• BHV1V § 13 Ordnungswidrigkeiten (Law)

  ...4 oder § 3 Absatz 5 verbundenen vollziehbaren Auflage zuwiderhandelt, 3. (weggefallen) 4. ...

• BNotO § 13 (Law)

  ...fassungsmäßige Ordnung zu wahren und die Pflichten eines Notars gewissenhaft und unparteiisch zu erfüllen, so wahr mir Gott helfe!" Wird de...

• ChirurgMAusbV § 13 Inkrafttreten (Law)

  ...ft.

• DiätV § 13 (Law)

  ...40 Milligramm pro 100 Gramm des verzehrfertigen Lebensmittels nicht übersteigt. (2) Stoffe, die keine Zusatzstoffe sind, dürfen unvermischt oder nach Vermischung mit anderen Leben...

• FRG § 13 (Law)

  ...fall oder die Berufskrankheit vor dem 9. Mai 1945 außerhalb des Gebiets der Bundesrepublik Deutschland eingetreten und war der Berechtigte hierfür von einem deutschen Träger der gesetzlichen Unfallver...

• HolzBauSchAusbV § 13 Inkrafttreten (Law)

  ...ft.

• HwWahlO § 13 (Law)

  ...fsausbildung weisen dem Wahlleiter ihre Wahlberechtigung durch eine die Unterschrift des Betriebsrates, soweit dieser in Betrieben vorhanden ist, in allen übrigen Betrieben durch eine die Unterschrift...

• GvKostG § 13 Kostenschuldner (Law)

  ...für die notwendigen Kosten der Zwangsvollstreckung und 3. der Verpflichtete für die notwendigen Kosten der Vollstreckung. ...

• GewO § 13 Erprobungsklausel (Law)

  ...für einen Zeitraum von bis zu fünf Jahren Ausnahmen von Berufsausübungsregelungen nach diesem Gesetz und den darauf beruhenden Rechtsverordnungen zuzulassen, soweit diese Berufsausübungsregelungen nic...

• GenTG § 13 (Law)

  ...fallen)

• HeimMindBauV § 13 Gebäudezugänge (Law)

  ...ffentlichen Verkehrsfläche stufenlos erreichbar sein. Der Zugang muß beleuchtbar sein.

• KSpG § 13 Planfeststellung (Law)

  ...für das erste Betriebsjahr festgesetzte Deckungsvorsorge nach § 30 Absatz 2 getroffen hat und 8. sonstige öffentlich-rechtliche Vorschriften...

• LAG § 13 Kriegssachschäden (Law)

  ...fallen: a) an Gegenständen, die für die Berufsausübung oder für die wissenschaftliche Forschung erforderlich sind, ...

• ITKTAusbV § 13 Berichtsheft (Law)

  ...ft in Form eines Ausbildungsnachweises zu führen. Ihm ist Gelegenheit zu geben, das Berichtsheft während der Ausbildungszeit zu führen. Der Ausbildende hat das Berichtsheft regelmäßig durchzusehen. ...

• JuSchG § 13 Bildschirmspielgeräte (Law)

  ...freiwilligen Selbstkontrolle im Rahmen des Verfahrens nach § 14 Abs. 6 für ihre Altersstufe freigegeben und gekennzeichnet worden sind oder wenn es sich um Informations-, Instruktions- oder Lehrprogra...

• KHEntgG § 13 Schiedsstelle (Law)

  ...finanzierungsgesetzes auf Antrag einer der in § 10 oder § 11 genannten Vertragsparteien. Sie ist dabei an die für die Vertragsparteien geltenden Rechtsvorschriften gebunden. (2) Die Schiedss...

• LuftVStG § 13 Aufzeichnungspflichten (Law)

  ...fliegenden Fluggäste je Flugzeug oder Drehflügler, 2. der Startort, von dem der Abflug erfolgt, und der Zielort des Flugzeugs oder Drehflügl...

• MilchQuotV § 13 Nachfragegebote (Law)

  ...fragegebot einen Nachweis der für ihn für besondere Übertragungen zuständigen Landesstelle beizufügen, dass er Vorbereitungen getroffen hat, in nächster Zukunft Milch zu erzeugen und zu liefern. Im Fa...

• LeichtflBAusbV § 13 Inkrafttreten (Law)

  ...ft.

• LAnpG § 13 (weggefallen) (Law)

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