-
PBefAusglV § 4 Ermittlung der Erträge (Law)
...45a Abs. 1 und 2 des Gesetzes sind die Fahrgeldeinnahmen aus dem Verkauf von Zeitfahrausweisen im Ausbildungsverkehr und die Einnahmen aus erhöhten Beförderungsentgelten anzusetzen.
-
PersDienstLAusbV § 4 Durchführung der Berufsausbildung (Law)
(1) Die in dieser Verordnung genannten Fertigkeiten, Kenntnisse und Fähigkeiten sollen so vermittelt werden, dass die Auszubildenden zur Ausübung einer qualifizierten beruflichen Tätigkeit im Sinne vo...
-
PfandBG § 4 Deckungskongruenz; Anordnung erhöhter Mindestdeckungsanforderungen (Law)
...Satz 1 und 2 gilt entsprechend bei im Rahmen der Jahresabschlussprüfung oder von Sonderprüfungen nach § 44 Absatz 1 Satz 2 des Kreditwesengesetzes, einschließlich Deckungsprüfungen nach § 3 Absatz 1 S...
-
PharmRefPrV § 4 Durchführung der Prüfung (Law)
...satz 1 Satz 1 mindestens ausreichende Prüfungsleistungen erbracht hat. (4) Das praxisorientierte Fachgespräch basiert auf einer vom Prüfungsausschuss gestellten Situationsbeschreibung und so...
-
SzVersFachwPrV § 4 Inhalt der Prüfung (Law)
...sationseinheit vor dem Hintergrund des gesamtorganisatorischen Zusammenhangs und unter Berücksichtigung von Gleichstellung und Gender Mainstreaming adäquat einsetzen zu können. Es soll dargelegt werde...
-
TextilGestAusbV § 4 Ausbildungsrahmenplan, Ausbildungsberufsbild (Law)
...samentieren: 1. Gestalten und Konstruieren von Posamenten, 2. Herstellen von Posa...
-
ZHG§8DV § 4 (Law)
(1) Die Anmeldung zur Teilnahme an dem Fortbildungskursus ist an das Lehrinstitut zu richten. Der Nachweis der staatlichen Anerkennung als Dentist ist beizufügen. Bestehen hierüber Zweifel, so ist die...
-
ZPO § 4 Wertberechnung; Nebenforderungen (Law)
(1) Für die Wertberechnung ist der Zeitpunkt der Einreichung der Klage, in der Rechtsmittelinstanz der Zeitpunkt der Einlegung des Rechtsmittels, bei der Verurteilung der Zeitpunkt des Schlusses der m...
-
AtG Anlage 4 Sicherheitsüberprüfung nach § 19a Abs. 1 (Law)
...sar 1 31.12.2004 Unter...
-
ABBergV Anhang 4 (zu § 19) (Law)
...4 Wirksamkeit von Sicherheits- oder Gesundheitsschutzzeichen 1.4...
-
ARegV Anlage 4 (zu § 26) (Law)
...satz 4 in Verbindung mit § 6 Absatz 3 auf der Grundlage des fortgeführten Bestands betriebsnotwendiger Anlagegüter des Ausgangsniveaus nach § 6 Absatz 1 und 2 des übergehenden Netzteils im Jahr t der ...
-
HdlRegVfg Anlage 4 (zu § 50 Abs. 1) (Law)
...Satzung I Ein- I lassung, I b) Inhaber, I I b) Sonstige I tra- I inländische persönlic...
-
KrWG Anlage 4 Beispiele für Abfallvermeidungsmaßnahmen nach § 33 (Law)
...satz dieser Ergebnisse aus Forschung und Entwicklung, c) Entwicklung wirksamer und aussagekräftiger Indikatoren für ...
-
KÜO Anlage 4 (zu § 7) (Law)
...same Abgasanlage angeschlossen sind (Mehrfachbelegung), zählt dies als eine Feuerungsanlage, wenn mehrere überprüfungspflichtige Feuerstätten an eine gemeinsame Abgasanlage angeschlossen sind, zählt j...
-
KJPsychTh-APrV Anlage 4 (zu § 21) (Law)
...Satz 1 in Verbindung mit Abs. 2 des Psychotherapeutengesetzes. Siegel ........
-
RheinSchPV 1994 Anlage 4 (Law)
(ohne Inhalt)
-
PflSchAnwV 1992 Anlage 4 (zu § 3a) (Law)
...sat 3 Glyphosat-Trimes...
-
SGB 4 § 2 Versicherter Personenkreis (Law)
...Satz 1 Nummer 1 und unter den Voraussetzungen des Satzes 1 Nummer 2 einen Antrag nach Satz 1 Nummer 2 zu stellen. Der Reeder hat auf Grund der Antragstellung gegenüber den Versicherungsträgern die Pfl...
-
SGB 4 § 3 Persönlicher und räumlicher Geltungsbereich (Law)
Die Vorschriften über die Versicherungspflicht und die Versicherungsberechtigung gelten, 1. soweit sie eine Beschäftigung oder e...
-
SGB 4 § 6 Vorbehalt abweichender Regelungen (Law)
Regelungen des über- und zwischenstaatlichen Rechts bleiben unberührt.