• ArbnErfG § 46 Außerkrafttreten von Vorschriften (Law)

  Mit dem Inkrafttreten dieses Gesetzes werden folgende Vorschriften aufgehoben, soweit sie nicht bereits außer Kraft getreten sind: ...

• BJagdG § 46 Inkrafttreten des Gesetzes (Law)

  ...assung des Gesetzes) (2) (Aufhebung von Vorschriften) (3) Verweisungen auf Vorschriften, die nach Absatz 2 außer Kraft getreten sind, gelten als Verweisun...

• DWG § 46 Grundsätze der Wirtschaftsführung (Law)

  ...assen- und Buchführung sowie die Rechnungslegung der Deutschen Welle näher regelt. (4) Die Beschäftigten der Deutschen Welle dürfen grundsätzlich nicht besser gestellt werden als vergleichba...

• FamGKG § 46 Übrige Kindschaftssachen (Law)

  (1) Wenn Gegenstand einer Kindschaftssache eine vermögensrechtliche Angelegenheit ist, gelten § 38 des Gerichts- und Notarkostengesetzes und die für eine Beurkundung geltenden besonderen Geschäftswert...

• BZRG § 46 Länge der Tilgungsfrist (Law)

  ...assen worden ist, f) zu Jugendstrafe, wenn der Strafmakel gerichtlich oder im Gnadenweg als beseitigt erklärt worden...

• GewO § 46 Fortführung des Gewerbes (Law)

  ...as anderes bestimmen. (2) Das gleiche gilt für minderjährige Erben während der Minderjährigkeit sowie bis zur Dauer von zehn Jahren nach dem Erbfall für den Nachlaßverwalter, Nachlaßpfleger ...

• SCEBG § 46 Errichtungs- und Tätigkeitsschutz (Law)

  Niemand darf 1. die Bildung des besonderen Verhandlungsgremiums, die Errichtung eines SCE-Betriebsrats oder die Einführung eines...

• PStG § 46 Änderung einer Anzeige (Law)

  Sind in der schriftlichen Anzeige einer Geburt oder eines Sterbefalls Angaben unrichtig oder unvollständig und ist der richtige oder vollständige Sachverhalt durch öffentliche Urkunden oder auf Grund ...

• ZO-Ärzte § 46 (Law)

  ...as medizinische Versorgungszentrum oder die sonstige ärztlich geleitete Einrichtung die Beschlußfassung des Zulassungsausschusses anstrebt .......... 120 Euro ...

• WehrPflG (XXXX) §§ 46 und 47 (weggefallen) (Law)

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• PreisLS Nr 46 Mengenansatz des betriebsnotwendigen Vermögens (Law)

  ...as betriebsnotwendige Vermögen und das Abzugskapital sind mit den im Abrechnungszeitabschnitt durchschnittlich gebundenen Mengen anzusetzen.

• AuslWBG § 46 Einspruch des Ausstellers (Law)

  (1) Hat die Prüfstelle einen Auslandsbond anerkannt, so steht dem Aussteller gegen diese Entscheidung der Einspruch zu. Der Einspruch ist innerhalb eines Monats bei der Prüfstelle schriftlich einzuleg...

• BBergG § 46 Hilfsbau bei Bergwerkseigentum (Law)

  ...as Grundbuch ist nicht erforderlich.

• AgrStatG § 46 Ernte- und Betriebsberichterstattung (Law)

  (1) Die Ernte- und Betriebsberichterstattung wird in jedem Jahr, außer in den Ländern Berlin und Bremen, in den Monaten April bis Dezember durchgeführt. Sie umfasst ...

• AktG § 46 Verantwortlichkeit der Gründer (Law)

  ...as Grundkapital bestimmte Stelle (§ 54 Abs. 3) hierzu geeignet ist und daß die eingezahlten Beträge zur freien Verfügung des Vorstands stehen. Sie haben, unbeschadet der Verpflichtung zum Ersatz des s...

• BetrVG § 46 Beauftragte der Verbände (Law)

  (1) An den Betriebs- oder Abteilungsversammlungen können Beauftragte der im Betrieb vertretenen Gewerkschaften beratend teilnehmen. Nimmt der Arbeitgeber an Betriebs- oder Abteilungsversammlungen teil...

• BeurkG § 46 Ersetzung der Urschrift (Law)

  ...assen.

• ErsDiG § 46 Dienstzeitbescheinigung und Dienstzeugnis (Law)

  ...as Dienstzeugnis hat Angaben über Art und Dauer des Dienstes sowie über Führung, Tätigkeit, Leistung und erworbene Kompetenzen des Dienstleistenden zu enthalten, sofern er mindestens drei Monate tatsä...

• BWaldG § 46 Weitere Vorschriften in besonderen Fällen (Law)

  ...ass die Voraussetzungen für eine Freistellung im Sinne des Artikels 101 Absatz 3 des Vertrages über die Arbeitsweise der Europäischen Union erfüllt sind. (3) Das Bundesministerium für Ernähr...

• IRG § 46 Durchlieferung bei vorübergehender Auslieferung (Law)

  (1) Ist die Durchlieferung bewilligt worden, so kann der Verfolgte auf Ersuchen einer zuständigen Stelle des ersuchenden Staates zunächst zum Vollzug einer vorübergehenden Auslieferung und einer nachf...