KSVG § 23 (Law)

...alkasse erhebt von den zur Abgabe Verpflichteten (§ 24) eine Umlage (Künstlersozialabgabe) nach einem Vomhundertsatz (§ 26) der Bemessungsgrundlage (§ 25).

LwVfG § 23 (Law)

...allen)

KerIndAusbV § 23 Ausbildungsrahmenplan (Law)

...ach der in der Anlage 4 enthaltenen Anleitung zur sachlichen und zeitlichen Gliederung der Berufsausbildung (Ausbildungsrahmenplan) vermittelt werden. Eine von dem Ausbildungsrahmenplan abweichende sa...

LBG § 23 (Law)

...and festgesetzt, so sollen die Inhaber der dinglichen Rechte ganz oder teilweise durch Begründung gleicher Rechte an dem Ersatzland entschädigt werden. Soweit dieser Erfolg nicht erreicht werden kann,...

PAuswG § 23 Personalausweisregister (Law)

...ach § 6 Absatz 7 und Maßnahmen nach § 6a Absatz 1 bis 3, 16. Angaben zur Erklärungspflicht des Ausweisinhabers nach § 29 des Staatsangehörig...

RuStAG § 23 (Law)

...assung wird wirksam mit der Aushändigung der von der zuständigen Verwaltungsbehörde ausgefertigten Entlassungsurkunde.

SeelotG § 23 (Law)

...apitän bei der Führung des Schiffes zu beraten. Die Beratung kann auch von einem anderen Schiff oder von Land aus erfolgen. (2) Für die Führung des Schiffes bleibt der Kapitän auch dann vera...

ZÄPrO § 23 (Law)

...ach § 13 aus, das unmittelbar dem Vorsitzenden zu übersenden ist. Die Urteile dürfen den übrigen Prüfern nicht zugänglich gemacht werden. (2) Der Vorsitzende ermittelt das Gesamtergebnis der...

VerkStatG § 23 Berichtszeitraum (Law)

...als für das Jahr 2005 durchgeführt, mit Ausnahme der Erhebung nach § 16 Abs. 1 Satz 1 Nr. 3 in Verbindung mit § 17 Abs. 3, die erstmals für das Jahr 2004 durchgeführt wird.

VerschG § 23 (Law)

...ach § 9 Abs. 2, 3 festzustellen.

ZVG § 23 (Law)

...agnahme kannte, so steht die Kenntnis des Versteigerungsantrags einer Kenntnis der Beschlagnahme gleich. Die Beschlagnahme gilt auch in Ansehung der mithaftenden beweglichen Sachen als bekannt, sobald...

SGB 5 § 149 Ausdehnung auf weitere Betriebe (Law)

...ankenkasse, deren Satzung keine Regelung nach § 173 Abs. 2 Satz 1 Nr. 4 enthält, kann auf Antrag des Arbeitgebers auf weitere Betriebe desselben Arbeitgebers ausgedehnt werden. § 148 gilt entsprechend...

HGBEG Art 23 (Law)

...als auf Jahresabschlüsse, Konzernabschlüsse und Teilkonzernabschlüsse sowie auf Lageberichte, Konzernlageberichte und Teilkonzernlageberichte anzuwenden, die nach den am 1. Januar 1986 in Kraft treten...

Grundgesetz Artikel 23 (Law)

...ag und dem Bundesrat in den vertraglichen Grundlagen der Europäischen Union eingeräumt sind, Ausnahmen von Artikel 42 Abs. 2 Satz 1 und Artikel 52 Abs. 3 Satz 1 zugelassen werden. In Angelegenheiten d...

ScheckG Art 23 (Law)

...a" oder einen anderen nur eine Bevollmächtigung ausdrückenden Vermerk, so kann der Inhaber alle Rechte aus dem Scheck geltend machen; aber er kann ihn nur durch ein weiteres Vollmachtsindossament...

WG Art 23 (Law)

...auf eine bestimmte Zeit nach Sicht lauten, müssen binnen einem Jahr nach dem Tag der Ausstellung zur Annahme vorgelegt werden. (2) Der Aussteller kann eine kürzere oder eine längere Frist be...

SVSaarAnglG (XXXX) §§ 23 bis 25 (weggefallen) (Law)

EnergieStV § 98 Steuerentlastung für die Stromerzeugung und die gekoppelte Erzeugung von Kraft und Wärme, Allgemeines (Law)

...as zuständige Hauptzollamt kann auf Antrag andere Ermittlungsmethoden zulassen, wenn die steuerlichen Belange nicht beeinträchtigt werden. (2) Die zur Dampferzeugung eingesetzten Energieerze...

AuslSchuldAbkAG § 23 (Law)

...Antrag auf Vollstreckbarerklärung von Entscheidungen der Schiedsinstanzen, die nach den Bestimmungen des Abkommens und seiner Anlagen errichtet sind, kann jedoch nicht aus einem der in Artikel 17 Abs....

BBauG § 23 (weggefallen) (Law)