• ITKTAusbV § 13 Berichtsheft (Law)

  ...Auszubildende hat ein Berichtsheft in Form eines Ausbildungsnachweises zu führen. Ihm ist Gelegenheit zu geben, das Berichtsheft während der Ausbildungszeit zu führen. Der Ausbildende hat das Berichts...

• JuSchG § 13 Bildschirmspielgeräte (Law)

  ...auftragten Person nur gestattet werden, wenn die Programme von der obersten Landesbehörde oder einer Organisation der freiwilligen Selbstkontrolle im Rahmen des Verfahrens nach § 14 Abs. 6 für ihre Al...

• KHEntgG § 13 Schiedsstelle (Law)

  ...ande, entscheidet die Schiedsstelle nach § 18a Abs. 1 des Krankenhausfinanzierungsgesetzes auf Antrag einer der in § 10 oder § 11 genannten Vertragsparteien. Sie ist dabei an die für die Vertragsparte...

• LuftVStG § 13 Aufzeichnungspflichten (Law)

  ...Absatz 2 Satz 3 und 4 benannt ist, hat das Luftverkehrsunternehmen diesem die Aufzeichnungen nach Satz 1 monatlich für den vorangegangenen Kalendermonat zu übermitteln. Der steuerliche Beauftragte hat...

• MilchQuotV § 13 Nachfragegebote (Law)

  ...are Sicherheit in Höhe des sich aus Absatz 1 Nummer 1 ergebenden Gesamtentgelts beigefügt ist. Scheidet der Nachfrager aus dem Übertragungsstellenverfahren aus oder ist nach § 19 Absatz 5 Satz 2 sein ...

• LeichtflBAusbV § 13 Inkrafttreten (Law)

  ...am 1. August 1987 in Kraft.

• LAnpG § 13 (weggefallen) (Law)

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• ZPOEG § 13 (Law)

  ...allen)

• ZVG § 13 (Law)

  ...agnahmen vor, so ist die erste maßgebend. Bei der Zwangsversteigerung gilt, wenn bis zur Beschlagnahme eine Zwangsverwaltung fortgedauert hat, die für diese bewirkte Beschlagnahme als die erste. ...

• WpDVerOV § 13 Interessenkonflikte (Law)

  ...aßnahmen nach Absatz 2 Satz 1 Nr. 2 müssen so ausgestaltet sein, dass Mitarbeiter Tätigkeiten, bei denen Interessenkonflikte im Sinne des Absatzes 2 Satz 1 Nr. 1 auftreten und Kundeninteressen beeintr...

• RennwLottGABest § 13 (Law)

  ...achers aus abgeschlossenen Wettverträgen und die sonstigen Einnahmen aus dem Wettbetrieb, 2. als Ausgaben die ausgezahlten G...

• SeelotG § 13 (Law)

  ...at sich auf Verlangen der Aufsichtsbehörde der Untersuchung durch den seeärztlichen Dienst der See-Berufsgenossenschaft zu unterziehen und den Untersuchungsbefund der Aufsichtsbehörde vorzulegen. ...

• SchneidwMAusbV § 13 Inkrafttreten (Law)

  ...am 1. August 1989 in Kraft.

• SchRegO § 13 (Law)

  ...anderen zur Glaubhaftmachung der Angaben geeigneten Urkunde. (2) Bei der Anmeldung eines Seeschiffs sind die das Recht zur Führung der Bundesflagge begründenden Tatsachen nachzuweisen. ...

• SchRG § 13 (Law)

  ...Anspruch durch die Vormerkung gesichert ist, unbekannt, so kann er im Wege des Aufgebotsverfahrens mit seinem Recht ausgeschlossen werden, wenn die in § 66 für die Ausschließung eines Schiffshypotheke...

• RSAV § 13 Berechnungsgrundlagen (Law)

  ...ankenkassen bei der Berücksichtigung der beitragspflichtigen Einnahmen aus Renten (§ 8 Abs. 4) von dem in § 267 Abs. 6 des Fünften Buches Sozialgesetzbuch genannten Stichtag abweichen. ...

• RVG § 13 Wertgebühren (Law)

  ...abelle für Gegenstandswerte bis 500 000 Euro ist diesem Gesetz als Anlage 2 beigefügt. (2) Der Mindestbetrag einer Gebühr ist 15 Euro.

• WoGG § 13 Gesamteinkommen (Law)

  ...ahreseinkommen (§ 14) der zu berücksichtigenden Haushaltsmitglieder abzüglich der Freibeträge (§ 17) und der Abzugsbeträge für Unterhaltsleistungen (§ 18). (2) Das monatliche Gesamteinkommen...

• VwVfG § 13 Beteiligte (Law)

  ...ann von Amts wegen oder auf Antrag diejenigen, deren rechtliche Interessen durch den Ausgang des Verfahrens berührt werden können, als Beteiligte hinzuziehen. Hat der Ausgang des Verfahrens rechtsgest...

• VwGO § 13 (Law)

  ...Anzahl von Urkundsbeamten besetzt.