• LAP-gDBNDV § 4 Einstellungsvoraussetzungen (Law)

  ...ussetzungen für die Berufung in das Bundesbeamtenverhältnis erfüllt und 2. die Fachhochschulreife oder eine andere zu einem Hochschulstudium...

• LAP-hADV 2004 § 4 Einstellungsvoraussetzungen (Law)

  ...udium muss geeignet sein, in Verbindung mit dem Vorbereitungsdienst die Laufbahnbefähigung zu vermitteln. Bewerberinnen und Bewerber mit Hochschulabschluss außerhalb des Geltungsbereichs der Bundeslau...

• LAP-mDBNDV § 4 Schwerbehinderte Menschen (Law)

  ...ungen, die nicht unter den Schutz des Neunten Buches Sozialgesetzbuch fallen. (3) Über Erleichterungen entscheidet die Ausbildungsleitung. Sie teilt jede Entscheidung unverzüglich der Schwer...

• LAP-mntDBWVV § 4 Einstellungsvoraussetzungen (Law)

  ...uss einer Realschule oder den erfolgreichen Besuch einer Hauptschule und eine förderliche abgeschlossene Berufsausbildung oder einen im allgemeinen Bildungsbereich als gleichwertig anerkannten Bildung...

• LAP-mtDBWVV § 4 Einstellungsvoraussetzungen (Law)

  ...ufung in das Bundesbeamtenverhältnis erfüllt und 2. mindestens den Hauptschulabschluss und eine förderliche abgeschlossene Berufsausbildung ...

• LuftPersV § 4 Mindestalter bei Erteilung der Erlaubnis (Law)

  ...ugmodellen nach § 6 Absatz 1 Nummer 8 der Luftverkehrs-Zulassungs-Ordnung und Steuerer von sonstigem zulassungspflichtigem Luftfahrtgerät nach § 6 Absatz 1 Nummer 9 der Luftverkehrs-Zulassungs-Ordnung...

• LuftPersVDV 2 § 4 Privatflugzeugführer (Law)

  ...u vermitteln. (2) In der Flugausbildung sind die in Anlage 1B festgelegten Übungen durchzuführen. (3) Die theoretische Prüfung ist gemäß Anlage 1C durchzuführen. (4) Der ...

• TischlAusbV 2006 § 4 Ausbildungsberufsbild (Law)

  ...ufsbildung, Arbeits- und Tarifrecht, 2. Aufbau und Organisation des Ausbildungsbetriebes, ...

• TPG § 4 Entnahme mit Zustimmung anderer Personen (Law)

  ...uch dem nächsten Angehörigen eine solche Erklärung nicht bekannt, so ist die Entnahme unter den Voraussetzungen des § 3 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 und 3, Satz 2 und Abs. 2 Nr. 2 nur zulässig, wenn ein Arzt d...

• StVO 2013 § 4 Abstand (Law)

  ...ulässigen Gesamtmasse über 3,5 t oder einen Kraftomnibus führt, muss auf Autobahnen, wenn die Geschwindigkeit mehr als 50 km/h beträgt, zu vorausfahrenden Fahrzeugen einen Mindestabstand von 50 m einh...

• SGB 6 § 4 Versicherungspflicht auf Antrag (Law)

  ...ungseinrichtung oder Versorgungseinrichtung einer Berufsgruppe (§ 6 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1), beruht und die Zeit des Bezugs der jeweiligen Sozialleistung in dem anderweitigen Alterssicherungssystem abges...

• StBerG § 4 Befugnis zu beschränkter Hilfeleistung in Steuersachen (Law)

  ...ugnis erstreckt sich nur auf die Hilfeleistung bei der Einkommensteuer und ihren Zuschlagsteuern. Soweit zulässig, berechtigt sie auch zur Hilfeleistung bei der Eigenheimzulage und der Investitionszul...

• TfV § 4 Geografischer Geltungsbereich, ausstellende Stelle und Eigentum (Law)

  ...ung gilt ausschließlich für die in ihr aufgeführten Infrastrukturen und Fahrzeuge. Sie wird vom Unternehmer ausgestellt und ist dessen Eigentum. Der Triebfahrzeugführer hat einen Anspruch auf Ausstell...

• TierpflAusbV 2003 § 4 Ausbildungsrahmenplan (Law)

  ...ung zur sachlichen und zeitlichen Gliederung der Berufsausbildung (Ausbildungsrahmenplan) vermittelt werden. Eine von dem Ausbildungsrahmenplan abweichende sachliche und zeitliche Gliederung des Ausbi...

• TabStG 2009 § 4 Sonstige Begriffsbestimmungen (Law)

  ...ueraussetzung: steuerlich überwachte Verfahren, in denen die Herstellung, die Bearbeitung, die Verarbeitung oder die Lagerung in Steuerlagern sowie die Beförderung von Tabakwaren unversteuert erfolgen...

• TEHG 2011 § 4 Emissionsgenehmigung (Law)

  ...ung vollständig und richtig anzuzeigen, soweit diese Änderung Auswirkungen auf die Emissionen haben kann. Die zuständige Behörde ändert die Genehmigung entsprechend. Die zuständige Behörde überprüft u...

• TEIV § 4 Technische Spezifikationen für die Interoperabilität (Law)

  ...ur Anpassung ausdrücklich festgelegt ist. Im Fall von Umrüstungen oder Erneuerungen finden die Technischen Spezifikationen in Bezug auf die jeweilige Umrüstung und Erneuerung Anwendung.

• TextilIndMeistPrV 2006 § 4 Fachrichtungsübergreifende Basisqualifikationen (Law)

  ...ungsbezogener Handlungen Zusammenhänge des Sozialverhaltens erkennen, deren Auswirkungen auf die Zusammenarbeit beurteilen und durch angemessene Maßnahmen auf eine zielorientierte und effiziente Zusam...

• PAuswG § 4 Eigentum am Ausweis; Ausweishersteller; Vergabestelle für Berechtigungszertifikate (Law)

  ...uf seine Person ausgestellten gültigen Ausweis der Bundesrepublik Deutschland besitzen. (2) Ausweise sind Eigentum der Bundesrepublik Deutschland. (3) Das Bundesministerium des Inn...

• PfWirtAusbV 2010 § 4 Ausbildungsrahmenplan, Ausbildungsberufsbild (Law)

  ...utz und Tiergesundheit, 3. Ausbildung und Vorbereitung von Pferden für Zucht- und Leistungsprüfungen, 4. ...