• DiätAss-APrV Anlage 5 (zu § 16b Absatz 2) (Law)

  ...tz 2 der Ausbildungs- und Prüfungsverordnung für Diätassistentinnen und Diätassistenten von der zuständigen Behörde vorgeschriebenen ...

• PTA-APrV Anlage 5 (zu § 7 Abs. 2 Satz 1) (Law)

  ...tsdatum Geburtsort hat am .............................. den ersten Abschnitt der staatlichen ...

• SportbootVermV-Bin2000 Anlage 5 (zu § 9 Abs. 2 Nr. 1) (Law)

  ...t Mündungsstrecke Untere Havel und den zu diesem Abschnitt gehörenden Haupt- und Nebenstrecken nach § 22.01 Nummer 1 der Binnenschifffahrtsstraßen-Ordnung 112,00 (unmittelbar unterha...

• BImSchV 13 2013 § 13 Wesentliche Änderung von Anlagen (Law)

  ...tte, die geändert werden sollen, sowie auf die Anlagenteile und Verfahrensschritte, auf die sich die Änderung auswirken wird, sofort anzuwenden. Für die Bestimmung der Anforderungen ist die Gesamtleis...

• BImSchV 13 2013 § 27 Weitergehende Anforderungen (Law)

  ...teinwirkungen nach § 5 Absatz 1 Nummer 1 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes, zu stellen, bleiben unberührt. (2) Hat die zuständige Behörde bei einer Anlage im Einzelfall bereits Anforderung...

• BImSchV 13 2013 § 30 Übergangsregelungen (Law)

  ...tz 1 gelten für Altanlagen mit einer Feuerungswärmeleistung von 50 MW bis 200 MW, die mindestens 50 Prozent der erzeugten Nutzwärme der Anlage, berechnet als gleitender Durchschnitt über einen Zeitrau...

• ÄApprO 2002 Anlage 5 (zu § 6 Abs. 4 Satz 2) (Law)

  ...t im Rahmen der ärztlichen Ausbildung in dem unten bezeichneten Krankenhaus unter meiner Leitung den Krankenpflegedienst abgeleistet. ...

• BOKraft 1975 Anlage 5 (§ 34 Satz 2) (Law)

  ...tlichmachung von Sitzplätzen für behinderte und andere sitzplatzbedürftige Personen (§ 34 Satz 2) ...

• Min/TafelWV Anlage 5 (zu § 6a Abs. 2) (Law)

  ...ten Bestandteile müssen mindestens dem Parameterwert entsprechende Konzentrationen mit spezifischer Exaktheit, Präzision und Nachweisgrenze messen können. Ungeachtet der Sensitivität des verwendeten A...

• PBZugV Anlage 5 (zu § 4 Abs. 1, § 6 Abs. 1 und 2, § 7) (Law)

  ...traßenpersonenverkehr vom 15. Juni 2000 (BGBl. I S. 851) erbracht. b) Die unter Buchstabe a bezeichnete Person erfüllt auf Grund ihrer ...

• FSPersAV Anlage 2 (zu § 13 Abs. 6 und 7, § 14 Abs. 1, 2 und 3) (Law)

  ...tigungen ab. Das Training in jedem Trainingsabschnitt (mit Ausnahme des ersten Abschnitts) wird grundsätzlich in drei Trainingsphasen (Start-, Mittel- und Endphase) unterteilt. Nach er...

• ViehVerkV 2007 Anlage 5 (zu § 27 Absatz 3, § 30 Absatz 2 und § 31 Satz 2) (Law)

  ...tzliche Ziffer unmittelbar vor dem Stopp-Zeichen des Strichcodes dargestellt. Die Prüfziffer wird zusammen mit dem Strichcode gelesen. Stimmt diese gelesene Prüfziffer nicht mit der vom Lesegerät erre...

• KrPflAPrV 2004 Anlage 5 (zu § 20a Absatz 2) (Law)

  ...tsdatum Geburtsort . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . ...

• PhysTh-APrV Anlage 5 (zu § 7 Abs. 2 Satz 1) (Law)

  ...t am ......................... die staatliche Prüfung nach § 9 des Masseur- und Physiotherapeutengesetzes vor dem staatlichen Prüfungsausschuß...

• SGB 5 § 171c Aufhebung der Haftung nach § 12 Abs. 2 der Insolvenzordnung (Law)

  ...ten die Länder nicht mehr nach § 12 Abs. 2 der Insolvenzordnung für die Ansprüche der Beschäftigten von Krankenkassen auf Leistungen der Altersversorgung und auf Insolvenzgeld.

• PsychTh-APrV Anlage 5 (zu § 20 Absatz 2) (Law)

  ...t Erfolg an dem nach § 20 Absatz 2 der Ausbildungs- und Prüfungsverordnung für Psychologische Psychotherapeuten von der zuständigen Behörde ...

• AMWHV § 13 Herstellung (Law)

  ...tät festgestellt und entsprechend kenntlich gemacht worden ist. (3a) Soweit Fertigarzneimittel, die ein Sicherheitsmerkmal im Sinne von § 10 Absatz 1c des Arzneimittelgesetzes tragen, von ei...

• AuslSchuldAbkAG § 13 (Law)

  ...te im Geltungsbereich dieses Gesetzes für vollstreckbar erklärt. (2) Eine Entscheidung ist in Ansehung der Rechte, die dem Gläubiger in bezug auf die in der Entscheidung festgestellte Schuld...

• BEEG § 13 Rechtsweg (Law)

  ...tlich-rechtliche Streitigkeiten in Angelegenheiten der §§ 1 bis 12 entscheiden die Gerichte der Sozialgerichtsbarkeit. § 85 Absatz 2 Nummer 2 des Sozialgerichtsgesetzes gilt mit der Maßgabe, dass die ...

• BrucelloseV § 13 (Law)

  ...t bei Schafen oder Ziegen der Verdacht auf Brucellose amtlich festgestellt, so hat der Tierhalter von allen über sechs Monate alten Schafen und Ziegen des Verdachtsbestandes eine Blutprobe entnehmen u...