• SozhiDAV § 11 Abgleich nach § 118 Abs. 1 des Zwölften Buches Sozialgesetzbuch (Law)

  ...ur Feststellung der Dauer des Bezugs und der monatlichen Höhe von Rentenzahlungen der allgemeinen Rentenversicherung, von Unfallrenten aus einer Unfallversicherung, sofern die Zahlungen über die Deuts...

• SpedKfmAusbV 2004 § 11 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)

  ...ung tritt am 1. August 2004 in Kraft.

• SUG § 11 Entscheidung über die Durchführung der Sicherheitsuntersuchung nach Abschnitt 3 (Law)

  ...unächst eine vorläufige Beurteilung vorzunehmen, um zu entscheiden, ob eine Sicherheitsuntersuchung durchgeführt wird. Wird danach auf eine Sicherheitsuntersuchung verzichtet, sind die Gründe für dies...

• StPO § 11 Gerichtsstand bei Auslandstaten exterritorialer Deutscher und deutscher Beamter (Law)

  ...undesregierung als ihr Wohnsitz. (2) Auf Wahlkonsuln sind diese Vorschriften nicht anzuwenden.

• TierSchlV 2013 § 11 Ruhigstellen warmblütiger Tiere (Law)

  ...ung der Elektrobetäubung in Betäubungsfallen oder ähnlichen Einrichtungen einzeln ruhiggestellt werden. (2) Elektrische Betäubungsgeräte dürfen nicht dazu verwendet werden, Tiere ruhigzustel...

• TierSeuchSchBMV § 11 Besonderes Verbringungsverbot für Tiere und Waren (Law)

  ...usgeschlossen sind und das Bundesministerium diese Maßnahme im Bundesanzeiger bekannt gemacht hat. Dieses macht auch die Aufhebung der Maßnahme im Bundesanzeiger bekannt. ...

• StrWAusbV 2002 § 11 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)

  ...ung tritt am 1. August 2002 in Kraft.

• AVAG 2001 § 11 Einlegung der Beschwerde; Beschwerdefrist (Law)

  ...ug ergangene Entscheidung über den Antrag auf Erteilung der Vollstreckungsklausel wird bei dem Beschwerdegericht durch Einreichen einer Beschwerdeschrift oder durch Erklärung zu Protokoll der Geschäft...

• BArtSchV 2005 § 11 Flugverbot, Entweichen (Law)

  ...unverzüglich alle zumutbaren Maßnahmen zur Rückführung des in den Freiflug gestellten Greifvogelhybriden in ein Gehege zu ergreifen und die nach Landesrecht zuständige Naturschutzbehörde zu informiere...

• BaugeräteFAusbV 1997 § 11 Inkrafttreten (Law)

  ...ung tritt am 1. August 1997 in Kraft.

• BauZAusbV 2002 § 11 Weitere Übergangsregelung (Law)

  ...ufsausbildungsverhältnisse, die am 1. August 2017 bereits bestehen, können nach den Vorschriften dieser Verordnung in der ab dem 1. August 2017 geltenden Fassung unter Anrechnung der bisher absolviert...

• AtAV 2009 § 11 Verbringung durch das Inland (Law)

  ...ung nach § 5 Absatz 2 Satz 1 Nummer 3 darf nur erteilt werden, wenn 1. die Voraussetzungen des § 9 Absatz 1 Nummer 1 und 2 erfüllt sind und ...

• AtG § 11 Ermächtigungsvorschriften (Genehmigung, Anzeige, allgemeine Zulassung) (Law)

  ...uropäischen Gemeinschaften die Ein-, Aus- und Durchfuhr (grenzüberschreitende Verbringung) radioaktiver Stoffe einer Genehmigung oder Zustimmung bedarf, Anzeigen und Meldungen zu erstatten und Unterla...

• AO 1977 § 11 Sitz (Law)

  ...ung oder Vermögensmasse an dem Ort, der durch Gesetz, Gesellschaftsvertrag, Satzung, Stiftungsgeschäft oder dergleichen bestimmt ist.

• AEntG 2009 § 11 Rechtsverordnung (Law)

  ...undesministerium für Arbeit und Soziales kann durch Rechtsverordnung ohne Zustimmung des Bundesrates bestimmen, dass die von einer nach § 12 errichteten Kommission vorgeschlagenen Arbeitsbedingungen n...

• ApoBetrO 1987 § 11 Ausgangsstoffe (Law)

  ...uch Auskunft über die GMP-konforme Herstellung des Ausgangsstoffs geben, soweit es sich um einen Wirkstoff handelt. Die Verantwortung des Apothekenleiters für die ordnungsgemäße Qualität der Ausgangss...

• BEGDV 1 § 11 Einreihung in eine vergleichbare Beamtengruppe (Law)

  ...ung zugrunde zu legen. (5) Die soziale Stellung des Verfolgten bestimmt sich nach der auf seiner Vorbildung, seinen Leistungen und seinen Fähigkeiten beruhenden Geltung im öffentlichen Leben...

• BinSchSprFunkV 2003 § 11 Ersatzausfertigung (Law)

  ...uständige Behörde auf Antrag eine Ersatzausfertigung aus, die als solche zu kennzeichnen ist. Ein unbrauchbar gewordenes oder wieder aufgefundenes Zeugnis ist bei der zuständigen Behörde abzuliefern. ...

• ElektronAusbV 2008 § 11 Bestehende Berufsausbildungsverhältnisse (Law)

  ...ung nicht zustande, sind auf Berufsausbildungsverhältnisse, die bis zum 31. Juli 2008 begonnen wurden, die Vorschriften der in § 12 Satz 2 genannten Verordnungen weiter anzuwenden.

• EuWO 1988 § 11 Geldbußen (Law)

  ...utragen ist, Geldbußen nach § 4 des Europawahlgesetzes in Verbindung mit § 49a Abs. 1 Nr. 2 des Bundeswahlgesetzes in die Kasse des Bundes.