• KlauenPflPrV Anlage 3 (zu § 17 Absatz 5) (Law)

  (Fundstelle: BGBl. I 2011, 239) ...

• SeefiV Anlage 3 (zu § 5 Absatz 2) (Law)

  ...553 - 2554) Nordsee ...

• KonsVerFRAV Anlage 3 (zu § 5 Absatz 2) (Law)

  ...55 67657 67659 67661 ...

• MitbestGWO 2 2002 § 99 Abstimmung über die Art der Wahl (Law)

  ...5 ist hierauf hinzuweisen. Die §§ 13 bis 24 sind auf den Seebetrieb nicht anzuwenden.

• OWiG 1968 § 99 Vollstreckung von Nebenfolgen, die zu einer Geldzahlung verpflichten (Law)

  ...5 entsprechend, für die Vollstreckung der Geldbuße gegen eine juristische Person oder eine Personenvereinigung gelten auch die §§ 94, 96 und 97. (2) Ist die Einziehung eines Geldbetrages (§ ...

• MTA-APrV Anlage 5 (zu § 1 Abs. 3) (Law)

  ...51) ........................................... (Bezeichnung der Schule) ...

• ALG § 99 Ermittlung der nach dem am 31. Dezember 1994 geltenden Recht festzustellenden Renten (Law)

  ...513948 und bei Unverheirateten um 0,342835 erhöht wird. Wenn eine Rente an mitarbeitende Familienangehörige festzustellen ist, sind auch die Kalendermonate mit Beiträgen als Landwirt zu berücksichtige...

• SGB 7 § 99 Wahrnehmung von Aufgaben durch die Deutsche Post AG (Law)

  ...5) Zur Auszahlung der Geldleistungen erhält die Deutsche Post AG von den Unfallversicherungsträgern monatlich rechtzeitig angemessene Vorschüsse. (6) Die Deutsche Post AG erhält für ihre Tät...

• SGB 4 § 99 Übermittlung von Daten durch den Unternehmer im Lohnnachweisverfahren (Law)

  (1) Hat ein Unternehmer nach § 165 Absatz 1 Satz 1 des Siebten Buches für das Kalenderjahr, in dem Beitragspflicht bestand, einen Lohnnachweis zu erstellen, hat er diesen bis zum 16. Februar des Folge...

• BTGO 1980 § 99 Dringliche Gesetzentwürfe der Bundesregierung nach Artikel 81 des Grundgesetzes (Law)

  (1) Gesetzentwürfe der Bundesregierung, die im Rahmen des Artikels 81 des Grundgesetzes von der Bundesregierung als dringlich bezeichnet oder nach Erklärung des Gesetzgebungsnotstandes dem Bundestag e...

• StBAPO 1977 Anlage 5 (zu § 15 Absatz 3) (Law)

  (Fundstelle : BGBl. I 2012, 1137)

• BArtSchV 2005 Anlage 3 (zu § 5 Nr. 2) (Law)

  Fundstelle des Originaltextes: BGBl. I 2005, 289 Als ohne weiteres erkennbare Teile von Tieren wild lebender Arten sowie ohne weiteres er...

• StBAPO 1977 Anlage 3 (zu § 5 Absatz 2) (Law)

  ...5)

• RöV 1987 Anlage 5 (zu § 2a Absatz 3) (Law)

  ...54 - 2055) Liste der nicht gerechtfertigten Tätigkeitsarten Teil A ...

• ZuG 2012 Anhang 5 (zu § 4 Abs. 3) (Law)

  ...5. Für Anlagen mit Inbetriebnahme im Jahr 2005 ist Referenzjahr das Jahr 2006. Für Anlagen mit Inbetriebnahme nach dem 31. Dezember 2005 ist Referenzjahr das Jahr, das dem Jahr der Inbetriebnahme folg...

• UAGZVV Anhang (zu § 5 Abs. 3) (Law)

  ...55 Beherbergung 56 Gastronomie J 59 ...

• EStDV 1955 Anlage 5 (zu § 81 Abs. 3 Nr. 1) (Law)

  (Fundstelle: BGBl. I 2000, 733) Die Bewertungsfreiheit des § 81 kann im Tiefbaubetrieb des Steinkohlen-, Pechkohlen-, Braunko...

• ZZulV 1998 Anlage 3 (zu § 5 Abs. 1 und § 7) (Law)

  Fundstelle des Originaltextes: BGBl. I 1998, 244; bzgl. der einzelnen Änderungen vgl. Fußnote ...

• FahrschAusbO 2012 Anlage 3 (zu § 5 Absatz 1) (Law)

  ...5.1 Abbiegen an Einmündungen und Kreuzungen 5.2 Abbiegen in Grundstücke 5.3 ...

• TfV Anlage 3 (zu § 5 Absatz 1 und § 8 Absatz 2) (Law)

  (Fundstelle: BGBl. I 2011, 720) Der vorläufige Führerschein ist auf DIN A4-Papier und nach folgendem Muster zu erstellen: ...