• LAP-mDBNDV § 13 Urlaub während des Vorbereitungsdienstes (Law)

  ...men ist, entscheidet die Ausbildungsleitung.

• LAP-mDVerfSchV § 13 Gliederung des Vorbereitungsdienstes (Law)

  (1) Die Ausbildung wird wie folgt durchgeführt: ...

• LAP-mntDBWVV § 13 Gliederung des Vorbereitungsdienstes (Law)

  (1) Die fachtheoretische und praktische Ausbildung dauern jeweils zwölf Monate. Die praktische Ausbildung besteht aus den Praktika, der praxisbezogenen Lehrveranstaltung und der Fremdsprachenausbildun...

• RVermG § 13 Übertragung von Beteiligungsrechten auf die Länder (Law)

  ...meinnützigen Siedlungsgesellschaft für die Rheinprovinz "Rheinisches Heim" mbH, Bonn, 2. Niedersächsischen Landges...

• SaatVerkG 1985 § 13 Handelssaatgut (Law)

  ...merform und einer Winterform sowie bei Arten, bei denen die Gestattung des Inverkehrbringens von Saatgut auf bestimmte andere Formen beschränkt ist, formecht sein. (3) Wer die Zulassung von ...

• SaAusbV 2005 § 13 Übergangsregelung (Law)

  Auf Berufsausbildungsverhältnisse, die bei Inkrafttreten dieser Verordnung bestehen, sind die bisherigen Vorschriften weiter anzuwenden, es sei denn, die Vertragsparteien vereinbaren die Anwendung der...

• SCEAG § 13 Wahrnehmung der Geschäftsleitung durch Mitglieder des Aufsichtsorgans (Law)

  Die Abstellung eines Mitglieds des Aufsichtsorgans zur Wahrnehmung der Aufgaben eines Mitglieds des Leitungsorgans nach Artikel 37 Abs. 3 Satz 2 der Verordnung (EG) Nr. 1435/2003 ist nur für einen im ...

• SCEBG § 13 Zusammenarbeit zwischen besonderem Verhandlungsgremium und Leitungen (Law)

  ...mer in der Europäischen Genossenschaft ab. Zur Erfüllung dieser Aufgabe arbeiten sie vertrauensvoll zusammen. (2) Die Leitungen haben dem besonderen Verhandlungsgremium rechtzeitig alle erfo...

• PostG 1998 § 13 Auferlegung von Universaldienstleistungspflichten (Law)

  ...mehrere Lizenznehmer gemeinsam marktbeherrschend, kann die Regulierungsbehörde nach Anhörung der in Betracht kommenden Lizenznehmer einen oder mehrere dieser Lizenznehmer verpflichten, die Universaldi...

• ODV § 13 Allgemeine Grundsätze der Pi-Kennzeichnung (Law)

  (1) Der Hersteller oder im Falle der Neubewertung ortsbeweglicher Druckgeräte gemäß § 12 der Eigentümer, der Vertreiber oder Betreiber hat die für die Anbringung, Gestaltung und Verwendung der Pi-Kenn...

• OWiG 1968 § 13 Versuch (Law)

  ...mehrere beteiligt, so wird der Versuch desjenigen nicht geahndet, der freiwillig die Vollendung verhindert. Jedoch genügt sein freiwilliges und ernsthaftes Bemühen, die Vollendung der Handlung zu verh...

• PaßG 1986 § 13 Sicherstellung (Law)

  ...me rechtfertigen, daß gegen den Inhaber Paßversagungsgründe nach § 7 Abs. 1 vorliegen; 3. Tatsachen die Annahme rechtfertigen, daß ein Einzi...

• PassV 2007 § 13 Gültigkeitsdauer (Law)

  ...messen. Dabei darf eine Gültigkeitsdauer von zehn Jahren nicht überschritten werden. (2) Ein vorläufiger Dienstpass oder ein vorläufiger Diplomatenpass wird für eine Gültigkeitsdauer von bis...

• SchwarzArbG 2004 § 13 Zusammenarbeit in Bußgeldverfahren (Law)

  ...men. (2) Ergeben sich für die in § 2 Abs. 2 Nr. 2 bis 11 genannten unterstützenden Stellen im Zusammenhang mit der Erfüllung ihrer gesetzlichen Aufgaben Anhaltspunkte für in § 8 genannte Ver...

• SeefiV § 13 Ausnahmen für die küstennahe Fischerei und die Tagesfischerei (Law)

  ...Meter, die ausschließlich im Küstenmeer tätig sind oder zu keinem Zeitpunkt der jeweiligen Fangreise zwischen dem Auslaufen aus dem Hafen und der Rückkehr in einen Hafen länger als 24 Stunden auf See ...

• RöV 1987 § 13 Strahlenschutzverantwortliche und Strahlenschutzbeauftragte (Law)

  ...men. Besteht das vertretungsberechtigte Organ aus mehreren Mitgliedern oder sind bei nicht rechtsfähigen Personenvereinigungen mehrere vertretungsberechtigte Personen vorhanden, so ist der zuständigen...

• RebPflV 1986 § 13 Nachprüfung (Law)

  ...men werden. (2) Soweit die Bundesrepublik Deutschland durch Rechtsakte von Organen der Europäischen Gemeinschaften verpflichtet ist, 1. ...

• NachwV 2007 § 13 Handhabung des Begleitscheins bei Sammelentsorgung (Law)

  ...Mehrzweckfeld des Begleitscheines "Frei für Vermerke" die Nummern der Übernahmescheine einzutragen, aus denen sich die Sammelladung zusammensetzt. Das weitere Verfahren richtet sich nach den...

• TKÜV 2005 § 13 Störung und Unterbrechung (Law)

  ...me hat der Verpflichtete die betroffenen berechtigten Stellen unverzüglich über Störungen seiner Überwachungseinrichtungen und Unterbrechungen einer Überwachungsmaßnahme zu verständigen. Dabei sind an...

• UmweltHG § 13 Umfang der Ersatzpflicht bei Körperverletzung (Law)

  ...mehrt sind. Wegen des Schadens, der nicht Vermögensschaden ist, kann auch eine billige Entschädigung in Geld gefordert werden.