• SchneidwMAusbV § 12 Berlin-Klausel (Law)

  ...werksordnung auch im Land Berlin.

• TPG § 12 Organvermittlung, Vermittlungsstelle (Law)

  ...werden, die im Einklang mit den am Ort der Entnahme geltenden Rechtsvorschriften entnommen worden sind, soweit deren Anwendung nicht zu einem Ergebnis führt, das mit wesentlichen Grundsätzen des deuts...

• SprAuG § 12 Sitzungen des Sprecherausschusses (Law)

  ...Woche nach dem Wahltag hat der Wahlvorstand die Mitglieder des Sprecherausschusses zu der nach § 11 Abs. 1 vorgeschriebenen Wahl einzuberufen. Der Vorsitzende des Wahlvorstands leitet die Sitzung, bis...

• SprengV 1 § 12 (Law)

  ...wendung wesentlichen Merkmale des Stoffes oder Gegenstandes, 4. Art und Form des Zulassungszeichens (§ 6 Absatz 3), ...

• SUG § 12 Bundesstelle für Seeunfalluntersuchung (Law)

  ...wahr, deren Interessen mit ihren Aufgaben kollidieren könnten. (3) Weisungen hinsichtlich der Einleitung oder Nichteinleitung sowie des Inhalts und des Umfangs einer Untersuchung sowie des U...

• StVollzG § 12 Ausführung aus besonderen Gründen (Law)

  ...werden, wenn dies aus besonderen Gründen notwendig ist.

• WoGV § 12 Belastung aus dem Kapitaldienst (Law)

  ...weisen: 1. die Zinsen und laufenden Nebenleistungen, insbesondere Verwaltungskostenbeiträge der ausgewiesenen Fremdmittel, ...

• WpÜG § 12 Haftung für die Angebotsunterlage (Law)

  ...wird, ist unwirksam. (6) Weitergehende Ansprüche, die nach den Vorschriften des bürgerlichen Rechts auf Grund von Verträgen oder vorsätzlichen unerlaubten Handlungen erhoben werden können, b...

• ZO-Ärzte § 12 (Law)

  ...wicklung des Bedarfs vermittelt werden. (2) Der Bedarfsplan ist für den Bereich einer Kassenärztlichen Vereinigung aufzustellen und der Entwicklung anzupassen. Für die Bereiche mehrerer Kass...

• BWO 1985 Anlage 13 (zu § 34 Abs. 1) (Law)

  ...wahlgesetzes und des § 34 der Bundeswahlordnung wird als Bewerber vorgeschlagen: Familienname: ............

• FeV 2010 Anlage 12 (zu § 34) (Law)

  ...Weniger schwerwiegende Zuwiderhandlungen 1. Straftaten, soweit sie nicht berei...

• SGB 12 § 8 Leistungen (Law)

  ...wierigkeiten (§§ 67 bis 69), 7. Hilfe in anderen Lebenslagen (§§ 70 bis 74) sowie die jeweils gebote...

• SGB 12 § 14 Vorrang von Prävention und Rehabilitation (Law)

  ...wenn Leistungen zur Prävention oder Rehabilitation geboten erscheinen.

• SGB 12 § 15 Vorbeugende und nachgehende Leistungen (Law)

  ...werden, wenn dadurch eine drohende Notlage ganz oder teilweise abgewendet werden kann. § 47 ist vorrangig anzuwenden. (2) Die Sozialhilfe soll auch nach Beseitigung einer Notlage geleistet w...

• SGB 12 § 19 Leistungsberechtigte (Law)

  ...windung besonderer sozialer Schwierigkeiten und Hilfen in anderen Lebenslagen werden nach dem Fünften bis Neunten Kapitel dieses Buches geleistet, soweit den Leistungsberechtigten, ihren nicht getrenn...

• SGB 12 § 27 Leistungsberechtigte (Law)

  ...werden, die ihren notwendigen Lebensunterhalt aus eigenen Mitteln und Kräften bestreiten können, jedoch einzelne erforderliche Tätigkeiten nicht verrichten können. Von den Leistungsberechtigten kann e...

• SGB 12 § 27a Notwendiger Lebensunterhalt, Regelbedarfe und Regelsätze (Law)

  ...währleistung des Existenzminimums notwendige Lebensunterhalt umfasst insbesondere Ernährung, Kleidung, Körperpflege, Hausrat, Haushaltsenergie ohne die auf Heizung und Erzeugung von Warmwasser entfall...

• SGB 12 § 28 Ermittlung der Regelbedarfe (Law)

  ...weit sie zur Sicherung des Existenzminimums notwendig sind und eine einfache Lebensweise ermöglichen, wie sie einkommensschwache Haushalte aufweisen, die ihren Lebensunterhalt nicht ausschließlich aus...

• SGB 12 § 32 Beiträge für die Kranken- und Pflegeversicherung (Law)

  ...wendungen übernommen werden. § 82 Abs. 2 Nr. 2 und 3 ist insoweit nicht anzuwenden. Soweit nach den Sätzen 1 und 2 Aufwendungen für die Krankenversicherung übernommen werden, werden auch die Aufwendun...

• SGB 12 § 34 Bedarfe für Bildung und Teilhabe (Law)

  ...wählten Bildungsgangs auf Schülerbeförderung angewiesen sind, werden die dafür erforderlichen tatsächlichen Aufwendungen berücksichtigt, soweit sie nicht von Dritten übernommen werden und es der leist...