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AltZertG § 11 Verschwiegenheitspflicht und Datenschutz (Law)
...werten im Sinne des Absatzes 1 liegt insbesondere nicht vor, wenn Tatsachen weitergegeben werden an 1. kraft Gesetzes oder im öffentlichen Au...
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AMWHV § 11 Selbstinspektionen und Lieferantenqualifizierung (Law)
...wendung sowie etwaige Kenntnisse über Vorkommnisse der Vergangenheit beinhalten. (5) Die Spezifikationen der Arzneimittel und Wirkstoffe sollen die betriebsintern akzeptierten Hersteller und...
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BBauG § 11 Städtebaulicher Vertrag (Law)
...Wohnbedarfs von Bevölkerungsgruppen mit besonderen Wohnraumversorgungsproblemen sowie der Erwerb angemessenen Wohnraums durch einkommensschwächere und weniger begüterte Personen der örtlichen Bevölker...
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BBhV § 11 Aufwendungen im Ausland (Law)
...weise in Betracht, wenn ein von der Festsetzungsstelle beauftragtes ärztliches Gutachten nachweist, dass die Behandlung außerhalb der Europäischen Union zwingend notwendig ist, weil hierdurch eine wes...
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ÜblG 1 § 11 (Law)
...wanderten aus der sowjetischen Besatzungszone und der Stadt Berlin und von Ausländern sowie Staatenlosen bis zur wohnungsgemäßen Unterbringung am Übernahmeort. Diese Kosten gelten als Kriegsfolgenhilf...
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AgrStatG § 11 Erhebungsmerkmale und Berichtszeit (Law)
...wendungszwecken, d) bei Schnittblumen und Zierpflanzen zum Schnitt die Anbaufläche nach Pflanzenarten im Freiland un...
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BeamtStG § 11 Nichtigkeit der Ernennung (Law)
...Wahl unwirksam ist. (2) Die Ernennung ist von Anfang an als wirksam anzusehen, we...
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ArbSchG § 11 Arbeitsmedizinische Vorsorge (Law)
...Wunsch unbeschadet der Pflichten aus anderen Rechtsvorschriften zu ermöglichen, sich je nach den Gefahren für ihre Sicherheit und Gesundheit bei der Arbeit regelmäßig arbeitsmedizinisch untersuchen zu...
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AKG § 11 Ansprüche auf Nutzungsentschädigung (Law)
...werden, sind zu erfüllen, wenn und soweit der Besitz an der Sache nach diesem Zeitpunkt im Geltungsbereich dieses Gesetzes von den in § 1 Abs. 1 genannten Rechtsträgern oder im Zusammenhang mit der Ve...
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EinsatzWVG § 11 Weiterverwendung nach der Schutzzeit (Law)
...wandeln. Bei mangelnder Bewährung ist die Beamtin oder der Beamte zu entlassen. Dies gilt nicht bei mangelnder Bewährung wegen allein fehlender gesundheitlicher Eignung, die auf dem Einsatzunfall beru...
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ElektroStoffV § 11 EU-Konformitätserklärung (Law)
...werden. Eine unterzeichnete Version muss nach Wahl des Herstellers entweder in deutscher oder englischer Sprache vorgehalten werden. Sie ist auf Verlangen der z...
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FlechtwAusbV § 11 Bestehende Berufsausbildungsverhältnisse (Law)
...werden, wenn die Vertragsparteien dies vereinbaren.
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FMStFG § 11 Jahresrechnung und parlamentarische Unterrichtung (Law)
...Weise den Bestand des Fonds einschließlich der Forderungen und Verbindlichkeiten erkennen lassen sowie die Einnahmen und Ausgaben nachweisen. (3) Ein Haushalts- oder Wirtschaftsplan wird nic...
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FrSaftAusbV § 11 Berlin-Klausel (Law)
Diese Verordnung gilt nach § 14 des Dritten Überleitungsgesetzes in Verbindung mit § 112 des Berufsbildungsgesetzes auch im Land Berlin.
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HGrG § 11 Übersichten zum Haushaltsplan (Law)
...wurf des Haushaltsplans beizufügen. (2) Die Funktionenübersicht richtet sich nach Verwaltungsvorschriften über die Gliederung der Einnahmen und Ausgaben des Haushaltsplans nach Au...
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GntDAIVAPrV § 11 Prüfende, Prüfungskommission (Law)
...weisungsgebunden. (2) Werden für eine Prüfung oder einen Prüfungsteil zwei Prüfende bestellt, legt das Prüfungsamt fest, wer Erstprüferin oder Erstprüfer und wer Zweitprüferin oder Zweitprüf...
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GVIDVDV § 11 Zuständigkeiten, Prüfungserleichterungen (Law)
...wendungsbereich des Neunten Buches Sozialgesetzbuch fallen, gewährt das jeweils zuständige Prüfungsamt angemessene Erleichterungen. Die Erleichterungen dürfen jedoch nicht dazu führen, dass die Anford...
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HüSalmoV § 11 Maßregeln nach amtlicher Feststellung (Law)
...2009 zur Beseitigung und Verwendung von Material der Kategorie 2 gemäß Artikel 13 der Verordnung (EG) Nr. 1069/2009 verbracht werden. ...
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HebG 1985 § 11 (Law)
...werden kann. (3) Der Ausbildungsvertrag ist von einem Vertreter des Trägers der Ausbildung sowie der Schülerin oder dem S...
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LärmVibrationsArbSchV § 11 Unterweisung der Beschäftigten (Law)
...werte nach § 6 Satz 1 Nr. 2 oder bei Exposition durch Vibrationen die Auslösewerte nach § 9 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 oder § 9 Abs. 2 Satz 1 Nr. 2 erreicht oder überschritten werden, stellt der Arbeitgeber ...