• BImSchV 4 2013 § 1 Genehmigungsbedürftige Anlagen (Law)

  ...verbunden sind und 3. einem vergleichbaren technischen Zweck dienen. (4) Gehören zu einer A...

• ZVerkV 1998 Anlage 4 (zu § 4) (Law)

  ...440 Pektine   qs*) E 442 Ammoniumsalze von Phosphatidsäuren ...

• AKostV 2002 Anlage 4 (zu § 4) (Law)

  (Fundstelle: BGBl. I 2012, 1872 - 1874) ...

• VersatzV Anlage 4 (zu § 4 Abs. 3 Satz 2) (Law)

  ...vergenzverhalten die Abfälle allmählich zu umschließen und am Ende des Verformungsprozesses kraftschlüssig einzuschließen. Das Konvergenzverhalten von Salzgestein steht demzufolg...

• AltPflG § 4 (Law)

  ...vom Bundesministerin für Familie, Senioren, Frauen und Jugend im Einvernehmen mit dem Bundesministerium für Gesundheit auch ohne Vorliegen eines vereinbarten Modellvorhabens nach § 63 Absatz 3c des Fü...

• AMVerkRV § 4 (Law)

  ...vögeln, Brieftauben, Terrarientieren, Kleinnagern, Frettchen oder nicht der Gewinnung von Lebensmitteln dienenden Kaninchen bestimmt sind und 2. ...

• BBergG § 4 Begriffsbestimmungen (Law)

  ...vorbereitenden, begleitenden und nachfolgenden Tätigkeiten, 2. Brikettieren, Verschwelen, Verkoken, Vergasen, Verflüssigen und Verlösen von ...

• AtStrlSVDBest § 4 Zustimmungen (Law)

  ...von Strahleneinrichtungen und zum Verkehr mit radioaktiven Stoffen, zu Teilvorhaben oder speziellen Arbeiten ist das Staatliche Amt für Atomsicherheit und Strahlenschutz zum frühestmöglichen Zeitpunkt...

• AujeszkKrV § 4 (Law)

  ...verbracht oder eingestellt oder 2. auf Viehmärkte, Tierschauen oder -ausstellungen oder Veranstaltungen ähnlicher Art nur verbracht ...

• AuslSchuldAbkAG § 4 (Law)

  ...Vereinigung von Wertpapierinhabern (Bondholders' Council) oder einer entsprechenden Vereinigung oder der in Artikel VIII der Anlage II des Abkommens erwähnten Gläubigervertretung schweben oder ein...

• BBodSchV § 4 Bewertung (Law)

  ...vom 28. August 1999 veröffentlicht. (6) Liegt innerhalb einer Verdachtsfläche oder altlastverdächtigen Fläche auf Teilflächen eine von der vorherrschenden Nutzung abweichende empfindlichere ...

• BinSchEO § 4 Zentralstelle (Law)

  ...Verwendung zu überwachen sowie ihre Neubeschaffung zu regeln; 4. Nachprüfungen der Angaben des Eichscheines von Amts wegen oder auf Verlange...

• BeschMechAusbV § 4 Ausbildungsrahmenplan (Law)

  ...4 sollen nach der in der Anlage enthaltenen Anleitung zur sachlichen und zeitlichen Gliederung der Berufsausbildung (Ausbildungsrahmenplan) vermittelt werden. Eine von dem Ausbildungsrahmenplan abweic...

• BetrAVG § 4 Übertragung (Law)

  ...Versorgungsträger, wenn der ehemalige Arbeitgeber die versicherungsförmige Lösung nach § 2 Abs. 2 oder 3 gewählt hat oder soweit der Arbeitnehmer die Versicherung oder Versorgung mit eigenen Beiträgen...

• BKrFQV § 4 Weiterbildung (Law)

  ...von jeweils mindestens sieben Unterrichtseinheiten erteilt werden; die Unterrichtseinheiten können bei verschiedenen Ausbildungsstätten absolviert werden. Ein Teil der Weiterbildung kann auf Übungen a...

• ErbbauV § 4 (Law)

  ...Vertragsstrafe (§ 2 Nr. 4 und 5) verjährt in sechs Monaten von dem Zeitpunkt an, in dem der Grundstückseigentümer von dem Vorhandensein der Voraussetzungen Kenntnis erlangt, ohne Rücksicht auf diese K...

• FahrlG § 4 Fahrlehrerprüfung (Law)

  ...Verkehrspädagogik einschließlich der Didaktik, b) der Verkehrsverhaltenslehre einschließlich der Gefahrenlehre, ...

• BSeeSchG § 4 (Law)

  ...Verfolgung von Straftaten und Ordnungswidrigkeiten, die auf Grund von Vorschriften begangen worden sind, die in den Vollzug des Bundes nach § 1 Nummer 3 fallen, gelten die Vorschriften der Strafprozes...

• BrennAusbV § 4 Ausbildungsrahmenplan (Law)

  ...vermittelt werden. Eine vom Ausbildungsrahmenplan abweichende sachliche und zeitliche Gliederung des Ausbildungsinhalts ist insbesondere zulässig, soweit eine berufsfeldbezogene Grundbildung vorausgeg...

• BNotO § 4 (Law)

  ...viele Notare bestellt, wie es den Erfordernissen einer geordneten Rechtspflege entspricht. Dabei sind insbesondere das Bedürfnis nach einer angemessenen Versorgung der Rechtsuchenden mit notariellen L...