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ChemFachAusbV § 13 Inkrafttreten (Law)
...2005 in Kraft.
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FlaggRG § 13 (Law)
...kenlose Stammdatendokumentation geführt, welche die nach Kapitel XI-1 Regel 5 Absatz 3 bis 5.2 der Anlage des Internationalen Übereinkommens von 1974 zum Schutz des menschlichen Lebens auf See erforde...
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FoVG § 13 Verkehrsbeschränkungen (Law)
...Kategorie "Quellengesichert" darf an Endverbraucher im Inland nur für nicht forstliche Zwecke und nur bis zum 31. Dezember 2012 angeboten oder abgegeben werden. (2) Das Bundesminis...
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FPStatG § 13 Zusammenführung (Law)
...kmalen nach § 3 Abs. 7 des Hochschulstatistikgesetzes zusammengeführt werden. (2) Zur Gewinnung statistischer Ergebnisse dürfen die Angaben nach § 9a Absatz 3 mit den Erhebungsmerkmalen der ...
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GlasappAusbV § 13 Inkrafttreten (Law)
...Kraft.
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HdlRegVfg § 13 (Law)
...2) Wenn ein Amtsgericht das Register für mehrere Amtsgerichtsbezirke führt, können auf Anordnung der Landesjustizverwaltung die fortlaufenden Nummern für einzelne Amtsgerichtsbezirke je gesondert gefü...
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KOVErstV § 13 (weggefallen) (Law)
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LwVfG § 13 (Law)
...k. Verfahrenshandlungen eines nicht vertretungsbefugten Bevollmächtigten und Zustellungen oder Mitteilungen an diesen Bevollmächtigten sind bis zu seiner Zurückweisung wirksam. Die Sätze 1 und 2 gelte...
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LuftVG § 13 (Law)
...2 festgelegten Umfang notwendig sind, können die Luftfahrtbehörden für diese Geländeteile Bauhöhen festlegen, bis zu welchen Bauwerke ohne ihre Zustimmung genehmigt werden können.
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LBG § 13 (Law)
...k begründet werden soll und die Begründung dieses Rechts für den Eigentümer unbillig ist, so ist er berechtigt, statt dessen die Entziehung des Eigentums an dem Grundstück zu verlangen. (2) ...
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SG § 13 Wahrheit (Law)
...2) Eine Meldung darf nur gefordert werden, wenn der Dienst dies rechtfertigt.
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PKDBSa § 13 Gehaltszuschuss (Law)
...keit bei seinem Betrieb anzunehmen, wenn ihm die Annahme zugemutet werden kann, ihm die Kosten eines etwaigen Umzuges erstattet werden und ihm die Annahme der neuen Tätigkeit ohne unüberwindbare erheb...
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SatDSiG § 13 Anzeigepflicht (Law)
...2. Änderungen der nach § 12 Abs. 1 Nr. 2 getroffenen Maßnahmen sowie 3. tatsächliche Anhaltspunkte dafür, das...
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PostPersRG § 13 (Law)
(weggefallen)
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TNV § 13 Inkrafttreten (Law)
...kündung in Kraft.
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UAG § 13 (Law)
(weggefallen)
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VerschG § 13 (Law)
...2 ist eine Angelegenheit der freiwilligen Gerichtsbarkeit. (2) Es gelten dafür die besonderen Vorschriften der §§ 14 bis 38.
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VersVermV § 13 Nachweis (Law)
...2 Abs. 1 oder Abs. 6 Sicherheiten zu leisten oder Versicherungen abzuschließen hat, hat er diese dem Versicherungsnehmer auf Verlangen nachzuweisen.
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VeranstTechMeistPrV § 13 Außerkrafttreten (Law)
...2018 außer Kraft.
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SpielV § 13 (Law)
...2. Die Mindestspieldauer beträgt fünf Sekunden; dabei darf der Einsatz 0,20 Euro nicht übersteigen und der Gewinn höchstens 2 Euro betragen. ...