VerkSiG § 31 (Law)

-

VermAnlG § 31 Ordnungsgeldvorschriften (Law)

...chend anzuwenden, und zwar auch dann, wenn es sich bei diesem nicht um eine Kapitalgesellschaft oder eine Gesellschaft im Sinne des § 264a des Handelsgesetzbuchs handelt; der Höchstbetrag des § 335 Ab...

TierSeuchSchBMV § 31 Zurückweisung (Law)

...cht den Einfuhrvorschriften entsprechen, so ist die Sendung von der Einfuhr zurückzuweisen und die sie begleitende Bescheinigung durch den Stempelaufdruck "Zurückgewiesen" in roter Farbe für...

UErgG § 31 (Law)

...chtsbehörde zu richten. Sie können erstmals sechs Monate nach Inkrafttreten des Gesetzes, im übrigen jeweils nach Ablauf von weiteren sechs Monaten gestellt werden. Dem Antrag ist eine Na...

WoEigG § 31 Begriffsbestimmungen (Law)

...cht). Das Dauerwohnrecht kann auf einen außerhalb des Gebäudes liegenden Teil des Grundstücks erstreckt werden, sofern die Wohnung wirtschaftlich die Hauptsache bleibt. (2) Ein Grundstück ka...

WpÜG § 31 Gegenleistung (Law)

...chschnittliche Börsenkurs der Aktien der Zielgesellschaft und Erwerbe von Aktien der Zielgesellschaft durch den Bieter, mit ihm gemeinsam handelnder Personen oder deren Tochterunternehmen zu berücksic...

WaStrÜbgVtr § 31 (Law)

...cks Vertretung der Landesinteressen vor dem Staatsgerichtshof oder dem Schiedsgericht zur Verfügung stellen. 2. Welche Akten der Landeszentralbehörden auf das Reich übergehen, ist zwischen d...

VwGO § 31 (Law)

(weggefallen)

AWaffV § 31 Anzeigen (Law)

...ch § 31 Abs. 2 Satz 3 des Waffengesetzes an das Bundesverwaltungsamt ist mit dem hierfür vorgesehenen amtlichen Vordruck in zweifacher Ausfertigung zu erstatten. Die Anzeige muss die in § 29 Abs. 5 Sa...

AuslSchuldAbkAG § 31 (Law)

...chuld Zahlungen an die Konversionskasse für deutsche Auslandsschulden (Konversionskasse) gemäß Anlage V des Abkommens unberücksichtigt geblieben sind, gehen mit der Regelung die Ansprüche aus diesen E...

AgrStatG § 31 Erhebungseinheiten (Law)

...chaftliche Produktionsmethoden sind die Betriebe nach § 91 Absatz 1a Nummer 1.

BeschussV § 31 Prüfmethoden (Law)

...chlägigen Prüf- und Messrichtlinien der Physikalisch-Technischen Bundesanstalt niedergelegt sind. (2) Die Messung des Gasdruckes wird mittels mechanisch-elektrischen Wandlers vorgenommen. So...

BetrAVG § 31 (Law)

...cherungsfälle, die vor dem 1. Januar 1999 eingetreten sind, ist dieses Gesetz in der bis zu diesem Zeitpunkt geltenden Fassung anzuwenden.

BeurkG § 31 (weggefallen) (Law)

ESBO § 31 (Law)

(weggefallen)

DWG § 31 Zusammensetzung (Law)

...che Akademie für Sprache und Dichtung, 10. Hochschulrektorenkonferenz. ...

BNotO § 31 (Law)

...ch gegenüber Kollegen, Gerichten, Behörden, Rechtsanwälten und anderen Beratern seiner Auftraggeber in der seinem Amt entsprechenden Weise zu verhalten.

HwO § 31 (Law)

...chriftlich mitzuteilen. (3) Dem Zeugnis ist auf Antrag des Lehrlings (Auszubildenden) eine englischsprachige und eine französischsprachige Übersetzung beizufügen. Auf Antrag des Lehrlings (A...

HaldeRlAnO § 31 (Law)

...chen Sicherheit und zum Schutz der Volkswirtschaft an Halden und Restlöchern (GBl. II Nr. 38 S. 225), b) ...

HGB § 31 (Law)

...chen Geschäftsanschrift ist nach den Vorschriften des § 29 zur Eintragung in das Handelsregister anzumelden. (2) Das gleiche gilt, wenn die Firma erlischt. Kann die Anmeldung des Erlöschens ...