-
WasSiG § 11 Ausstattung (Law)
...ken, 4. den Kreis der Leistungspflichtigen, der die in den Nummern 1 bis 3 bezeichneten Maßnahmen durchzuführen hat. ...
-
UrhG § 11 Allgemeines (Law)
...k und in der Nutzung des Werkes. Es dient zugleich der Sicherung einer angemessenen Vergütung für die Nutzung des Werkes.
-
VwGO § 11 (Law)
...kennenden Senats erklärt hat, daß er an seiner Rechtsauffassung festhält. Kann der Senat, von dessen Entscheidung abgewichen werden soll, wegen einer Änderung des Geschäftsverteilungsplanes mit der Re...
-
TAppV § 11 Prüfungstermin (Law)
...keine Pflichtlehrveranstaltungen oder Praktika zu absolvieren sind.
-
TechFachwPrV § 11 Übergangsvorschrift (Law)
...können nach den bisherigen Vorschriften bis zum 31. Dezember 2011 zu Ende geführt werden.
-
ZensTeG § 11 Anschriftenübermittlung (Law)
...kataster zuständigen Stellen, die Finanzbehörden, die für die Gebäudebrandschutzversicherung zuständigen juristischen Personen des öffentlichen Rechts oder die Versorgungs- und Entsorgungsbetriebe den...
-
AltPflG § 11 (Law)
...kel 56 der Richtlinie 2005/36/EG der anfordernden Behörde alle Informationen über die Rechtmäßigkeit der Niederlassung und die gute Führung des Dienstleisters sowie Informationen darüber, dass keine b...
-
BADV § 11 Konsultation (Law)
...Konsultation über die Anwendung dieser Verordnung mit dem Nutzerausschuß und den auf dem Flugplatz tätigen Dienstleistern unter Beteiligung des Betriebsrates des Flugplatzunternehmers und der Luftfahr...
-
BApO § 11 (Law)
...kann auf Antrag eine Erlaubnis zur vorübergehenden Ausübung des Apothekerberufs erteilt werden, wenn mit dem Antrag dargelegt wird, dass im Hinblick auf die beabsichtigte Ausübung des Apothekerberufs ...
-
AtStrlSV § 11 Strahlenschutzgrenzwerte (Law)
...ktätigen und einzelnen Personen aus der Bevölkerung werden vom Präsidenten des Staatlichen Amtes für Atomsicherheit und Strahlenschutz festgelegt. Diese dürfen nicht überschritten werden. (2...
-
AtVfV § 11 Verlegung (Law)
...kann den bekanntgemachten Erörterungstermin verlegen, wenn dies im Hinblick auf dessen zweckgerechte Durchführung erforderlich ist. Ort und Zeit des neuen Erörterungstermins sind zum frühestmöglichen ...
-
AujeszkKrV § 11 (Law)
...kyschen Krankheit amtlich festgestellt, so stellt die zuständige Behörde epizootiologische Nachforschungen an und unterstellt alle Schweine der Gehöfte oder sonstigen Standorte, ...
-
AGOZV § 11 Ausnahmen (Law)
...kann auf Antrag Ausnahmen von den §§ 4 und 5 für Anbaumaterial genehmigen, das für wissenschaftliche Zwecke, für Züchtungs- und Ausstellungszwecke oder zur Erhaltung der genetischen Vielfalt bestimmt ...
-
ApoG § 11 (Law)
...kazubereitungen an diese öffentliche Apotheke oder auf Anforderung des Inhabers einer Erlaubnis zum Betrieb einer anderen Krankenhausapotheke an diese Krankenhausapotheke abgeben. Dies gilt entspreche...
-
BEEG § 11 Unterhaltspflichten (Law)
...50 Euro übersteigt. Die in den Sätzen 1 und 2 genannten Beträge vervielfachen sich bei Mehrlingsgeburten mit der Zahl der geborenen Kinder. Die Sätze 1 bis 3 gelten nicht in den Fällen des § 1361 Absa...
-
BinSchAusbV § 11 Inkrafttreten (Law)
...5 in Kraft.
-
BeratungsG § 11 Übergangsregelung (Law)
...kennung einer Beratungsstelle auf Grund II.4 der Entscheidungsformel des Urteils des Bundesverfassungsgerichts vom 28. Mai 1993 (BGBl. I S. 820) steht einer Anerkennung auf Grund der §§ 8 und 9 dieses...
-
BetrVGDV1WO § 11 Stimmabgabe (Law)
...kennzeichnet die von ihr oder ihm gewählte Vorschlagsliste durch Ankreuzen an der im Stimmzettel hierfür vorgesehenen Stelle. (4) Stimmzettel, die mit einem besonderen Merkmal versehen sind ...
-
EVO § 11 Fahrpreise (Law)
...kunftsstellen zur Einsicht bereitzuhalten. (2) Sind Fahrpreise unrichtig erhoben worden, ist der Unterschiedsbetrag nachzuzahlen oder zu erstatten. Der Anspruch auf Nachzahlung oder Erstattu...
-
DruckverarbAusbV § 11 Inkrafttreten (Law)
...Kraft.