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ArbnErfG § 46 Außerkrafttreten von Vorschriften (Law)
...66); 2. die Durchführungsverordnung zur Verordnung über ...
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BJagdG § 46 Inkrafttreten des Gesetzes (Law)
(1) (Inkrafttreten der ursprünglichen Fassung des Gesetzes) (2) (Aufhebung von Vorschriften) (3) Verweisungen auf Vorschriften, die nach Absatz 2 außer Kr...
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DWG § 46 Grundsätze der Wirtschaftsführung (Law)
(1) Die Deutsche Welle ist in ihrer Wirtschaftsführung selbständig, soweit dieses Gesetz nichts anderes bestimmt oder zulässt. (2) Die Deutsche Welle hat ein kaufmännisches Rechnungswesen ge...
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FamGKG § 46 Übrige Kindschaftssachen (Law)
(1) Wenn Gegenstand einer Kindschaftssache eine vermögensrechtliche Angelegenheit ist, gelten § 38 des Gerichts- und Notarkostengesetzes und die für eine Beurkundung geltenden besonderen Geschäftswert...
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BZRG § 46 Länge der Tilgungsfrist (Law)
...6 des Strafgesetzbuchs von mehr als einem Jahr in Fällen der Nummer 1 Buchstabe d bis f, 3. ...
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GewO § 46 Fortführung des Gewerbes (Law)
...kann in den Fällen der Absätze 1 und 2 gestatten, daß das Gewerbe bis zur Dauer eines Jahres nach dem Tode des Gewerbetreibenden auch ohne den nach § 45 befähigten Stellvertreter betrieben wird. ...
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SCEBG § 46 Errichtungs- und Tätigkeitsschutz (Law)
Niemand darf 1. die Bildung des besonderen Verhandlungsgremiums, die Errichtung eines SCE-Betriebsrats oder die Einführung eines...
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PStG § 46 Änderung einer Anzeige (Law)
Sind in der schriftlichen Anzeige einer Geburt oder eines Sterbefalls Angaben unrichtig oder unvollständig und ist der richtige oder vollständige Sachverhalt durch öffentliche Urkunden oder auf Grund ...
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ZO-Ärzte § 46 (Law)
...Kassenärztliche Vereinigung, b) die Gebühren nach Absatz 1 Buchstaben b und c und Absatz 2 Buchstaben a und b an die Geschäftsstelle des Zul...
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BImSchV 39 Anlage 6 (zu den §§ 1, 16 und 19) (Law)
...662:2005 (August 2005) „Luftbeschaffenheit – Standardverfahren zur Bestimmung von Benzolkonzentrationen (Teile 1, 2 und 3)“ beschrieben ist. 7. ...
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WehrPflG (XXXX) §§ 46 und 47 (weggefallen) (Law)
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PreisLS Nr 46 Mengenansatz des betriebsnotwendigen Vermögens (Law)
...kapital sind mit den im Abrechnungszeitabschnitt durchschnittlich gebundenen Mengen anzusetzen.
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AuslWBG § 46 Einspruch des Ausstellers (Law)
(1) Hat die Prüfstelle einen Auslandsbond anerkannt, so steht dem Aussteller gegen diese Entscheidung der Einspruch zu. Der Einspruch ist innerhalb eines Monats bei der Prüfstelle schriftlich einzuleg...
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BBergG § 46 Hilfsbau bei Bergwerkseigentum (Law)
Ein Hilfsbau, der auf Grund von Bergwerkseigentum rechtmäßig angelegt worden ist, gilt als dessen wesentlicher Bestandteil. Eine Eintragung in das Grundbuch ist nicht erforderlich.
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AgrStatG § 46 Ernte- und Betriebsberichterstattung (Law)
...Kartoffeln, außer im Land Hamburg: Schätzungen der Gesamterntemengen und Vorratsbestände, 3. bei Feldfrüchten, außer im Land Hamburg: Schätz...
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AktG § 46 Verantwortlichkeit der Gründer (Law)
...kapital bestimmte Stelle (§ 54 Abs. 3) hierzu geeignet ist und daß die eingezahlten Beträge zur freien Verfügung des Vorstands stehen. Sie haben, unbeschadet der Verpflichtung zum Ersatz des sonst ent...
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BetrVG § 46 Beauftragte der Verbände (Law)
...kann er einen Beauftragten der Vereinigung der Arbeitgeber, der er angehört, hinzuziehen. (2) Der Zeitpunkt und die Tagesordnung der Betriebs- oder Abteilungsversammlungen sind den im Betrie...
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BeurkG § 46 Ersetzung der Urschrift (Law)
...kann auf einer noch vorhandenen Ausfertigung oder beglaubigten Abschrift oder einer davon gefertigten beglaubigten Abschrift vermerkt werden, daß sie an die Stelle der Urschrift tritt. Der Vermerk kan...
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ErsDiG § 46 Dienstzeitbescheinigung und Dienstzeugnis (Law)
(1) Wer Zivildienst geleistet hat, erhält nach dessen Beendigung vom Bundesamt eine Dienstzeitbescheinigung und von der Beschäftigungsstelle ein qualifiziertes Dienstzeugnis. (2) Das Dienstz...
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BWaldG § 46 Weitere Vorschriften in besonderen Fällen (Law)
(1) Für Beschlüsse und Vereinbarungen über die der Holzvermarktung nicht zuzurechnenden forstwirtschaftlichen Maßnahmen von nichtstaatlichen oder staatlichen Trägern oder von deren Kooperationen, sowe...