• AntarktUmwSchProtAG § 3 Allgemeine Genehmigungspflicht (Law)

  ...k der Durchfahrt durch die Antarktis erfolgen, ohne daß Ziele in der Antarktis angesteuert werden; 3. Tätigkeiten, die sich unmittelbar auf ...

• AAÜG § 3 Versicherter Personenkreis (Law)

  ...31. Dezember 1991 einem Versorgungssystem angehört haben, gelten vom 1. Januar 1992 an die Vorschriften des Sechsten Buches Sozialgesetzbuch. Versicherungspflichtig sind von diesem Zeitpunkt an Person...

• BeamtVG § 3 Regelung durch Gesetz (Law)

  ...ksam. Das Gleiche gilt für Versicherungsverträge, die zu diesem Zweck abgeschlossen werden. (3) Auf die gesetzlich zustehende Versorgung kann weder ganz noch teilweise verzichtet werden. ...

• ArbMDFAngAusbV § 3 Ausbildungsrahmenplan, Ausbildungsberufsbild (Law)

  ...keiten, Kenntnisse und Fähigkeiten: 1. Kundenorientierte Kommunikation: 1.1 ...

• ArbnErfG § 3 Technische Verbesserungsvorschläge (Law)

  Technische Verbesserungsvorschläge im Sinne dieses Gesetzes sind Vorschläge für sonstige technische Neuerungen, die nicht patent- oder gebrauchsmusterfähig sind.

• BerRehaG § 3 Verfolgte Schüler (Law)

  ...konnte, 3. nicht zu einer Abschlußprüfung zur Erlangung der Hochschulreife, 4. ...

• FahrmAusbV § 3 Zielsetzung der Berufsausbildung (Law)

  ...keiten und Kenntnisse sollen bezogen auf Arbeits- und Geschäftsprozesse vermittelt werden. Sie sollen so vermittelt werden, dass die Auszubildenden zur Ausübung einer qualifizierten beruflichen Tätigk...

• DruckverarbAusbV § 3 Struktur der Berufsausbildung (Law)

  ...kationen nach § 4 Absatz 2 Abschnitt B Nummer 1 sowie 3. eine im Ausbildungsvertrag festzulegende Wahlqualifikation nach § 4 Absatz 2 Abschn...

• CWÜV § 3 Erteilung der Genehmigung (Law)

  ...k Deutschland aus dem Übereinkommen nicht verletzt werden. (2) Die Erteilung der Genehmigung kann von sachlichen und persönlichen Voraussetzungen, insbesondere der Zuverlässigkeit des Antrag...

• GntDAIVAPrV § 3 Dienstbehörden; Freistellung (Law)

  ...ktischen Studienzeiten in den Ausbildungsbehörden des Bundes unterstehen die Studierenden neben der Dienstaufsicht der Präsidentin oder des Präsidenten der Fachhochschule auch der Dienstaufsicht der L...

• GasNEV § 3 Grundsätze der Entgeltbestimmung (Law)

  ...30/53 über die Preise bei öffentlichen Aufträgen vom 21. November 1953 (BAnz Nr. 244), zuletzt geändert durch Artikel 289 der Verordnung vom 25. November 2003 (BGBl. I S. 2304), heranzuziehen. ...

• HkNDV § 3 Betrieb des Registers (Law)

  ...Kommunikationssystems zu eröffnen und zu nutzen. Die Registerverwaltung stellt ein solches Kommunikationssystem für den Empfang von elektronischen Dokumenten und Nachrichten sowie für die Bekanntgabe ...

• HufBeschlV § 3 Staatlich anerkannte Hufbeschlagschule (Law)

  ...kennen, wenn sie durch Vorlage der entsprechenden Unterlagen die Erfüllung der Voraussetzungen des § 6 Abs. 2 des Hufbeschlaggesetzes nachweist. Über die Anerkennung ist eine Urkunde nach dem Muster d...

• GWDAPrV § 3 Dienstbehörden, Dienstaufsicht (Law)

  ...kann die Aufgaben der Einstellungsbehörde auf andere Behörden übertragen. (3) Die Studierenden unterstehen der Dienstaufsicht der Leitung ihrer Einstellungsbehörde. Während der Ausbildung an...

• HafenlogAusbV § 3 Zielsetzung der Berufsausbildung (Law)

  ...keiten, Kenntnisse und Fähigkeiten sollen so vermittelt werden, dass die Auszubildenden zur Ausübung einer qualifizierten beruflichen Tätigkeit im Sinne des § 1 Abs. 3 des Berufsbildungsgesetzes befäh...

• GewStDV 1955 § 3 (Law)

  (weggefallen)

• FeinwAusbV § 3 Struktur der Berufsausbildung (Law)

  ...k, 3. Werkzeugbau oder 4. Zerspanungstechnik. ...

• FELEG § 3 Abgabe von Flächen (Law)

  ...körperschaft, einen Gemeindeverband oder einen kommunalen Zweckverband, sofern die aufgenommenen Flächen für Zwecke der Erholung und Volksgesundheit oder zu anderen öffentlichen Zwecken verwendet werd...

• HeizölLBV § 3 Fälle besonderen Bedarfs (Law)

  ...3) Der Abnehmer hat die Voraussetzungen der Absätze 1 oder 2 glaubhaft zu machen. Bei Zugehörigkeit des Abnehmers zu einer Industrie- und Handelskammer, Handwerkskammer oder Landwirtschaftskammer kann...

• KlimaBergV § 3 Zulässige Beschäftigungszeit (Law)

  ...3 Stunden bei Trockentemperaturen über 28 Grad C bis zu einer Effektivtemperatur von 29 Grad C oder ...