-
EinigVtr Anlage I Kap X C II Anlage I Kapitel X (Law)
...chlands Die Bundesregierung wird ermächtigt, durch Rechtsverordnung mit Zustimmung des Bundesrates für die Zivildienstbeschädigungen von Dienstpflichtigen Übergangsregelungen...
-
EinigVtr Anlage I Kap V C II Anlage I Kapitel V (Law)
...ch "Internationales Kurzfilmfestival, Krakau" die "Internationale Dokumentar- und Kurzfilmwoche für Kino und Fernsehen, Leipzig" eingefügt. ...
-
EinigVtr Anlage I Kap V C III Anlage I Kapitel V (Law)
...ch dem Eichgesetz eichpflichtig sind, gilt auch für Meßgeräte, die nach der Eichordnung eichpflichtig sind. b) bis e...
-
EStG (XXXX) §§ 42 und 42a (weggefallen) (Law)
-
AbwV Anhang 42 Alkalichloridelektrolyse (Law)
...ch Anlage 1 oder nach behördlich anerkannten Überwachungsverfahren durchzuführen. Die landesrechtlichen Vorschriften für die Selbstüberwachung bleiben von den Betreiberpflichten nach den Absätzen 1 bi...
-
EinigVtr Anlage I Kap II C II Anlage I Kapitel II (Law)
...chußwaffen oder Munition werden nicht nacherhoben. (5) Nach Ablauf der Anmeldefrist darf die tatsächliche Gewalt über anmeldepflichtige, jedoch nicht angemeldete Schußwaffen oder...
-
EinigVtr Anlage I Kap II C III Anlage I Kapitel II (Law)
...chnitt III Nr. 1 bis 5 nicht mehr anzuwenden)
-
EinigVtr Anlage I Kap V C I Anlage I Kapitel V (Law)
...cklung und Entflechtung des ehemaligen reichseigenen Filmvermögens in der im Bundesgesetzblatt Teil III, Gliederungsnummer 703-3, veröffentlichten bereinigten Fassung, zuletzt geändert durch Artikel 4...
-
EinigVtr Anlage I Kap VIII C III Anlage I Kapitel VIII (Law)
...chnitt III Nr. 1 bis 13 nicht mehr anzuwenden)
-
EinigVtr Anlage I Kap X C III Anlage I Kapitel X (Law)
...chnitt III Nr. 1 und 2 nicht mehr anzuwenden)
-
EinigVtr Anlage I Kap XI C II Anlage I Kapitel XI (Law)
...cht wird wie folgt geändert: Verordnung über die Erhebung von Gebühren für die Inanspruchnahme von Diensten und Einrichtungen der Flugsicherung beim An- und Abflug vom 28. Se...
-
EinigVtr Anlage II Kap III C II Anlage II Kapitel III (Law)
...cht der Deutschen Demokratischen Republik bleibt mit folgender Änderung in Kraft: § 191a des Strafgesetzbuches der Deutschen Demokratischen Republik - StGB - vom 12. Januar 1...
-
BBesG § 42 Amtszulagen und Stellenzulagen (Law)
...chiedsbetrages zwischen dem Endgrundgehalt der Besoldungsgruppe des Beamten, Richters oder Soldaten und dem Endgrundgehalt der nächsthöheren Besoldungsgruppe nicht übersteigen, soweit gesetzlich nicht...
-
AktG § 42 Einpersonen-Gesellschaft (Law)
...chaft einem Aktionär, ist unverzüglich eine entsprechende Mitteilung unter Angabe von Name, Vorname, Geburtsdatum und Wohnort des alleinigen Aktionärs zum Handelsregister einzureichen.
-
BrennO 1998 § 42 (Law)
...chnis der Mitglieder in doppelter Ausfertigung einzureichen und ihr Änderungen unverzüglich anzuzeigen. Bei der Abgabe des Verzeichnisses ist schriftlich zu erklären, daß die Mitglieder nachweislich ü...
-
BZRG § 42 Auskunft an die Betroffenen (Law)
...ch einsehen kann. Nach Einsichtnahme ist die Mitteilung vom Amtsgericht, der Anstaltsleitung oder der amtlichen Vertretung der Bundesrepublik Deutschland zu vernichten. Zum Schutz der Betroffenen ist ...
-
IRG § 42 Anrufung des Bundesgerichtshofes (Law)
...cht eine Entscheidung des Bundesgerichtshofes für geboten, um eine Rechtsfrage von grundsätzlicher Bedeutung zu klären, oder will es von einer Entscheidung des Bundesgerichtshofes oder einer nach dem ...
-
LFGB § 42 Durchführung der Überwachung (Law)
...chen Gemeinschaft oder der Europäischen Union im Anwendungsbereich dieses Gesetzes ist durch fachlich ausgebildete Personen durchzuführen. Das Bundesministerium wird ermächtigt, durch Rechtsverordnung...
-
LuftBO § 42 Anforderungen an die Besatzungsmitglieder (Law)
...cke und die zu benutzenden Flugplätze besitzt. Der Unternehmer hat über jeden verantwortlichen Luftfahrzeugführer Aufzeichnungen zu führen, aus denen ersichtlich ist, auf welche Weise diese Kenntnisse...
-
SortSchG 1985 § 42 (Law)
(Inkrafttreten)