• BeschMechAusbV § 5 Ausbildungsplan (Law)

  ...rstellen.

• BKV § 5 Gebühren (Law)

  ...rsonal- und Sachkosten, die bei der Erstellung des Gutachtens entstehen, einschließlich der Kosten für die ärztliche Untersuchung von Versicherten durch die für den medizinischen Arbeitsschutz zuständ...

• BHV1V § 5 Schutzmaßregeln (Law)

  ...rsonen, von Tierärzten, von Personen im amtlichen Auftrag oder mit vorheriger Zustimmung der zuständigen Behörde von einer anderen Person betreten werden, und zwar jeweils nur in bestandseigener Schut...

• ErbbauV § 5 (Law)

  (1) Als Inhalt des Erbbaurechts kann auch vereinbart werden, daß der Erbbauberechtigte zur Veräußerung des Erbbaurechts der Zustimmung des Grundstückseigentümers bedarf. (2) Als Inhalt des E...

• ESBO § 5 Spurweite (Law)

  ...5 mm und 775 mm; sie darf nicht kleiner sein als 995 mm und 745 mm. (4) In Bogen mit Halbmessern unter 175 m sind die Mindestwerte der Spurweite zu vergrößern, wenn es die Bauart der Fahrzeu...

• EuRAG § 5 Berufsbezeichnung (Law)

  (1) Der niedergelassene europäische Rechtsanwalt hat die Berufsbezeichnung zu verwenden, die er im Herkunftsstaat nach dem dort geltenden Recht zu führen berechtigt ist. Wer danach berechtigt ist, die...

• EVO § 5 Beförderungsbedingungen (Law)

  ...rsunternehmen kann zugunsten des Reisenden von allen Bestimmungen der Abschnitte II bis IV dieser Verordnung in den Beförderungsbedingungen abweichen. Darüber hinaus kann das Eisenbahnverkehrsunterneh...

• EdlStGrAusbV § 5 Ausbildungsrahmenplan (Law)

  (1) Die Fertigkeiten und Kenntnisse nach § 4 sollen nach der in der Anlage enthaltenen Anleitung zur sachlichen und zeitlichen Gliederung der Berufsausbildung (Ausbildungsrahmenplan) vermittelt werden...

• DestAusbV § 5 Ausbildungsplan (Law)

  ...rstellen.

• DGBankUmwG § 5 Aufgabe (Law)

  ...rstufe und der genossenschaftlichen Zentralbanken. Die Aufgabe kann durch Satzungsänderung aufgehoben werden.

• DiätV § 5 (Law)

  ...rstellung und Zubereitung diätetischer Lebensmittel dürfen Zusatzstoffe nur nach Maßgabe dieser Verordnung zugesetzt werden. (2) Die Verwendung von Trinkwasser, das nach der Trinkwasser-Aufb...

• BrennAusbV § 5 Ausbildungsplan (Law)

  ...rstellen.

• FahrzIAAusbV § 5 Berichtsheft (Law)

  Die Auszubildenden haben ein Berichtsheft in Form eines Ausbildungsnachweises zu führen. Ihnen ist Gelegenheit zu geben, das Berichtsheft während der Ausbildungszeit zu führen. Die Ausbildenden haben ...

• GtDWSVVDV § 5 Nachteilsausgleich (Law)

  ...rsprechen.

• FKrFBAusbV § 5 Ausbildungsplan (Law)

  ...rstellen.

• FluLärmHahnV § 5 (Law)

  Diese Verordnung tritt am Tag nach der Verkündung in Kraft.

• FluLärmJeverV § 5 (Law)

  Diese Verordnung tritt am Tag nach der Verkündung in Kraft.

• FzTV § 5 Prüfstellen (Law)

  ...5 des Einigungsvertrages (BGBl. 1990 II S. 885, 1103), 3. ein nach § 30 der EG-Fahrzeuggenehmigungsverordnung anerkannter Technischer Dienst...

• GasLastV § 5 (Law)

  ...rstellung, Instandhaltung, Abgabe, Verbringung, Verwendung, Instandsetzung und Veränderung von ortsfesten und beweglichen Anlagen und Produktionsmitteln, die für die Gasversorgung erforderlich sind; ...

• GBO § 5 (Law)

  ...rschiedlicher Rangfolge. Werden die Grundbücher von verschiedenen Grundbuchämtern geführt, so ist das zuständige Grundbuchamt nach § 5 des Gesetzes über das Ver...