• SeelotG § 23 (Law)

  ...otse tätig wird. (4) Der Seelotse darf die Lotstätigkeit nicht ausüben, wenn er infolge körperlicher oder geistiger Mängel oder des Genusses alkoholischer Getränke oder anderer berauschender...

• ZÄPrO § 23 (Law)

  ...ot;, von 5 bis 7 "gut" und von 8 bis 10 "befriedigend". Mußte der Studierende in einem Fach eine Wiederholungsprüfung ablegen, so kann das Gesamtergebnis höchstens "gut" ...

• VerkStatG § 23 Berichtszeitraum (Law)

  ...onatlichen Erhebungen der dem Zeitpunkt der Erhebungen vorangegangene Kalendermonat, *2. vierteljährlichen Erhebungen das de...

• VerschG § 23 (Law)

  ...ollene für tot erklärt wird, ist der Zeitpunkt seines Todes nach § 9 Abs. 2, 3 festzustellen.

• ZVG § 23 (Law)

  ...ommt es bei einer gegen die Beschlagnahme verstoßenden Verfügung nach § 135 Abs. 2 des Bürgerlichen Gesetzbuchs darauf an, ob derjenige, zu dessen Gunsten verfügt wurde, die Beschlagnahme kannte, so s...

• BDG § 83 Beamte der bundesunmittelbaren Körperschaften, Anstalten und Stiftungen des öffentlichen Rechts (Law)

  ...ordnete Behörden übertragen und bestimmen, wer als nachgeordnete Behörde, Dienstvorgesetzter und höherer Dienstvorgesetzter im Sinne dieses Gesetzes anzusehen ist. Es kann durch Rechtsverordnung im Ei...

• AO 1977 § 83 Besorgnis der Befangenheit (Law)

  ...oder wird von einem Beteiligten das Vorliegen eines solchen Grundes behauptet, so hat der Amtsträger den Leiter der Behörde oder den von ihm Beauftragten zu unterrichten und sich auf dessen Anordnung ...

• ErsDiG § 83 Übergangsvorschrift aus Anlass des Gesetzes (Law)

  ...ozialversicherungsrechtlich als Person, die auf Grund gesetzlicher Pflicht Zivildienst leistet. (6) Soweit nach diesem Gesetz Vorschriften, die für Soldaten gelten, für Zivildienstleistende ...

• EuWO 1988 § 83 Vernichtung von Wahlunterlagen (Law)

  ...ordnet oder sie für die Strafverfolgungsbehörde zur Ermittlung einer Wahlstraftat von Bedeutung sein können. (3) Die übrigen Wahlunterlagen können 60 Tage vor der Wahl des neuen Europäischen...

• GenG § 83 Bestellung und Abberufung der Liquidatoren (Law)

  ...on erfolgt durch den Vorstand, wenn sie nicht durch die Satzung oder durch Beschluss der Generalversammlung anderen Personen übertragen wird. (2) Auch eine juristische Person kann Liquidator...

• SGB 3 § 83 Weiterbildungskosten (Law)

  ...oweit Kosten bei dem Träger unmittelbar entstehen. Soweit ein Bescheid über die Bewilligung von unmittelbar an den Träger erbrachten Leistungen aufgehoben worden ist, sind diese Leistungen ausschließl...

• SGB 4 § 83 Anlegung der Rücklage (Law)

  ...oder in einen anderen organisierten Markt in einem Mitgliedstaat der Europäischen Gemeinschaften einbezogen sind, der anerkannt und für das Publikum offen ist und dessen Funktionsweise ordnungsgemäß i...

• SGB 11 § 83 Verordnung zur Regelung der Pflegevergütung (Law)

  ...ogene, am Versorgungsauftrag (§ 72 Abs. 1) orientierte personelle Ausstattung der Pflegeeinrichtungen, 5. die nähere Abgrenz...

• HGBEG Art 23 (Law)

  ...och nur insgesamt. (2) Die vom Inkrafttreten der Artikel 1 bis 10 des Bilanzrichtlinien-Gesetzes an geltende Fassung der Vorschriften über den Konzernabschluß und den Konzernlagebericht sowi...

• Grundgesetz Artikel 23 (Law)

  ...opäischen Union sowie für Änderungen ihrer vertraglichen Grundlagen und vergleichbare Regelungen, durch die dieses Grundgesetz seinem Inhalt nach geändert oder ergänzt wird oder solche Änderungen oder...

• ScheckG Art 23 (Law)

  ...ossament den Vermerk "Wert zur Einziehung", "zum Inkasso", "in Prokura" oder einen anderen nur eine Bevollmächtigung ausdrückenden Vermerk, so kann der Inhaber alle Recht...

• WG Art 23 (Law)

  ...orgelegt werden. (2) Der Aussteller kann eine kürzere oder eine längere Frist bestimmen. (3) Die Indossanten können die Vorlegungsfristen abkürzen.

• AMG 1976 § 83 Angleichung an das Recht der Europäischen Union (Law)

  ...opäischen Union erlassen werden, soweit dies zur Durchführung von Verordnungen, Richtlinien, Entscheidungen oder Beschlüssen der Europäischen Gemeinschaft oder der Europäischen Union, die Sachbereiche...

• BBauG § 83 Bekanntmachung und Rechtswirkungen der vereinfachten Umlegung (Law)

  ...oder einseitig zugeteilten Grundstücksteilen und Grundstücken geht lastenfrei auf die neuen Eigentümer über; Unschädlichkeitszeugnisse sind nicht erforderlich. Sofern Grundstücksteile oder Grundstücke...

• BBiG 2005 § 83 Aufgaben (Law)

  ...ordnung und Weiterentwicklung des Schulwesens hinzuwirken. Der Landesausschuss kann zur Stärkung der regionalen Ausbildungs- und Beschäftigungssituation Empfehlungen zur inhaltlichen und organisatoris...