit der gewerblichen Berufsgenossenschaften (Law)
...arten, für die die Berufsgenossenschaft für Transport und Verkehrswirtschaft bis zum 31. Dezember 2015 zuständig war, 2. für Unternehmen der...
-
RheinSchPV 1994 § 1.21 Sondertransporte, Amphibienfahrzeuge (Law)
1. Als Sondertransport gilt die Fortbewegung von a) ...
-
VVG 2008 § 121 Aufrechnung gegenüber Dritten (Law)
§ 35 ist gegenüber Dritten nicht anzuwenden.
-
WDO 2002 § 121 Urteil des Berufungsgerichts (Law)
(1) Soweit das Bundesverwaltungsgericht die Berufung für zulässig und begründet hält, hat es das Urteil des Truppendienstgerichts aufzuheben und in der Sache selbst zu entscheiden. (2) Hält ...
-
StPO § 121 Fortdauer der Untersuchungshaft über sechs Monate (Law)
...arf der Vollzug der Untersuchungshaft wegen derselben Tat über sechs Monate hinaus nur aufrechterhalten werden, wenn die besondere Schwierigkeit oder der besondere Umfang der Ermittlungen oder ein and...
-
SGB 6 § 121 Allgemeine Berechnungsgrundsätze (Law)
(1) Berechnungen werden auf vier Dezimalstellen durchgeführt, wenn nicht etwas anderes bestimmt ist. (2) Bei einer auf Dezimalstellen vorzunehmenden Berechnung wird die letzte Dezimalstelle ...
-
SGB 9 § 121 Verfahrensvorschriften (Law)
...Arbeit (§ 120) gilt § 106 Abs. 1 und 2 entsprechend. (2) Im Widerspruchsverfahren nach Teil 2 Kapitel 4 werden der Arbeitgeber und der schwerbehinderte Mensch vor der Entscheidung gehört; in...
-
StBerG § 121 Hauptverhandlung trotz Ausbleibens des Steuerberaters oder Steuerbevollmächtigten (Law)
...arauf hingewiesen ist, daß in seiner Abwesenheit verhandelt werden kann. Eine öffentliche Ladung ist nicht zulässig.
-
SGB 3 § 121 Übergangsgeld ohne Vorbeschäftigungszeit (Law)
...Arbeit arbeitslos gemeldet war.
-
SGG (XXXX) §§ 48 und 49 (weggefallen) (Law)