BinSchUO2008Anh IX § 8 Einbau- und Funktionsprüfung (Law)

...r die Betriebsverhältnisse dieser Anlagen beeinträchtigen könnte, muss von der zuständigen Behörde oder der von ihr beauftragten Prüfstelle oder von einer nach § 2 anerkannten Fachfirma eine Einbau- u...

BewG § 90 Angleichung an den gemeinen Wert (Law)

...rtzahlen werden durch Rechtsverordnung unter Berücksichtigung der wertbeeinflussenden Umstände, insbesondere der Zweckbestimmung und Verwendbarkeit der Grundstücke innerhalb bestimmter Wirtschaftszwei...

BGB § 90 Begriff der Sache (Law)

...r körperliche Gegenstände.

BrennO 1998 § 90 (Law)

...rbrennereien die Filter in der Vorlage (§ 85 Abs. 2) die Unreinigkeiten des Branntweins nicht vollständig zurückhalten können, kann das Bundesmonopolamt zur mechanischen Reinigung des Branntweins ford...

GenG § 90 Voraussetzung für Vermögensverteilung (Law)

...rhanden ist, für den Gläubiger zu hinterlegen. Ist die Berichtigung einer Verbindlichkeit zur Zeit nicht ausführbar oder ist eine Verbindlichkeit streitig, so darf die Verteilung des Vermögens nur erf...

IRG § 90 Ausgehende Ersuchen (Law)

...rden können Ersuchen um Vollstreckung einer Anordnung der Einziehung nach Maßgabe des Rahmenbeschlusses Einziehung an einen anderen Mitgliedstaat der Europäischen Union richten. Ein gleichgerichtetes ...

Grundgesetz Artikel 60 (Law)

...re und Unteroffiziere, soweit gesetzlich nichts anderes bestimmt ist Er übt im Einzelfalle für den Bund das Begnadigungsrecht aus. Er kann diese Befugnisse auf andere Behörden übertragen. Die Absätze ...

HGBEG Art 60 (Law)

...r. 3 und 4, § 340n Abs. 1 Nr. 3 und 4 sowie § 341n Abs. 1 Nr. 3 und 4 in der Fassung des Übernahmerichtlinie-Umsetzungsgesetzes sind erstmals auf Jahres- und Konzernabschlüsse für das nach dem 31. Dez...

BranntwMonG (XXXX) §§ 90 bis 92 (Law)

BRAO (XXXX) §§ 90 und 91 (weggefallen) (Law)

AktG § 60 Gewinnverteilung (Law)

...re aus dem verteilbaren Gewinn vorweg einen Betrag von vier vom Hundert der geleisteten Einlagen. Reicht der Gewinn dazu nicht aus, so bestimmt sich der Betrag nach einem entsprechend niedrigeren Satz...

DWG § 60 Baumaßnahmen (Law)

...r Deutschen Welle in eigener Verantwortung. An den zur Feststellung der notwendigen Bauunterhaltungsarbeiten in der Regel jährlich durchzuführenden Baubegehungen ist jeweils das Bundesvermögensamt zu ...

BNotO § 60 (Law)

...rschüsse aus den auf Rechnung der Notarkammer durchgeführten Notariatsverwaltungen müssen vorrangig zugunsten der Fürsorge für die Berufsangehörigen und ihre Hinterbliebenen verwendet werden. ...

FlurbG § 60 (Law)

...rbereinigungsbehörde hat begründeten Widersprüchen abzuhelfen. Sie kann auch andere Änderungen des Flurbereinigungsplanes vornehmen, die sie für erforderlich hält. Die Bekanntgabe der Änderungen und d...

GBO § 60 (Law)

...r des Grundstücks, im Falle der nachträglichen Erteilung dem Gläubiger auszuhändigen. (2) Auf eine abweichende Bestimmung des Eigentümers oder des Gläubigers ist die Vorschrift des § 29 Abs....

HwO § 60 (Law)

...rgane der Handwerksinnung sind 1. die Innungsversammlung, 2. der ...

FGO § 60 (Law)

...rch die Entscheidung berührt werden, insbesondere solche, die nach den Steuergesetzen neben dem Steuerpflichtigen haften. Vor der Beiladung ist der Steuerpflichtige zu hören, wenn er am Verfahren bete...

KFürsV § 60 (weggefallen) (Law)

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LBG § 60 (Law)

...r Rechtsstreit ist zwischen dem Entschädigungsberechtigten und dem Bund zu führen. Dies gilt sinngemäß, wenn der Rechtsstreit eine Ausgleichszahlung betrifft.

RechVersV § 60 Konzernlagebericht (Law)

...richt über den Geschäftsverlauf im selbst abgeschlossenen Lebens-, Kranken- und Schaden- und Unfallversicherungsgeschäft sowie in dem in Rückdeckung übernommenen Versicherungsgeschäft. ...