• SchaumwZwStG 2009 § 4 Steuerlager (Law)

  ...leichmäßigkeit der Besteuerung zu bestimmen, welche Räume, Flächen, Anlagen und Betriebsteile zum Steuerlager gehören.

• SchfAusbV 2012 § 4 Durchführung der Berufsausbildung (Law)

  ...ldenden haben unter Zugrundelegung des Ausbildungsrahmenplans für die Auszubildenden einen Ausbildungsplan zu erstellen. (3) Die Auszubildenden haben einen schriftlichen Ausbildungsnachweis ...

• Psych-PV § 4 Behandlungsbereiche (Law)

  ...lung des Personalbedarfs werden die Patienten, die einer Krankenhausbehandlung bedürfen, nach Art und Schwere der Krankheit sowie nach den Behandlungszielen und -mitteln gemäß Anlage 1 den folgenden B...

• SDLWindV § 4 Anschluss verschiedener Anlagen an einem Netzverknüpfungspunkt (Law)

  ...lgenden Anforderungen erfüllt werden: 1. die Anforderungen an die verfügbare Blindleistungsbereitstellung auch nach Maßgabe der Anlage 2 und ...

• SeeSpbootV § 4 Kennzeichnung von Wassermotorrädern im Inland (Law)

  ...leinfahrzeugen vom 21. Februar 1995 (BGBl. I S. 226), die zuletzt durch Artikel 30 des Gesetzes vom 8. November 2011 (BGBl. I S. 2178) geändert worden ist, in der jeweils geltenden Fassung versehen si...

• SchSiAusbV 2008 § 4 Durchführung der Berufsausbildung (Law)

  ...ldenden haben unter Zugrundelegung des Ausbildungsrahmenplanes für die Auszubildenden einen Ausbildungsplan zu erstellen. (3) Die Auszubildenden haben einen schriftlichen Ausbildungsnachweis...

• WStrG § 4 Militärische Straftaten gegen verbündete Streitkräfte (Law)

  ...ldat der Bundeswehr eine militärische Straftat gegen Streitkräfte eines verbündeten Staates oder eines ihrer Mitglieder begeht. (2) Das Gericht kann von Strafe absehen, wenn die Wahrung der ...

• ViehVerkV 2007 § 4 Anzeige, Beschränkung und Verbot (Law)

  ...llungen, Viehmärkte und Veranstaltungen ähnlicher Art sind der zuständigen Behörde vom Veranstalter unter Angabe der Art der Veranstaltung mindestens vier Wochen vor dem jeweiligen Beginn schriftlich ...

• UStDV 1980 § 4 Anschlussstrecken im Schienenbahnverkehr (Law)

  ...ls inländische Beförderungsstrecken die Anschlussstrecken im Ausland, die von Eisenbahnverwaltungen mit Sitz im Inland betrieben werden, sowie Schienenbahnstrecken in den in § 1 Abs. 3 des Gesetzes be...

• WeinÜV 1995 § 4 Vergällung von Weintrub (Law)

  ...llung von Weintrub darf nur mit 1. Lithiumchlorid in einer Menge von mindestens 0,5 Gramm oder 2...

• WeinG 1994 § 4 Rebanlagen (Law)

  ...llung von inländischem Wein und anderen Erzeugnissen aus inländischen Weintrauben dürfen für andere Zwecke als zur Destillation nur solche Weintrauben verwendet werden, die vorbehaltlich des Absatzes ...

• ZuG 2007 § 4 Nationale Emissionsziele (Law)

  ...L 176 S. 47) gewährleistet. Dieses Ziel beträgt in der Zuteilungsperiode 2005 bis 2007 859 Millionen Tonnen Kohlendioxid je Jahr. In der Zuteilungsperiode 2008 bis 2012 beträgt das Ziel 844 Millionen ...

• AuslZuschlV 2010 § 4 Erhöhter Auslandszuschlag (Law)

  ...land informiert die entsendende Dienststelle die für die Besoldungsfestsetzung zuständige Stelle, wenn die Frist des § 53 Absatz 6 Satz 2 des Bundesbesoldungsgesetzes erfüllt ist. Dienstzeiten, die vo...

• BörsG 2007 § 4 Erlaubnis (Law)

  ...ligung eine juristische Person oder Personenhandelsgesellschaft, sind die für die Beurteilung der Zuverlässigkeit seiner gesetzlichen oder satzungsmäßigen Vertreter oder persönlich haftenden Gesellsch...

• BArtSchV 2005 § 4 Verbotene Handlungen, Verfahren und Geräte (Law)

  ...lange des Artenschutzes, insbesondere Artikel 9 Abs. 1 der Richtlinie 2009/147/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 30. November 2009 über die Erhaltung der wildlebenden Vogelarten (ABl. L...

• AMAusbV 2004 § 4 Ausbildungsrahmenplan (Law)

  ...llen nach der in der Anlage enthaltenen Anleitung zur sachlichen und zeitlichen Gliederung der Berufsausbildung (Ausbildungsrahmenplan) vermittelt werden. Eine von dem Ausbildungsrahmenplan abweichend...

• AtAV 2009 § 4 Einheitlicher Begleitschein (Law)

  ...lle oder abgebrannter Brennelemente erfolgt unter Verwendung des einheitlichen Begleitscheins nach der Anlage nach Maßgabe dieser Verordnung. (2) Alle Eintragungen in dem einheitlichen Begle...

• AtDeckV 1977 § 4 Umfang der Deckungsvorsorge (Law)

  ...llen, in denen eine Freistellung von Schadensersatzverpflichtungen nach § 34 des Atomgesetzes in Betracht kommt, auch die Interessen der zur Freistellung Verpflichteten nicht unangemessen beeinträchti...

• AUG 2011 § 4 Zentrale Behörde (Law)

  ...lbar mit allen zuständigen Stellen im In- und Ausland. Mitteilungen leitet sie unverzüglich an die zuständigen Stellen weiter. (2) Das Verfahren der zentralen Behörde gilt als Justizverwaltu...

• BauZAusbV 2002 § 4 Ausbildungsberufsbild (Law)

  ...4. Qualitätssichernde Maßnahmen, Kundenorientierung, 15. Erstellen von Plänen und Zeichnungen...