VSchwKrSchV § 5 Öffentliche Bekanntmachung (Law)

...Behörde macht den Ausbruch der Vesikulären Schweinekrankheit öffentlich bekannt.

AAppO Anlage 5 (zu § 4 Abs. 3 Satz 3, § 6 Abs. 5 Nr. 2 und Abs. 6 Satz 3) (Law)

...BGBl. I 1989, 1500) Herr/Frau........................... ist in der Zeit vom ............... bis ......

GRG (XXXX) Art 5 bis 7 (Law)

BArtSchV 2005 Anlage 5 (zu § 7 Abs. 2) (Law)

...borea Kuba-Pfeifgans, Kuba-Baumente Forpus coelestis Blaugenick-Sperlingspapagei ...

EuWO 1988 Anlage 5 (zu § 19 Abs. 1) (Law)

...berechtigte können aus den unter 5.2 Buchstabe a bis c angegebenen Gründen den Antrag auf Erteilung eines Wahlscheines noch bis zum Wa...

BWO 1985 Anlage 5 (zu § 20 Abs. 1) (Law)

...brief wird innerhalb der Bundesrepublik Deutschland ohne besondere Versendungsform ausschließlich von ...5) unentgeltlich befördert. Er kann auch bei der ...

FrSaftV 2004 Anlage 5 (zu § 2 Abs. 6) (Law)

...5 schwarze Johannisbeeren/Ribiseln 25 weiße Johannisbeeren/Ribis...

FertigPackV 1981 Anlage 5 (zu § 34 Abs. 2) (Law)

...bekannter Dichte bei einer Temperatur von 20 Grad C randvoll oder bis zur Höhe des angegebenen Abstandes von der oberen Randebene gefüllt. Sie werden gefüllt gewo...

RechVersV Muster 5 Bewegung des Bestandes an Sterbegeldversicherungen, weiteren Kapitalversicherungen und Zusatzversicherungen im Geschäftsjahr ... (Law)

...BGBl. I 1994, S. 3418; bzgl. der einzelnen Änderungen vgl. Fußnote) (Inhalt: nicht da...

PreisLS Nr 5 Arten der Preisermittlung auf Grund von Selbstkosten (Law)

...b) Nachkalkulationen (Kalkulationen, die zeitlich nach der Leistungserstellung durchgeführt werden). ...

StBAPO 1977 Anlage 5 (zu § 15 Absatz 3) (Law)

...BGBl. I 2012, 1137)

SGB 5 § 78a Aufsichtsmittel in besonderen Fällen bei den Kassenärztlichen Bundesvereinigungen (Law)

...behörde den Beschluss aufheben. (4) Einer Anordnung mit Fristsetzung bedarf es nicht, wenn ein Beschluss nach Absatz 1 oder Absatz 2 auf Grund gesetzlicher Regelungen innerhalb einer bestimm...

SGB 5 § 81a Stellen zur Bekämpfung von Fehlverhalten im Gesundheitswesen (Law)

...bestehen könnte. (5) Der Vorstand hat der Vertreterversammlung im Abstand von zwei Jahren über die Arbeit und Ergebnisse der organisatorischen Einheiten nach Absatz 1 zu berichten. In den Be...

SGB 5 § 95c Voraussetzung für die Eintragung von Psychotherapeuten in das Arztregister (Law)

...bierten Psychotherapeuten, daß die der Approbation zugrundeliegende Ausbildung und Prüfung in einem durch den Gemeinsamen Bundesausschuss nach § 92 Abs. 6a anerkannten Behandlungsverfahren abgeschloss...

SGB 5 § 135c Förderung der Qualität durch die Deutsche Krankenhausgesellschaft (Law)

...bericht des Krankenhauses nach § 136b Absatz 1 Satz 1 Nummer 3 hat eine Erklärung zu enthalten, die unbeschadet der Rechte Dritter Auskunft darüber gibt, ob sich das Krankenhaus bei Verträgen mit leit...

SGB 5 § 139d Erprobung von Leistungen und Maßnahmen zur Krankenbehandlung (Law)

...Bundesausschuss bei seinen Beratungen über eine Leistung oder Maßnahme zur Krankenbehandlung, die kein Arzneimittel ist und die nicht der Bewertung nach § 135 oder § 137c unterliegt, zu der Feststellu...

SGB 5 § 203 Meldepflichten bei Bezug von Erziehungsgeld oder Elterngeld (Law)

...Beginn und Ende der Zahlung des Erziehungsgeldes oder Elterngeldes unverzüglich mitzuteilen.

SGB 5 § 217c Wahl des Verwaltungsrates und des Vorsitzenden der Mitgliederversammlung (Law)

...Bewerber als Versichertenvertreter und einen Bewerber als Arbeitgebervertreter; die Ersatzkassen, deren Verwaltungsrat nicht zur Hälfte mit Vertretern der Arbeitgeber besetzt ist, benennen jeweils bis...

SGB 5 § 264 Übernahme der Krankenbehandlung für nicht Versicherungspflichtige gegen Kostenerstattung (Law)

...bschluss einer Rahmenvereinbarung verpflichtet. Zudem vereinbart der Spitzenverband Bund der Krankenkassen mit den auf Bundesebene bestehenden Spitzenorganisationen der nach dem Asylbewerberleistungsg...

SGB 5 § 275a Durchführung und Umfang von Qualitätskontrollen in Krankenhäusern durch den Medizinischen Dienst (Law)

...Bundesausschuss hierfür bestimmten Stellen beauftragen den Medizinischen Dienst nach Maßgabe der Richtlinie nach § 137 Absatz 3 mit Kontrollen nach Absatz 1 in Verbindung mit Absatz 2 Satz 3 Nummer 1 ...