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HRG (XXXX) §§ 38 bis 40 (weggefallen) (Law)
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HGB (XXXX) §§ 38 bis 47b (weggefallen) (Law)
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AbwV Anhang 38 Textilherstellung, Textilveredlung (Law)
...samt, gelten bei einer Abwassertemperatur von 12 °C und größer im Ablauf des biologischen Reaktors der Abwasserbehandlungsanlage. (2) Die Anforderung an Phosphor, gesamt, gilt...
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EinigVtr Art 38 Wissenschaft und Forschung (Law)
...same Forschungsstruktur der Bundesrepublik Deutschland gewährleisten. (2) Mit dem Wirksamwerden des Beitritts wird die Akademie der Wissenschaften der Deutschen Demokratischen Republik als G...
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WWSUVtr Art 38 Inkrafttreten (Law)
...samen Protokolls sowie der Anlagen I-IX tritt an dem Tag in Kraft, an dem die Regierungen der Vertragsparteien einander mitgeteilt haben, daß die erforderlichen verfassungsrechtlichen und sonstigen in...
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SeeStrO 1972 Regel 38 Befreiungen (Law)
...sammenstößen auf See entspricht, von der Befolgung der vorliegenden Regeln wie folgt befreit werden: a) Einbau der Lichter mit den in Regel 2...
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PreisLS Nr 38 Abschreibungsbetrag und Bewertungsgrundsatz (Law)
...samtnutzung. Die mit der Errichtung und Ingangsetzung verbundenen Kosten rechnen zu den Anschaffungs- oder Herstellkosten.
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BAföG § 38 Übergang von anderen Ansprüchen (Law)
Hat der Auszubildende für die Zeit, für die ihm Ausbildungsförderung gezahlt wird, gegen eine öffentlich-rechtliche Stelle, die nicht Leistungsträger ist, Anspruch auf Leistung, die auf den Bedarf anz...
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BBesG § 38 Bemessung des Grundgehaltes (Law)
...satz 2 Satz 1 sind Tätigkeiten nach § 10 Absatz 2 Satz 1 Nummer 4 und 5 des Deutschen Richtergesetzes. (4) Der Anspruch auf das Aufsteigen in den Stufen ruht für die Dauer einer vorläufigen ...
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AtG § 38 Ausgleich durch den Bund (Law)
...samen Protokoll keinen Ersatz verlangen, weil 1. das nukleare Ereignis im Hoheitsgebiet eines Nichtvertragsstaates des Pariser Übereinkommens...
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ArbGG § 38 Ausschuß der ehrenamtlichen Richter (Law)
...sarbeitsgericht wird ein Ausschuß der ehrenamtlichen Richter gebildet. Die Vorschriften des § 29 Abs. 1 Satz 2 und 3 und Abs. 2 gelten entsprechend.
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BEGDV 3 § 38 (Law)
...sausbildung infolge der gegen die Eltern gerichteten nationalsozialistischen Verfolgungs- oder Unterdrückungsmaßnahmen verzögert hat.
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BeurkG § 38 Eide, eidesstattliche Versicherungen (Law)
(1) Bei der Abnahme von Eiden und bei der Aufnahme eidesstattlicher Versicherungen gelten die Vorschriften über die Beurkundung von Willenserklärungen entsprechend. (2) Der Notar soll über d...
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FahrlG § 38 Zweck der Registrierung (Law)
Die Eintragungen erfolgen 1. zur Feststellung über Bestand, Art und Umfang der Erlaubnisse und der amtlichen Anerkennungen nach ...
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EnergieStV § 38 Anzeige und Zulassung (Law)
(1) Die Anzeige nach § 15 Absatz 3 des Gesetzes ist nach amtlich vorgeschriebenem Vordruck bei dem für den Anzeigepflichtigen zuständigen Hauptzollamt zu erstatten. Sollen die bezogenen Energieerzeugn...
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IfSG § 38 Erlass von Rechtsverordnungen (Law)
...sanlagen getroffen werden. Ferner kann in der Rechtsverordnung dem Umweltbundesamt die Aufgabe übertragen werden, zu prüfen und zu entscheiden, ob Stoffe, Verfahren und Materialien die nach Satz 1 Num...
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IStGHG § 38 Mehrfache Durchbeförderung (Law)
...Satz 1 und 2 ist auch auf die weiteren Beförderungsfälle anwendbar. (2) Im Falle des Absatzes 1 ist der Durchbeförderungshaftbefehl auch auf die weiteren Beförderungsfälle zu erstrecken. ...
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SchfHwG § 38 Ruhegeld bei Berufsunfähigkeit (Law)
...sarzt wird von der Versorgungsanstalt benannt und ist von seiner ärztlichen Schweigepflicht gegenüber der Versorgungsanstalt zu entbinden. Die Sätze 1 und 2 gelten auch für die Zeit des Rentenbezugs, ...
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OrthV § 38 Kosten für Maßkonfektion (Law)
Für die Anfertigung von Maßkonfektionskleidung und Maßkleidung werden Mehrkosten im notwendigen Umfang bis zu 307 Euro jährlich übernommen, wenn eine Änderung von Konfektionskleidung nicht ausreicht, ...
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PStG § 38 Sterbefälle in ehemaligen Konzentrationslagern (Law)
...Satz 1 und 4 und § 4 Abs. 1 gelten nicht. (3) Die Beurkundung erfolgt nicht, wenn der Sterbefall bereits von einem anderen Standesamt beurkundet worden ist. Sind von diesem Standesamt Urkund...