BeschussV Anlage V Grenzwerte für Elektroimpulsgeräte nach § 15 Abs. 5 (Law)

...vor Ablauf von 2 s nach der Abschaltung soll nicht möglich sein.

VerpackV 1998 Anhang V (zu § 3 Abs. 1 Nr. 1) (Law)

...VD- und Videohüllen, die jeweils zusammen mit einer CD, DVD oder einem Video verkauft werden – CD-Spindeln, die leer verkauft werden und zur...

ArbGG § 66 Einlegung der Berufung, Terminbestimmung (Law)

...Verhandlung muss unverzüglich erfolgen. § 522 Abs. 1 der Zivilprozessordnung bleibt unberührt; die Verwerfung der Berufung ohne mündliche Verhandlung ergeht durch Beschluss des Vorsitzenden. § 522 Abs...

BeurkG § 66 Unberührt bleibendes Landesrecht (Law)

...Vorschriften über die Zuständigkeit zur Aufnahme von Inventaren, Bestandsverzeichnissen, Nachlaßverzeichnissen und anderen Vermögensverzeichnissen sowie zur Mitwirkung bei der Aufnahme solcher Vermöge...

EStG § 66 Höhe des Kindergeldes, Zahlungszeitraum (Law)

...92 Euro, für dritte Kinder 198 Euro und für das vierte und jedes weitere Kind jeweils 223 Euro. (2) Das Kindergeld wird monatlich vom Beginn des Monats an gezahlt, in dem die Anspruchsvoraus...

GBVfg § 66 Sicherung der Daten (Law)

...verarbeitungssystem soll so angelegt werden, daß die eingegebenen Eintragungen auch dann gesichert sind, wenn sie noch nicht auf Dauer unverändert in lesbarer Form wiedergegeben werden können. ...

SVWO 1997 § 66 (Law)

(weggefallen)

SG § 66 Befreiung von Dienstleistungen (Law)

...Von Dienstleistungen sind befreit 1. ordinierte Geistliche evangelischen Bekenntnisses, 2. ...

BImSchG § 66 Fortgeltung von Vorschriften (Law)

...Verwaltungsvorschriften nach diesem Gesetz ist die Allgemeine Verwaltungsvorschrift zum Schutz gegen Baulärm – Geräuschimmissionen – vom 19. August 1970 (Beilage zum BAnz. Nr. 160 vom 1. September 197...

ErsDiG § 66 Anrufung des Verwaltungsgerichts (Law)

...Verwaltungsgericht eingeht. Das Verwaltungsgericht kann mündliche Verhandlung anordnen. Es entscheidet über die Disziplinarverfügung durch Beschluss; der Beschluss ist unanfechtbar. Es kann in dem Bes...

GWB § 66 Frist und Form (Law)

...von einem Monat bei der Kartellbehörde, deren Verfügung angefochten wird, schriftlich einzureichen. Die Frist beginnt mit der Zustellung der Verfügung der Kartellbehörde. Wird in den Fällen des § 36 A...

GenG § 66 Kündigung durch Gläubiger (Law)

...vorläufig vollstreckbar ist. (2) Der Kündigung muss eine beglaubigte Abschrift der vollstreckbaren Ausfertigung des Titels und der Bescheinigungen über den fruchtlosen Verlauf der Zwangsvoll...

NeuGlV § 66 Vermerk im Eintragungsberechtigtenverzeichnis (Law)

...verzeichnis in der Spalte für den Vermerk über die Ausübung des Eintragungsrechts "Eintragungsschein" oder "E" eingetragen.

PStG § 66 Benutzung für wissenschaftliche Zwecke (Law)

...von dieser bestimmten Stelle dürfen die nach Absatz 1 genutzten Daten unter gleichen Voraussetzungen auch für andere Forschungsvorhaben verwendet oder weiter übermittelt werden. (4) Wenn und...

EinigVtr Anlage I Kap V D I Anlage I Kapitel V (Law)

...vom 25. August 1980 (BGBl. I S. 1605) 2. Drittes Verstromungsgesetz in der Fassung der Bekanntmachung vom 19. April 1990 (BG...

EinigVtr Anlage I Kap V Anlage I Kapitel V (Law)

...Vtr - BGBl. II 1990, 996 - 1009) Der Text des Kapitels ist in Sachgebiete und Abschnitte untergliedert. Er is...

HGB (XXXX) §§ 66 bis 72 (weggefallen) (Law)

EStDV 1955 (XXXX) §§ 66 und 67 (weggefallen) (Law)

EinigVtr Anlage II Kap V D III Anlage II Kapitel V (Law)

...995. 4. Energieverordnung vom 1. Juni 1988 (GBl. I Nr. 10 S. 89), zuletzt geändert durch die Verordnung vom 25. Juli 1990 zu...

EinigVtr Anlage I Kap V D III Anlage I Kapitel V (Law)

...Verordnung über Allgemeine Bedingungen für die Versorgung mit Fernwärme vom 20. Juni 1980 (BGBl. I S. 742), geändert durch Artikel 4 der Verordnung vom 19. Januar 1989 (BGBl. I S. 109), ...