• AltPflG § 31 (Law)

  In der Freien und Hansestadt Hamburg wird die Ausbildung zu den in diesem Gesetz geregelten Berufen bis zum 31. Juli 2006 weiterhin nach dem Berufsbildungsgesetz durchgeführt.

• AntarktUmwSchProtAG § 31 Verwaltungspläne (Law)

  ...von Verwaltungsplänen nach Maßgabe des Artikels 5 der Anlage V des Umweltschutzprotokolls zum Antarktis-Vertrag ist das Umweltbundesamt im Benehmen mit dem Alfred-Wegener-Institut für Polar- und Meere...

• ErbbauV § 31 (Law)

  ...vor Ablauf der drei Jahre (Abs. 2) im Grundbuch gelöscht, so ist zur Erhaltung des Vorrechts eine Vormerkung mit dem bisherigen Rang des Erbbaurechts von Amts wegen einzutragen. (5) Soweit i...

• DGBankSa § 31 (Law)

  Die Bekanntmachungen der Aktiengesellschaft erfolgen im Bundesanzeiger.

• GrdstVG § 31 (Law)

  ...vom 18. April 1967 (GVBl. S. 138), zuletzt geändert durch das Gesetz vom 26. September 2000 (GVBl. S. 397). (2) § 6 ist nicht anzuwenden, wenn nach § 17 Abs. 3 der Höfeordnung in der Fassung...

• GVG § 31 (Law)

  ...von Deutschen versehen werden.

• HdlRegVfg § 31 (Law)

  ...von dem Urkundsbeamten der Geschäftsstelle unter Angabe des Ortes und Tages zu unterschreiben und mit dem Gerichtssiegel oder Stempel zu versehen. Bescheinigungen und Zeugnisse können auch in elektron...

• KSVG § 31 (Law)

  ...Verjährung der Ansprüche auf Künstlersozialabgabe gilt § 25 des Vierten Buches Sozialgesetzbuch entsprechend.

• LuftVG § 31 (Law)

  ...von Leichtluftfahrzeugen, Privatpiloten, Segelflugzeugführer, Freiballonführer, Steuerer von verkehrszulassungspflichtigen Flugmodellen und sonstigem verkehrszulassungspflichtigen Luftfahrtgerät ohne ...

• PatG § 31 (Law)

  ...von Patenten einschließlich der Akten von Beschränkungs- oder Widerrufsverfahren (§ 64) jedermann frei. (2) In die Akten von Patentanmeldungen steht die Einsicht jedermann frei,...

• ZollVG § 31 Steuerordnungswidrigkeiten (Law)

  ...von Bord zu gelangen, oder 5. entgegen § 10 Abs. 2 in Verbindung mit Abs. 1 Satz 6 eine Angabe nicht, nicht richtig, nicht vollständig oder ...

• NeuGlV § 31 Abstimmungsniederschrift (Law)

  ...vorstands über die Zurückweisung oder Zulassung zur Stimmabgabe von Personen, die im Stimmberechtigtenverzeichnis eingetragen sind, oder von Inhabern von Stimmscheinen, ...

• SCEBG § 31 Fortbildung (Law)

  ...veranstaltungen bestimmen, soweit diese Kenntnisse vermitteln, die für die Arbeit des SCE-Betriebsrats erforderlich sind. Der SCE-Betriebsrat hat die Teilnahme und die zeitliche Lage rechtzeitig der L...

• VerkSiG § 31 (Law)

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• VermAnlG § 31 Ordnungsgeldvorschriften (Law)

  ...Verletzung von Pflichten des vertretungsberechtigten Organs des Emittenten von Vermögensanlagen sowie auch auf den Emittenten von Vermögensanlagen selbst entsprechend anzuwenden, und zwar auch dann, w...

• TierSeuchSchBMV § 31 Zurückweisung (Law)

  ...verzüglich unschädlich beseitigt werden, wenn dies zur Vermeidung einer Gefahr der Seuchenverbreitung im ...

• UErgG § 31 (Law)

  ...Verwaltungsstelle des Alten Instituts aus Bundesmitteln eine Vergütung von vier Deutschen Mark. Für jede Gutschrift gemäß § 29 erhält das Neue Institut aus Bundesmitteln eine Vergütung von zwei Deutsc...

• WoEigG § 31 Begriffsbestimmungen (Law)

  ...Vorschriften über das Dauerwohnrecht entsprechend.

• WpÜG § 31 Gegenleistung (Law)

  ...Verpflichtung zur Gewährung einer Abfindung an Aktionäre der Zielgesellschaft und für den Erwerb des Vermögens oder von Teilen des Vermögens der Zielgesellschaft durch Verschmelzung, Spaltung oder Ver...

• WaStrÜbgVtr § 31 (Law)

  ...Verwaltung für das Reich (vgl. § 11) sowie zur Herbeiführung des Abschlusses des endgültigen Vertrags und zwecks Vertretung der Landesinteressen vor dem Staatsgerichtshof oder dem Schiedsgericht zur V...