HGBEG Art 4 (Law)

...ung in das Güterrechtsregister verbundenen Wirkungen treten, sofern ein Ehegatte Kaufmann ist und seine Handelsniederlassung sich nicht in dem Bezirk eines für den gewöhnlichen Aufenthalt auch nur ein...

KHBV Anlage 4 (Law)

...unden, Bereitschaftsdienst und Rufbereitschaft, Zuschläge, Zulagen, Sachbezüge für freie Station, Mutterhausabgaben und Gestellungsgelder sind der Kontengruppe 60 "Löhne und Gehälter" zuzuor...

SPV Anlage 4 (Law)

...ungsplan auf Grund des Bodensonderungsgesetzes - BoSoG Nr. 4/1994 ...

SGB 4 Inhaltsübersicht (Law)

WaffV 4 § 3 (Law)

...uchung, der er bei der Verwendung der zugelassenen Munition ausgesetzt würde, offenbar nicht standhalten wird. (3) Wird die Beschußprüfung in den Räume...

WaffV 4 § 7 (Law)

...undeskriminalamt kann das Fraunhofer-Institut für Umweltchemie und Ökotoxikologie ermächtigen, die Gebühren und Auslagen für die nach § 10 der 1. WaffV durchzuführenden Prüfungen einzuziehen. ...

WG Art 4 (Law)

Der Wechsel kann bei einem Dritten, am Wohnort des Bezogenen oder an einem anderen Ort, zahlbar gestellt werden.

EinigVtrVbg Art 4 (Law)

...4 eingefügt: "Der Bundesminister für Arbeit und Sozialordnung kann durch Rechtsverordnung, die nicht der Zustimmung des Bundesrates bedarf, Versorgungsleistungen der Versorgungs...

FRG Anlage 4 (Law)

...ußerhalb der Land- und Forstwirtschaft der Leistungsgruppe Arbeiter in der Landwirtschaft der Leistungsgruppe ...

EGRechtÜblV Anlage 4 (zu § 4 Abs. 1 Satz 1) (Law)

...ugnisse im Sinne des § 4 Abs. 1 Satz 1 sind die Erzeugnisse, die den in folgenden Teilen der Anlagen genannten Vorschriften unterliegen: ...

SVFAngAusbV 1997 Anlage 4 (zu § 4) (Law)

...usbildungsplan mit der Ausbildungsordnung vergleichen und zu seiner Umsetzung beitragen d) die sich aus den Rechten und Fu...

BImSchV 4 2013 § 1 Genehmigungsbedürftige Anlagen (Law)

...ungen, die mit den Anlagenteilen und Verfahrensschritten nach Nummer 1 in einem räumlichen und betriebstechnischen Zusammenhang stehen und die von Bedeutung sein können für ...

ZVerkV 1998 Anlage 4 (zu § 4) (Law)

...ulose, Natriumcarboxymethylcellulose  E 468 Vernetzte Natriumcarboxymethylcellulose, vernetzter Cellulosegummi ...

AKostV 2002 Anlage 4 (zu § 4) (Law)

...Ukrainisch 20. Weißrussisch Gruppe C: ...

VersatzV Anlage 4 (zu § 4 Abs. 3 Satz 2) (Law)

...u-Messungen zur Bewertung des Beanspruchungszustandes (Verformungs- und Spannungszustand) der Lagerstätte infolge des durchgeführten Bergbaus; in kritischen Bereichen auch in-situ-Messungen zur Permea...

AltPflG § 4 (Law)

...und die in der Altenpflege-Ausbildungs- und Prüfungsverordnung geregelten Ausbildungsinhalte hinausgeht, werden die Ausbildungsinhalte in gesonderten Lehrplänen der Altenpflegeschulen und Ausbildungsp...

AMVerkRV § 4 (Law)

...usschließlich zur Anwendung bei Zierfischen, Zier- oder Singvögeln, Brieftauben, Terrarientieren, Kleinnagern, Frettchen oder nicht der Gewinnung von Lebensmitteln dienenden Kaninchen bestimmt sind un...

BBergG § 4 Begriffsbestimmungen (Law)

...ufbereitung liegt; die Nutzung von Erdwärme ist einer Weiterverarbeitung gleichzustellen. (4) Wiedernutzbarmachung ist die ordnungsgemäße Gestaltung der vom Bergbau in Anspruch ge...

AtStrlSVDBest § 4 Zustimmungen (Law)

...ur Erteilung der Zustimmungen zu den einzelnen Etappen des Einsatzes von Strahleneinrichtungen und zum Verkehr mit radioaktiven Stoffen, zu Teilvorhaben oder speziellen Arbeiten ist das Staatliche Amt...

AujeszkKrV § 4 (Law)

...uropäischen Union auf Grund des Artikels 10 der Richtlinie 64/432/EWG in der jeweils geltenden Fassung als frei von Aujeszkyscher Krankheit und hat das Bundesministerium diesen Rechtsakt im Bundesanze...