LuftVStG § 13 Aufzeichnungspflichten (Law)

...alendermonat zu übermitteln. Der steuerliche Beauftragte hat die Aufzeichnungen zu Prüfungszwecken bereit zu halten. (2) Aus den Aufzeichnungen müssen mindestens folgende Angabe...

MilchQuotV § 13 Nachfragegebote (Law)

...alten: 1. Höhe der nachgefragten Quote und das auf den Standardfettgehalt bezogene Entgelt je Kilogramm, das der Nachfrager höchstens leisten...

LeichtflBAusbV § 13 Inkrafttreten (Law)

Diese Verordnung tritt am 1. August 1987 in Kraft.

LAnpG § 13 (weggefallen) (Law)

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ZPOEG § 13 (Law)

...allen)

ZVG § 13 (Law)

...als die in § 10 Abs. 1 Nr. 3 und 4 bestimmten Fristen festsetzen; kürzere Fristen als die in § 10 Abs. 1 Nr. 3 und 4 bestimmten werden stets vom letzten Fälligkeitstag vor der Beschlagnahme zurückgere...

WpDVerOV § 13 Interessenkonflikte (Law)

...alten oder in Zukunft erhalten könnten. (2) Um eine Beeinträchtigung von Kundeninteressen nach § 33 Abs. 1 Satz 2 Nr. 3 des Wertpapierhand...

RennwLottGABest § 13 (Law)

Jeder Buchmacher hat über seine Einnahmen und Ausgaben aus dem Wettgeschäft Buch zu führen. Aus der Buchführung müssen 1. als Ei...

SeelotG § 13 (Law)

Der Seelotse hat sich auf Verlangen der Aufsichtsbehörde der Untersuchung durch den seeärztlichen Dienst der See-Berufsgenossenschaft zu unterziehen und den Untersuchungsbefund der Aufsichtsbehörde vo...

SchneidwMAusbV § 13 Inkrafttreten (Law)

Diese Verordnung tritt am 1. August 1989 in Kraft.

SchRegO § 13 (Law)

(1) Die in § 11 Abs. 1 Nr. 3, 4, 6, 7, Abs. 2, § 12 Nr. 3, 4, 6, 7 bezeichneten Angaben sowie die Maschinenleistung sind glaubhaft zu machen. Der Meßbrief (§ 11 Abs. 1 Nr. 5), der Eichschein oder eine...

SchRG § 13 (Law)

...ald der Ausschließungsbeschluss rechtskräftig ist.

RSAV § 13 Berechnungsgrundlagen (Law)

...algesetzbuch, 3. die nach § 267 Abs. 4 des Fünften Buches Sozialgesetzbuch übermittelten Ergebnisse ...

RVG § 13 Wertgebühren (Law)

...als Anlage 2 beigefügt. (2) Der Mindestbetrag einer Gebühr ist 15 Euro.

WoGG § 13 Gesamteinkommen (Law)

...altsmitglieder abzüglich der Freibeträge (§ 17) und der Abzugsbeträge für Unterhaltsleistungen (§ 18). (2) Das monatliche Gesamteinkommen ist ein Zwölftel des Gesamteinkommens.

VwVfG § 13 Beteiligte (Law)

...als Beteiligte hinzuziehen. Hat der Ausgang des Verfahrens rechtsgestaltende Wirkung für einen Dritten, so ist dieser auf Antrag als Beteiligter zu dem Verfahren hinzuzuziehen; soweit er der Behörde b...

VwGO § 13 (Law)

Bei jedem Gericht wird eine Geschäftsstelle eingerichtet. Sie wird mit der erforderlichen Anzahl von Urkundsbeamten besetzt.

ScheckG Art 13 (Law)

...altung dieser Vereinbarungen dem Inhaber nicht entgegengesetzt werden, es sei denn, daß er den Scheck in bösem Glauben erworben hat oder ihm beim Erwerb eine grobe Fahrlässigkeit zur Last fällt. ...

BImSchV 13 2013 Inhaltsübersicht (Law)

BImSchV 13 2013 § 1 Anwendungsbereich (Law)

...als unabhängige Feuerungsanlagen betrieben werden, 3. Einrichtungen zum Regenerieren von Katalysatoren für katalytisches Kracken, ...