• VwVfG § 11 Beteiligungsfähigkeit (Law)

  Fähig, am Verfahren beteiligt zu sein, sind 1. natürliche und juristische Personen, ...

• WasSiG § 11 Ausstattung (Law)

  (1) Die Bundesregierung wird ermächtigt, für die Zwecke des § 1 durch Rechtsverordnung mit Zustimmung des Bundesrates Vorschriften zu erlassen über 1. ...

• UrhG § 11 Allgemeines (Law)

  Das Urheberrecht schützt den Urheber in seinen geistigen und persönlichen Beziehungen zum Werk und in der Nutzung des Werkes. Es dient zugleich der Sicherung einer angemessenen Vergütung für die Nutzu...

• VwGO § 11 (Law)

  (1) Bei dem Bundesverwaltungsgericht wird ein Großer Senat gebildet. (2) Der Große Senat entscheidet, wenn ein Senat in einer Rechtsfrage von der Entscheidung eines anderen Senats oder des G...

• TAppV § 11 Prüfungstermin (Law)

  (1) Die Prüfungen sind zeitnah zu den Unterrichtsveranstaltungen durchzuführen. Sie sollen in den vorlesungsfreien Zeiten stattfinden und in der Regel, ausgenommen Wiederholungsprüfungen, bis zum Begi...

• TechFachwPrV § 11 Übergangsvorschrift (Law)

  Die bis zum Ablauf des 31. August 2009 begonnenen Prüfungsverfahren können nach den bisherigen Vorschriften bis zum 31. Dezember 2011 zu Ende geführt werden.

• ZensTeG § 11 Anschriftenübermittlung (Law)

  ...zbehörden, die für die Gebäudebrandschutzversicherung zuständigen juristischen Personen des öffentlichen Rechts oder die Versorgungs- und Entsorgungsbetriebe den zuständigen statistischen Ämtern der L...

• AltPflG § 11 (Law)

  Im Fall von berechtigten Zweifeln sind die zuständigen Behörden berechtigt, für jede Dienstleistungserbringung von den zuständigen Behörden des Niederlassungsmitgliedstaats Informationen über die Rech...

• BADV § 11 Konsultation (Law)

  Der Flugplatzunternehmer hält mindestens einmal im Jahr eine gemeinsame Konsultation über die Anwendung dieser Verordnung mit dem Nutzerausschuß und den auf dem Flugplatz tätigen Dienstleistern unter ...

• BApO § 11 (Law)

  (1) Die Erlaubnis zur vorübergehenden Ausübung des Apothekerberufs nach § 2 Absatz 2 kann auf Antrag Personen erteilt werden, die eine abgeschlossene Ausbildung für den Apothekerberuf nachweisen. Eine...

• AtStrlSV § 11 Strahlenschutzgrenzwerte (Law)

  (1) Primäre Grenzwerte für die individuelle Strahlenbelastung von Strahlenwerktätigen und einzelnen Personen aus der Bevölkerung werden vom Präsidenten des Staatlichen Amtes für Atomsicherheit und Str...

• AtVfV § 11 Verlegung (Law)

  (1) Die Genehmigungsbehörde kann den bekanntgemachten Erörterungstermin verlegen, wenn dies im Hinblick auf dessen zweckgerechte Durchführung erforderlich ist. Ort und Zeit des neuen Erörterungstermin...

• AujeszkKrV § 11 (Law)

  Ist in einem Gehöft oder an einem sonstigen Standort der Ausbruch oder der Verdacht des Ausbruchs der Aujeszkyschen Krankheit amtlich festgestellt, so stellt die zuständige Behörde epizoo...

• AGOZV § 11 Ausnahmen (Law)

  (1) Die zuständige Behörde kann für Betriebe Ausnahmen von § 4 zulassen und von Kontrollen nach § 8 absehen, soweit 1. das Anbau...

• ApoG § 11 (Law)

  ...zbuch bleibt unberührt. (2) Abweichend von Absatz 1 darf der Inhaber einer Erlaubnis zum Betrieb einer öffentlichen Apotheke auf Grund einer Absprache anwendungsfertige Zytostatikazubereitun...

• BEEG § 11 Unterhaltspflichten (Law)

  ...zbuchs.

• BinSchAusbV § 11 Inkrafttreten (Law)

  Diese Verordnung tritt am 1. August 2005 in Kraft.

• BeratungsG § 11 Übergangsregelung (Law)

  Die Anerkennung einer Beratungsstelle auf Grund II.4 der Entscheidungsformel des Urteils des Bundesverfassungsgerichts vom 28. Mai 1993 (BGBl. I S. 820) steht einer Anerkennung auf Grund der §§ 8 und ...

• BetrVGDV1WO § 11 Stimmabgabe (Law)

  (1) Die Wählerin oder der Wähler kann ihre oder seine Stimme nur für eine der als gültig anerkannten Vorschlagslisten abgeben. Die Stimmabgabe erfolgt durch Abgabe von Stimmzetteln in den hierfür best...

• EVO § 11 Fahrpreise (Law)

  (1) Die Fahrpreise enthält der Tarif. Er ist an besetzten Bahnhöfen und Auskunftsstellen zur Einsicht bereitzuhalten. (2) Sind Fahrpreise unrichtig erhoben worden, ist der Unterschiedsbetrag...