SozhiDAV § 5 Verfahren der Datenübermittlung (Law)

...samte Inhalt innerhalb des Zeitraumes des § 3 Abs. 3 erneut zu übermitteln. Die Übermittlung im Wege der Datenübertragung setzt voraus, daß zwischen Absender und Empfänger der Daten Einvernehmen über ...

StromStV § 5 Anmeldung der Steuer (Law)

Die Steueranmeldung ist nach amtlich vorgeschriebenem Vordruck abzugeben.

SUG § 5 Organisatorische Maßnahmen für Untersuchungen (Law)

Der Eigentümer eines Schiffes unter der Bundesflagge hat dafür zu sorgen, dass 1. in seinem Unternehmen die dieses Schiff betreff...

TBetrWPrV § 5 Management und Führung (Law)

...saufgaben sind schriftlich zu lösen, eine dritte Situationsaufgabe ist Gegenstand des situationsbezogenen Fachgespräches nach Absatz 6. Die Situationsaufgaben sind so zu gestalten, dass alle Qualifika...

StUG § 5 Besondere Verwendungsverbote (Law)

...sanwaltschaft oder das Gericht gegenüber dem Bundesbeauftragten erklärt, dass für einen bestimmten Zeitraum die Verwendung die Durchführung eines Strafverfahrens beeinträchtigen würde. Dies gilt nicht...

ProMechG § 5 Zustimmung und Registrierung (Law)

...5 des Kraft-Wärme-Kopplungsgesetzes erfüllt, ist eine Zustimmung nach Satz 1 ausgeschlossen. (2) Die Zustimmung ist zu versagen, wenn 1. ...

RohrMeistPrV § 5 Handlungsspezifische Qualifikationen (Law)

...saufgaben nach den Absätzen 3 bis 5 unter Berücksichtigung der "Grundlegenden Qualifikationen" gestellt. Zwei der Situationsaufgaben sind schriftlich zu lösen, eine Situationsaufgabe ist Geg...

NeuGlV § 5 Abstimmungsvorsteher und Abstimmungsvorstand (Law)

...sachen, insbesondere über alle dem Abstimmungsgeheimnis unterliegenden Angelegenheiten, verpflichtet. Die Mitglieder des Abstimmungsvorstands dürfen während ihrer Tätigkeit kein auf eine politische Üb...

SEBG § 5 Zusammensetzung des besonderen Verhandlungsgremiums (Law)

...satz 1 ergebenden Mitgliederzahl nicht überschreiten. Kann danach nicht jede nach Absatz 2 besonders zu berücksichtigende Gesellschaft durch ein zusätzliches Mitglied im besonderen Verhandlungsgremium...

PStG § 5 Fortführung der Personenstandsregister (Law)

...samt. Öffentliche Stellen haben diesem Standesamt Anlässe, die zu einer Folgebeurkundung oder zu einem Hinweis führen, mitzuteilen. (5) Für die Fortführung der Personenstandsreg...

PStV § 5 Prüfungspflicht des Standesbeamten (Law)

...Sachverhalt ermittelt und abschließend geprüft worden ist.

VermAnlG § 5 Bekanntgabe und Zustellung (Law)

...sanzeiger. (3) Ein Emittent von Vermögensanlagen mit Sitz im Ausland hat der Bundesanstalt eine bevollmächtigte Person mit Sitz im Inland zu benennen, an die Bekanntgaben nach Absatz 1 und Z...

TrZollV § 5 Der Zollanmeldung beizufügende Unterlagen (Law)

...satz 3 die schriftliche Bewilligung für die Truppenverwendung, bei Anwendung des § 3 Absatz 1 eine Kopie des Bewilligungsantrags. Die Zollstelle kann zulassen, dass die Bewilligung oder die Kopie des ...

WpAIV § 5 Art der Veröffentlichung (Law)

...53 Abs. 1 Satz 1 des Kreditwesengesetzes tätigen Unternehmen, anderen Unternehmen, die ihren Sitz im Inland haben und an einer inländischen Börse zur Teilnahme am Handel zugelassen sind, und Versicher...

WasserMeistPrV § 5 Handlungsspezifische Qualifikationen (Law)

...saufgaben nach den Absätzen 3 bis 5 unter Berücksichtigung der "Grundlegenden Qualifikationen" gestellt. Zwei der Situationsaufgaben sind schriftlich zu lösen, eine Situationsaufgabe ist Geg...

WasSiG § 5 Entscheidung über die Leistungspflicht (Law)

(1) Die zuständige Behörde bestimmt Art und Umfang der Leistungspflicht sowie den Leistungspflichtigen durch Verpflichtungsbescheid. Sie kann im Verpflichtungsbescheid Näheres über die Ausführung der ...

WaStrG § 5 Befahren mit Wasserfahrzeugen (Law)

...sagt werden, soweit dies zur Erreichung des Schutzzweckes erforderlich ist.

VSchwKrSchV § 5 Öffentliche Bekanntmachung (Law)

Die zuständige Behörde macht den Ausbruch der Vesikulären Schweinekrankheit öffentlich bekannt.

AAppO Anlage 5 (zu § 4 Abs. 3 Satz 3, § 6 Abs. 5 Nr. 2 und Abs. 6 Satz 3) (Law)

...500) Herr/Frau........................... ist in der Zeit vom ............... bis .....................

GRG (XXXX) Art 5 bis 7 (Law)