• BNDG § 12 Eignungsprüfung (Law)

  ...wie die §§ 8 und 9 Absatz 1 entsprechend. (3) Die im Rahmen einer Eignungsprüfung erhobenen personenbezogenen Daten dürfen nur zum Zweck der Eignungsprüfung verwendet werden. § 5 Absatz 7 Sa...

• DrechslAusbV § 12 Inkrafttreten (Law)

  ...988 in Kraft.

• BrucelloseV § 12 (Law)

  ...weine anderer Tierhalter, b) den gemeinschaftlichen Weidegang der Schweine aus verschiedenen Beständen, ...

• BVFG § 12 (weggefallen) (Law)

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• BrennAusbV § 12 Inkrafttreten (Law)

  ...982 in Kraft.

• FamFG § 12 Beistand (Law)

  ...weit es nicht von diesem sofort widerrufen oder berichtigt wird.

• GBO § 12 (Law)

  ...wei Jahren vernichtet werden. Einer Protokollierung bedarf es nicht, wenn die Einsicht oder Abschrift dem Auskunftsberechtigten nach Satz 2 gewährt wird.

• FlRV § 12 (Law)

  ...werden ausgestellt: 1. für Seeschiffe der Bundeswehr vom Bundesministerium der Verteidigung; 2. ...

• FlUUG § 12 Unfallstelle (Law)

  ...wie sämtliche Wrackteile, Trümmerstücke und sonstiger Inhalt des Luftfahrzeugs dürfen bis zur Freigabe (§ 13) durch den Untersuchungsführer nicht berührt oder verändert werden. Gestattet sind lediglic...

• FrSaftAusbV § 12 Inkrafttreten (Law)

  ...985 in Kraft.

• GWDAPrV § 12 Studieninhalte (Law)

  ...waltungs- und zivilrechtliche Grundlagen des Verwaltungshandelns, 3. volks- und finanzwirtschaftliche Grundlagen des Verwaltungshandelns, ...

• GebrMG § 12 (Law)

  ...Wirkung des Gebrauchsmusters erstreckt sich nicht auf 1. Handlungen, die im privaten Bereich zu nichtgewerblichen Zwecken vorgenommen werden;...

• KSVG § 12 (Law)

  ...waren, ist auf Antrag die Änderung mit Wirkung vom Ersten des Monats an zu berücksichtigen, der auf den Monat folgt, in dem der Antrag bei der Künstlersozialkasse eingeht. Satz 1 gilt entsprechend, we...

• InhKontrollV § 12 Erwerbsinteressen (Law)

  ...wie verhindert werden soll, dass sich diese Interessen negativ auf das Zielunternehmen auswirken.

• LuftVG § 12 (Law)

  ...wenn sie nicht binnen zwei Monaten nach Eingang des Ersuchens der für die Erteilung einer Baugenehmigung zuständigen Behörde verweigert wird. Ist die fachliche Beurteilung innerhalb dieser Frist wegen...

• MarktOWMeldV § 12 Inkrafttreten (Law)

  Diese Verordnung tritt am Tage nach der Verkündung in Kraft.

• MbBO § 12 Fahrweg (Law)

  ...weg muß so beschaffen sein, daß er den von außerhalb anzunehmenden und den aus dem System auftretenden Einwirkungen standhält. (2) Bewegliche Fahrwegelemente, wie Weichen und Sc...

• PatV § 12 Zeichnungen (Law)

  Eingereichte Zeichnungen müssen den in der Anlage 2 enthaltenen Standards entsprechen.

• PBefG § 12 Antragstellung (Law)

  ...wie Beschreibung der Anlage, Angaben über die höchste und tiefste Lage des Fahrdrahts, Längs- und Querschnitte sowie Pläne für notwendige Änderungen an öffentlichen Straßen, Beschreibung der Fahrzeuge...

• PostPersRG § 12 (Law)

  ...wird ermächtigt, für die bei den Postnachfolgeunternehmen beschäftigten Beamten von den reise- und umzugskostenrechtlichen Bestimmungen des Bundes abweichende Regelungen zu erlassen. Dabei dürfen die ...