• SGB 2 § 10 Zumutbarkeit (Law)

  ...Lage ist, 2. die Ausübung der Arbeit die künftige Ausübung der bisherigen überwiegenden Arbeit wesentlich erschweren würde, weil die bisheri...

• SGB 3 § 10 (weggefallen) (Law)

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• ProdSG 2011 § 10 Anforderungen an die Befugnis erteilende Behörde (Law)

  (1) Die Länder haben die Befugnis erteilende Behörde so einzurichten, dass es zu keinerlei Interessenkonflikt mit den Konformitätsbewertungsstellen kommt; insbesondere darf die Befugnis erteilende Beh...

• RPflG 1969 § 10 Ausschließung und Ablehnung des Rechtspflegers (Law)

  Für die Ausschließung und Ablehnung des Rechtspflegers sind die für den Richter geltenden Vorschriften entsprechend anzuwenden. Über die Ablehnung des Rechtspflegers entscheidet der Richter.

• OWiG 1968 § 10 Vorsatz und Fahrlässigkeit (Law)

  Als Ordnungswidrigkeit kann nur vorsätzliches Handeln geahndet werden, außer wenn das Gesetz fahrlässiges Handeln ausdrücklich mit Geldbuße bedroht.

• PapTechAusbV 2010 § 10 Fortsetzung der Berufsausbildung (Law)

  Berufsausbildungsverhältnisse, die bei Inkrafttreten dieser Verordnung bestehen, können unter Anrechnung der bisher zurückgelegten Ausbildungszeit nach den Vorschriften dieser Verordnung fortgesetzt w...

• SaatVerkG 1985 § 10 Im Ausland erzeugtes Saatgut (Law)

  ...land erzeugt worden ist, darf ohne Prüfung des Feldbestandes im Inland anerkannt werden 1. als Basissaatgut, wenn es aus anerkanntem Vorstufe...

• SaAusbV 2005 § 10 Abschlussprüfung/Gesellenprüfung in der Fachrichtung Reitsportsattlerei (Law)

  ...lanung und Fertigung, anatomisches Anpassen sowie Wirtschafts- und Sozialkunde geprüft werden. In den Prüfungsbereichen Planung und Fertigung sowie anatomisches Anpassen soll der Prüfling praxisbezoge...

• SCEBG § 10 Wahl der Mitglieder des besonderen Verhandlungsgremiums (Law)

  (1) Bei der Wahl müssen mindestens zwei Drittel der Mitglieder des Wahlgremiums, die mindestens zwei Drittel der Arbeitnehmer vertreten, anwesend sein. Die Mitglieder des Wahlgremiums haben jeweils so...

• SchaumwZwStV 2010 § 10 Vollständige Zerstörung, unwiederbringlicher Verlust und Vernichtung (Law)

  ...laubnis nach § 5 oder der Steuerlagerinhaber dies dem zuständigen Hauptzollamt unverzüglich anzuzeigen und anhand betrieblicher Unterlagen nachzuweisen. Das Hauptzollamt kann Vereinfachungen zulassen ...

• SchKfmAusbV 2004 § 10 Abschlussprüfung in der Fachrichtung Trampfahrt (Law)

  ...Ladung und Ladungsbehandlung, c) Haftung und Versicherung und d) ...

• SchuhfIndMeistPrV 2013 § 10 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)

  ...10 (BGBl. I S. 1010) geändert worden ist, außer Kraft.

• SEBG § 10 Wahl der Mitglieder des besonderen Verhandlungsgremiums (Law)

  (1) Bei der Wahl müssen mindestens zwei Drittel der Mitglieder des Wahlgremiums, die mindestens zwei Drittel der Arbeitnehmer vertreten, anwesend sein. Die Mitglieder des Wahlgremiums haben jeweils so...

• SeeSchStrO 1971 § 10 Kleine Fahrzeuge (Law)

  ...Laterne mit einem weißen Licht ständig gebrauchsfertig mitzuführen und rechtzeitig zu zeigen, um einen Zusammenstoß zu verhüten. (4) Auf den nach § 60 Abs. 1 als Anker- und Liegestellen beka...

• SchSiAusbV 2008 § 10 Fortsetzung der Berufsausbildung (Law)

  ...lagen für Sicherheitsdienste“ als Teil 1 der Abschlussprüfung nach § 6 dieser Verordnung.

• SchSV 1998 § 10 Ausübung der Vollzugsaufgaben, Schiffsdaten (Law)

  ...lagen verbinden. (2) Die zuständigen Behörden des Bundes bedienen sich bei den Vollzugsaufgaben nach Maßgabe der Vereinbarungen zwischen dem Bund und den Küstenländern über die Ausübung der ...

• PStV § 10 Anforderungen an den Betrieb von Personenstandsregistern und Sicherungsregistern (Law)

  ...lagen und Programme verwendet werden, die den anerkannten technischen Anforderungen an die maschinell geführte Verarbeitung von Daten mit hohem Schutzbedarf entsprechen; sämtliche technischen und orga...

• TrZollG § 10 Einfuhr von Gemeinschaftswaren aus anderen Mitgliedstaaten (Law)

  ...land eingeführt oder aus einem Mitgliedstaat eingeführt oder bezogen haben und die von diesen zur weiteren Verwendung nach den oben genannten Bestimmungen in den Geltungsbereich dieses Gesetzes eingef...

• TWirtAusbV 2005 § 10 Abschlussprüfung in der Fachrichtung Rinderhaltung (Law)

  ...lage aufgeführten Fertigkeiten, Kenntnisse und Fähigkeiten sowie auf den im Berufsschulunterricht entsprechend dem Rahmenlehrplan vermittelten Lehrstoff, soweit er für die Berufsausbildung wesentlich ...

• UhrmAusbV 2001 § 10 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)

  Diese Verordnung tritt am 1. August 2001 in Kraft.