• BImSchV 12 2000 § 19 Meldeverfahren (Law)

  ...5) Die zuständige Behörde teilt das Ergebnis der Analyse nach Absatz 3 Nummer 1 und die Empfehlungen nach Absatz 3 Nummer 4 dem Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit sch...

• AtStrlSV § 12 Optimierung (Law)

  Strahlenschutzmaßnahmen sind so zu planen und durchzuführen, daß bei der Anwendung der Atomenergie die individuellen und kollektiven Strahlenbelastungen der Strahlenwerktätigen und der Bevölkerung sow...

• AufenthV § 12 Grenzgängerkarte (Law)

  (1) Einem Ausländer, der sich in einem an das Bundesgebiet angrenzenden Staat rechtmäßig aufhält und der mindestens einmal wöchentlich dorthin zurückkehrt, kann eine Grenzgängerkarte für ...

• ARegV § 12 Effizienzvergleich (Law)

  ...5) Die Bundesnetzagentur übermittelt bis zum 1. Juli des Kalenderjahres vor Beginn der Regulierungsperiode den Landesregulierungsbehörden die von ihr nach den Absätzen 1 bis 3 ermittelten Effizienzwer...

• BNDG § 12 Eignungsprüfung (Law)

  ...rjahres aufzubewahren und danach unverzüglich zu löschen. (5) Eine über Absatz 3 Satz 1 hinausgehende Verwendung der erhobenen personenbezogenen Daten ist nur zulässig, wenn tat...

• DrechslAusbV § 12 Inkrafttreten (Law)

  Diese Verordnung tritt am 1. August 1988 in Kraft.

• BrucelloseV § 12 (Law)

  Tritt in einem Gebiet die Brucellose der Schweine in größerem Umfang auf, so verbietet oder beschränkt die zuständige Behörde für die Dauer der Gefahr 1. ...

• BVFG § 12 (weggefallen) (Law)

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• BrennAusbV § 12 Inkrafttreten (Law)

  Diese Verordnung tritt am 1. August 1982 in Kraft.

• FamFG § 12 Beistand (Law)

  ...5 gilt entsprechend. Das von dem Beistand Vorgetragene gilt als von dem Beteiligten vorgebracht, soweit es nicht von diesem sofort widerrufen oder berichtigt wird.

• GBO § 12 (Law)

  (1) Die Einsicht des Grundbuchs ist jedem gestattet, der ein berechtigtes Interesse darlegt. Das gleiche gilt von Urkunden, auf die im Grundbuch zur Ergänzung einer Eintragung Bezug genommen ist, sowi...

• FlRV § 12 (Law)

  Flaggenbescheinigungen (§ 3 Buchstabe c des Flaggenrechtsgesetzes) werden ausgestellt: 1. für Seeschiffe der Bundeswehr vom Bund...

• FlUUG § 12 Unfallstelle (Law)

  (1) Die Unfallstelle ist frühestmöglich wirksam gegen den Zutritt Dritter abzusperren. Unbefugte dürfen die Unfallstelle nicht betreten. Über den Zutritt zur abgesperrten Unfallstelle entscheidet der ...

• FrSaftAusbV § 12 Inkrafttreten (Law)

  ...5 in Kraft.

• GWDAPrV § 12 Studieninhalte (Law)

  ...5. sozialwissenschaftliche Grundlagen des Verwaltungshandelns (Psychologie, Soziologie, Pädagogik) und 6. lau...

• GebrMG § 12 (Law)

  Die Wirkung des Gebrauchsmusters erstreckt sich nicht auf 1. Handlungen, die im privaten Bereich zu nichtgewerblichen Zwecken vo...

• KSVG § 12 (Law)

  ...rjahr zu melden. Die Künstlersozialkasse schätzt die Höhe des Arbeitseinkommens, wenn der Versicherte trotz Aufforderung die Meldung nach Satz 1 nicht erstattet oder die Meldung mit den Verhältnissen ...

• InhKontrollV § 12 Erwerbsinteressen (Law)

  ...5 Prozent der Kapitalanteile am Zielunternehmen, wobei auch die Höhe der Kapitalanteile anzugeben ist, 4. Inhabern von mindestens 5 Prozent ...

• LuftVG § 12 (Law)

  ...5 Grad anschließen; sie enden bei Hauptstart- und Hauptlandeflächen in einer Entfernung von 15 Kilometern, bei Nebenstart- und Nebenlandeflächen in einer Entfernung von 8,5 Kilometern vom Startbahnbez...

• MarktOWMeldV § 12 Inkrafttreten (Law)

  Diese Verordnung tritt am Tage nach der Verkündung in Kraft.