• TierSchlV 2013 § 4 Sachkunde (Law)

  (1) Wer Tiere betreut, ruhigstellt, betäubt, schlachtet oder tötet, muss über die hierfür notwendigen Kenntnisse und Fähigkeiten (Sachkunde) verfügen. (2) Der Sachkundenachweis nach Artikel ...

• TierSchlV 2013 § 12 Betäuben, Schlachten und Töten (Law)

  ...rlust gewährleistet und kontrollierbar sein. Zusätzlich zu den Anforderungen an das Schlachten des Geflügels nach Artikel 15 Absatz 1 in Verbindung mit Anhang III Nummer 3.3. der Verordnung (EG) Nr. 1...

• TierSchlV 2013 § 13 Behördliche Zulassung weiterer Betäubungs- oder Tötungsverfahren (Law)

  ...rlich ist, den Bedürfnissen von Angehörigen bestimmter Religionsgemeinschaften zu entsprechen, denen zwingende Vorschriften ihrer Religionsgemeinschaft die Anwendung anderer Betäubungsverfahren unters...

• TierSchlV 2013 § 14 Aufbewahrungs- und Vorlagepflichten (Law)

  ...rlangen zur Einsichtnahme vorzulegen.

• TierSchlV 2013 § 18 Aufheben von Vorschriften (Law)

  Die Tierschutz-Schlachtverordnung vom 3. März 1997 (BGBl. I S. 405), die zuletzt durch Artikel 19 des Gesetzes vom 13. April 2006 (BGBl. I S. 855) geändert worden ist, wird aufgehoben.

• WaStrSchlBetrZV 2013 § 2 Betrieb (Law)

  Fahrzeuge und Verbände müssen bis Ende der festgelegten Betriebszeiten in die Schleusenkammer eingefahren sein.

• HGBEG Art 25 (Law)

  ...rliche Person ist, wenn die Mehrheit der Anteile und die Mehrheit der Stimmrechte an diesen Gesellschaften Genossenschaften oder zur Prüfung von Genossenschaften zugelassenen Prüfungsverbänden zusteht...

• ScheckG Art 25 (Law)

  (1) Die Zahlung der Schecksumme kann ganz oder teilweise durch Scheckbürgschaft gesichert werden. (2) Diese Sicherheit kann von einem Dritten, mit Ausnahme des Bezogenen, oder auch von einer...

• BImSchV 13 2013 § 2 Begriffsbestimmungen (Law)

  ...rliche, nicht gefährliche Hölzer aus der Landschaftspflege, soweit sie auf Grund ihrer stofflichen Beschaffenheit mit den Hölzern aus der Forstwirtschaft vergleichbar sind, ...

• BImSchV 13 2013 § 20 Kontinuierliche Messungen (Law)

  ...rliche Messung des Feuchtegehaltes verzichten und die Verwendung des in Einzelmessungen ermittelten Wertes zulassen. In diesem Fall hat der Betreiber Nachweise über das Vorliegen der vorgenannten Vora...

• BImSchV 17 2013 § 2 Begriffsbestimmungen (Law)

  ...rliche Abfälle“ im Sinne dieser Verordnung sind gefährliche Abfälle gemäß der Abfallverzeichnis-Verordnung. (19) „Leichtes Heizöl“ im Sinne dieser Verordnung ist Heizöl EL nach DIN 51603-1, ...

• BImSchV 17 2013 § 16 Kontinuierliche Messungen (Law)

  ...rlangen der zuständigen Behörde Massenkonzentrationen der Emissionen nach § 8 Absatz 1 Nummer 3 kontinuierlich zu messen, wenn geeignete Messeinrichtungen verfügbar sind. (6) Abweichend von ...

• BImSchV 17 2013 § 23 Veröffentlichungspflichten (Law)

  ...rlich Folgendes zu veröffentlichen: 1. die Ergebnisse der Emissionsmessungen, 2. ...

• BImSchV 17 2013 § 27 Ordnungswidrigkeiten (Law)

  (1) Ordnungswidrig im Sinne des § 62 Absatz 1 Nummer 2 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes handelt, wer vorsätzlich oder fahrlässig 1. ...

• GGKostV 2013 § 1 Kosten (Law)

  ...rlicher Güter und den auf der Grundlage dieses Gesetzes erlassenen Rechtsverordnungen, 2. der Prüfstellen nach § 9 der Gefahrgutverordnung S...

• GGKostV 2013 § 2 Gebührenfestsetzung (Law)

  ...rliche Reisezeit wird je begonnene Viertelstunde mit dem für die einzelnen Abschnitte geltenden Stundensatz abgerechnet. Werden Amtshandlungen, die für mehrere Antragsteller zu erbringen sind, miteina...

• TspV 2013 § 4 Stillliegen und Sondertransporte auf den Talsperren (Law)

  ...rlaubt, die folgende Voraussetzungen erfüllt: 1. die Abfallentsorgung an Land ist gewährleistet, 2. ...

• TspV 2013 § 10 Gesperrte Wasserflächen (Law)

  ...25,25 bis See-km 25,45; 2. die durch Bojen abgegrenzten öffentlichen Badeflächen; ...

• TspV 2013 § 14 Wasserskilaufen und Kitesurfen (Law)

  ...rlaubnis zum Befahren muss vor der Fahrt erworben werden. Zum Einsetzen oder Auswassern eines Wasserskizugbootes ist keine Befahrenserlaubnis erforderlich. (2) § 1 Absatz 1 Satz 1 Nummer 1 u...

• TspV 2013 § 15 Sonstige Benutzung (Law)

  ...rlos möglich ist. (3) Das Sporttauchen mit Gerät darf in der Edertalsperre nur in den durch Bojen abgegrenzten Sporttaucherbereichen am linken Ufer von See-km 31,80 bis See-km 3...