PAuswG § 23 Personalausweisregister (Law)

...klärungspflicht des Ausweisinhabers nach § 29 des Staatsangehörigkeitsgesetzes, 17. die Tatsache, dass die Funktion des Personalausweises zu...

RuStAG § 23 (Law)

...ksam mit der Aushändigung der von der zuständigen Verwaltungsbehörde ausgefertigten Entlassungsurkunde.

SeelotG § 23 (Law)

...keit ist dem Kapitän mitzuteilen, wer als beratender Seelotse tätig wird. (4) Der Seelotse darf die Lotstätigkeit nicht ausüben, wenn er infolge körperlicher oder geistiger Mängel oder des G...

ZÄPrO § 23 (Law)

...kann das Gesamtergebnis höchstens "gut" lauten.

VerkStatG § 23 Berichtszeitraum (Law)

...kt der Erhebungen vorangegangene Kalendermonat, *2. vierteljährlichen Erhebungen das dem Zeitpunkt der Erhebung vorangegange...

VerschG § 23 (Law)

...klärt wird, ist der Zeitpunkt seines Todes nach § 9 Abs. 2, 3 festzustellen.

ZVG § 23 (Law)

...kung eines Veräußerungsverbots. Der Schuldner kann jedoch, wenn sich die Beschlagnahme auf bewegliche Sachen erstreckt, über einzelne Stücke innerhalb der Grenzen einer ordnungsmäßigen Wirtschaft auch...

HGBEG Art 23 (Law)

...k nach § 322 Abs. 1 des Handelsgesetzbuchs ist erstmals auf Jahresabschlüsse, Konzernabschlüsse und Teilkonzernabschlüsse sowie auf Lageberichte, Konzernlageberichte und Teilkonzernlageberichte anzuwe...

Grundgesetz Artikel 23 (Law)

...klichung eines vereinten Europas wirkt die Bundesrepublik Deutschland bei der Entwicklung der Europäischen Union mit, die demokratischen, rechtsstaatlichen, sozialen und föderativen Grundsätzen und de...

ScheckG Art 23 (Law)

...k "Wert zur Einziehung", "zum Inkasso", "in Prokura" oder einen anderen nur eine Bevollmächtigung ausdrückenden Vermerk, so kann der Inhaber alle Rechte aus dem Scheck ge...

WG Art 23 (Law)

...kann eine kürzere oder eine längere Frist bestimmen. (3) Die Indossanten können die Vorlegungsfristen abkürzen.

SGB 3 § 124 Bedarf bei berufsvorbereitenden Bildungsmaßnahmen, bei Unterstützter Beschäftigung und bei Grundausbildung (Law)

...Kostenerstattung für Unterbringung und Verpflegung 418 Euro monatlich; soweit Mietkosten für Unterkunft und Nebenkosten nachweislich 65 Euro monatlich übersteigen, erhöht sich dieser Bedarf um bis zu ...

SVSaarAnglG (XXXX) §§ 23 bis 25 (weggefallen) (Law)

AuslSchuldAbkAG § 23 (Law)

...kbarerklärung von Schiedssprüchen über eine Schuld, die nach dem Inkrafttreten des Abkommens in einem Gläubigerstaat ergangen sind (Artikel 17 Abs. 3 Buchstabe a (i) des Abkommens), gelten die §§ 13 b...

BBauG § 23 (weggefallen) (Law)

ApoG § 23 (Law)

...ke, Krankenhausapotheke oder Zweigapotheke betreibt oder verwaltet, wird mit Freiheitsstrafe bis zu sechs Monaten oder mit Geldstrafe bis zu einhundertachtzig Tagessätzen bestraft.

ArbZG § 23 Strafvorschriften (Law)

...kraft eines Arbeitnehmers gefährdet oder 2. beharrlich wiederholt, w...

AAppO § 23 Übergangsvorschriften (Law)

...kann für eine vor dem 1. Januar 2011 stattfindende Prüfung des in § 18 Abs. 1 Ziffer V. genannten Faches abweichend von § 11 Abs. 2 Satz 3 ein anderes Mitglied der Prüfungskommission für den Zweiten A...

BrucelloseV § 23 (Law)

...kt oder künstlich besamt wird, 10. entgegen § 9 Absatz 1, § 11a Absatz 1 oder § 14a Absatz 1 ein Schild nicht, nicht richtig oder nicht rech...

FSPersAV § 23 Versäumnisfolgen (Law)

...krankung ist durch Vorlage einer ärztlichen Bescheinigung nachzuweisen. (2) Liegt kein wichtiger Grund für die Versäumnis oder Unterbrechung vor, gilt der betreffende Prüfungsteil als nicht ...