• NatPMüritzV § 12 Schlußbestimmung (Law)

  Die Verordnung tritt mit Wirkung vom 1. Oktober 1990 in Kraft.

• NatPMSchweizV § 12 Schlußbestimmung (Law)

  Diese Verordnung tritt mit Wirkung vom 1. Oktober 1990 in Kraft.

• OrthoptAPrV § 12 Versäumnisfolgen (Law)

  ...chtsarbeit nicht oder nicht rechtzeitig ab oder unterbricht er die Prüfung, so gilt die Prüfung als nicht bestanden, wenn nicht ein wichtiger Grund vorliegt; § 10 Abs. 3 gilt entsprechend. Liegt ein w...

• SchRegO § 12 (Law)

  ...chiffen die Wasserverdrängung bei größter Eintauchung sowie bei Schiffen mit eigener Triebkraft außerdem die Maschinenleistung; 6. ...

• SchRG § 12 (Law)

  ...chiff oder dessen Recht von der Vormerkung betroffen wird, eine Einrede zu, durch welche die Geltendmachung des durch die Vormerkung gesicherten Anspruchs dauernd ausgeschlossen wird, so kann er von d...

• TierSchG § 12 (Law)

  ...chäden feststellbar sind, von denen anzunehmen ist, dass sie durch tierschutzwidrige Handlungen verursacht worden sind, dürfen nicht gehalten oder ausgestellt werden, soweit dies durch Rechtsverordnun...

• TierSchNutztV § 12 Anwendungsbereich (Law)

  ...cken gehalten werden, dürfen, unbeschadet der Anforderungen der §§ 3 und 4, nur nach Maßgabe der Vorschriften dieses Abschnitts gehalten werden.

• VerkStatG § 12 Luftverkehrsstatistik (Law)

  ...ch § 1 Nr. 5 zum Werkverkehr und zum sonstigen nichtgewerblichen Luftverkehr erfasst auf allen Flugplätzen jährlich die Zahl der Starts und Landungen von Luftfahrzeugen nach Flugarten und Luftfahrzeug...

• UmstGeldInstV § 12 Warenvorräte (Law)

  ...chen Wiederbeschaffungs- oder Herstellungskosten für Waren dieser Art anzusetzen. Soweit Warenvorräte vor dem 1. September 1948 veräußert wurden, sind sie mit dem Veräußerungserlös unter Abzug der han...

• SVG § 12 (Law)

  ...ch Absatz 2 wählen, es sei denn, dass das Recht aus dem Zulassungsschein im Sinne des § 9 Absatz 6 erloschen ist. Der nachträgliche Erwerb des Zulassungsscheins gegen Rückzahlung der nach Absatz 2 gew...

• StVG § 12 Höchstbeträge (Law)

  ...chbeschädigung, auch wenn durch dasselbe Ereignis mehrere Sachen beschädigt werden, nur bis zu einem Betrag von insgesamt einer Million Euro, bei Verursachung des Schadens auf Grund der Verwendung ein...

• ZPOEG § 12 (Law)

  ...chtsnorm.

• ZÄPrO § 12 (Law)

  ...ch um Ausnahmebewilligung ist zugleich eine Erklärung des Vorsitzenden des bisherigen Prüfungsausschusses vorzulegen, ob dem Wechsel des Ausschusses Bedenken entgegenstehen.

• ZensTeG § 12 Erhebungsbeauftragte (Law)

  ...ch § 4 Abs. 4 und § 9 berechtigt, in die Erhebungsvordrucke die Angaben Namen und Vornamen der in der Wohnung lebenden Personen, Anschrift, Nutzung durch Angehörige ausländischer Streitkräfte, diploma...

• ZHG § 12 (Law)

  (weggefallen)

• BImSchV 12 2000 Inhaltsübersicht (Law)

  ...chriften für Betriebsbereiche Erster Abschnitt Grundpflichten ...

• BImSchV 12 2000 § 7 Anzeige (Law)

  ...chtung eines Betriebsbereichs, oder vor einer störfallrelevanten Änderung nach § 3 Absatz 5b des Bundes-Immissionsschutzgesetzes, Folgendes schriftlich anzuzeigen: 1. ...

• BImSchV 12 2000 § 2 Begriffsbestimmungen (Law)

  ...chwellen erreichen oder überschreiten; 3. benachbarter Betriebsbereich: ein Betriebsbereich, der sich so nah bei einem ander...

• BImSchV 12 2000 § 3 Allgemeine Betreiberpflichten (Law)

  ...chs müssen dem Stand der Sicherheitstechnik entsprechen. (5) Die Wahrung angemessener Sicherheitsabstände zwischen Betriebsbereich und benachbarten Schutzobjekten stellt keine Betreiberpflic...

• BImSchV 12 2000 § 9 Sicherheitsbericht (Law)

  ...chtsvorschriften vorzulegende gleichwertige Berichte oder Teile solcher Berichte zu einem einzigen Sicherheitsbericht im Sinne dieses Paragraphen zusammenfassen, sofern alle Anforderungen dieses Parag...