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ArbnErfG § 46 Außerkrafttreten von Vorschriften (Law)
...werden folgende Vorschriften aufgehoben, soweit sie nicht bereits außer Kraft getreten sind: 1. ...
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BJagdG § 46 Inkrafttreten des Gesetzes (Law)
...weisungen auf Vorschriften, die nach Absatz 2 außer Kraft getreten sind, gelten als Verweisungen auf die entsprechenden Vorschriften dieses Gesetzes oder die entsprechenden landesrechtlichen Vorschrif...
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DWG § 46 Grundsätze der Wirtschaftsführung (Law)
...Welle ist in ihrer Wirtschaftsführung selbständig, soweit dieses Gesetz nichts anderes bestimmt oder zulässt. (2) Die Deutsche Welle hat ein kaufmännisches Rechnungswesen gemäß Handelsgesetz...
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FamGKG § 46 Übrige Kindschaftssachen (Law)
...wert- und Bewertungsvorschriften des Gerichts- und Notarkostengesetzes entsprechend. (2) Bei Pflegschaften für einzelne Rechtshandlungen bestimmt sich der Verfahrenswert nach dem Wert des Ge...
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BZRG § 46 Länge der Tilgungsfrist (Law)
...wei Jahren, wenn die Vollstreckung der Strafe oder eines Strafrestes gerichtlich oder im Gnadenweg zur Bewährung ausgesetzt worden ist, e) ...
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GewO § 46 Fortführung des Gewerbes (Law)
...werbetreibenden darf das Gewerbe für Rechnung des überlebenden Ehegatten oder Lebenspartners durch einen nach § 45 befähigten Stellvertreter betrieben werden, wenn die für den Betrieb einzelner Gewerb...
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SCEBG § 46 Errichtungs- und Tätigkeitsschutz (Law)
...Wahl, Bestellung, Empfehlung oder Ablehnung der Arbeitnehmervertreter im Aufsichts- oder Verwaltungsorgan behindern oder durch Zufügung oder Androhung von Nachteilen oder durch Gewährung oder Versprec...
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PStG § 46 Änderung einer Anzeige (Law)
...weis auf die Grundlagen zu ändern.
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ZO-Ärzte § 46 (Law)
...Widerspruchs fällig. Wird einem Widerspruch ganz oder teilweise stattgegeben, so wird die nach Buchstabe d entrichtete Gebühr zurückgezahlt. (2) Außer der Gebühr nach...
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WehrPflG (XXXX) §§ 46 und 47 (weggefallen) (Law)
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PreisLS Nr 46 Mengenansatz des betriebsnotwendigen Vermögens (Law)
...wendige Vermögen und das Abzugskapital sind mit den im Abrechnungszeitabschnitt durchschnittlich gebundenen Mengen anzusetzen.
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AuslWBG § 46 Einspruch des Ausstellers (Law)
...Wertpapierbereinigung (§ 45) vor. Der Auslandsbevollmächtigte, der Anmelder sowie die Treuhänder und Zahlungsagenten sind durch die Prüfstelle von der Einlegung des Einspruchs zu benachrichtigen. Der ...
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BBergG § 46 Hilfsbau bei Bergwerkseigentum (Law)
...werkseigentum rechtmäßig angelegt worden ist, gilt als dessen wesentlicher Bestandteil. Eine Eintragung in das Grundbuch ist nicht erforderlich.
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AgrStatG § 46 Ernte- und Betriebsberichterstattung (Law)
...wirtschaftlichen Feldfrüchten, mit Ausnahme der gemäß § 47 Absatz 2 erfassten landwirtschaftlichen Feldfrüchte, insgesamt jedoch nicht mehr als sechs dieser Arten, sowie Weinmost einbezogen werden. ...
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AktG § 46 Verantwortlichkeit der Gründer (Law)
...wenn er die die Ersatzpflicht begründenden Tatsachen weder kannte noch bei Anwendung der Sorgfalt eines ordentlichen Geschäftsmanns kennen mußte. (4) Entsteht der Gesellschaft ein Ausfall, w...
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BetrVG § 46 Beauftragte der Verbände (Law)
(1) An den Betriebs- oder Abteilungsversammlungen können Beauftragte der im Betrieb vertretenen Gewerkschaften beratend teilnehmen. Nimmt der Arbeitgeber an Betriebs- oder Abteilungsversammlungen teil...
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BeurkG § 46 Ersetzung der Urschrift (Law)
...werden, wenn er sich in der Urkunde der sofortigen Zwangsvollstreckung unterworfen hat. Von der Ersetzung der Urschrift sollen die Personen, die eine Ausfertigung verlangen können, verständigt werden,...
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ErsDiG § 46 Dienstzeitbescheinigung und Dienstzeugnis (Law)
...wie über Führung, Tätigkeit, Leistung und erworbene Kompetenzen des Dienstleistenden zu enthalten, sofern er mindestens drei Monate tatsächlich Dienst verrichtet hat. (3) Unter den Vorausset...
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BWaldG § 46 Weitere Vorschriften in besonderen Fällen (Law)
...Wettbewerbsbeschränkungen anzuwenden sind, gelten die Voraussetzungen für eine Freistellung im Sinne des § 2 des Gesetzes gegen Wettbewerbsbeschränkungen als erfüllt. Maßnahmen im Sinne des Satzes 1 u...
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IRG § 46 Durchlieferung bei vorübergehender Auslieferung (Law)
...willigt worden, so kann der Verfolgte auf Ersuchen einer zuständigen Stelle des ersuchenden Staates zunächst zum Vollzug einer vorübergehenden Auslieferung und einer nachfolgenden Rücklieferung durch ...