• RechVersV Muster 5 Bewegung des Bestandes an Sterbegeldversicherungen, weiteren Kapitalversicherungen und Zusatzversicherungen im Geschäftsjahr ... (Law)

  ...vgl. Fußnote) (Inhalt: nicht darstellbares Muster)

• PreisLS Nr 5 Arten der Preisermittlung auf Grund von Selbstkosten (Law)

  ...visionsverfahren (Divisionsrechnungen, Äquivalenzziffernrechnungen), b) Zuschlagsverfahren (Verrechnungss...

• StBAPO 1977 Anlage 5 (zu § 15 Absatz 3) (Law)

  (Fundstelle : BGBl. I 2012, 1137)

• SGB 5 § 78a Aufsichtsmittel in besonderen Fällen bei den Kassenärztlichen Bundesvereinigungen (Law)

  ...vornehmen. (2) Ist zur Umsetzung von gesetzlichen Vorschriften oder aufsichtsrechtlichen Verfügungen ein Beschluss der Vertreterversammlung erforderlich, so kann die Aufsichtsbehörde anordne...

• SGB 5 § 81a Stellen zur Bekämpfung von Fehlverhalten im Gesundheitswesen (Law)

  ...verdacht auf strafbare Handlungen mit nicht nur geringfügiger Bedeutung für die gesetzliche Krankenversicherung bestehen könnte. (5) Der Vorstand hat der Vertreterversammlung im Abstand von ...

• SGB 5 § 95c Voraussetzung für die Eintragung von Psychotherapeuten in das Arztregister (Law)

  ...voraus 1. für den nach § 2 Abs. 1 des Psychotherapeutengesetzes approbierten Psychotherapeuten, daß der Psychotherapeut die vertiefte Ausbild...

• SGB 5 § 135c Förderung der Qualität durch die Deutsche Krankenhausgesellschaft (Law)

  ...Versorgung im Krankenhaus. Sie hat in ihren Beratungs- und Formulierungshilfen für Verträge der Krankenhäuser mit leitenden Ärzten im Einvernehmen mit der Bundesärztekammer Empfehlungen abzugeben, die...

• SGB 5 § 139d Erprobung von Leistungen und Maßnahmen zur Krankenbehandlung (Law)

  ...5 oder § 137c unterliegt, zu der Feststellung, dass sie das Potential einer erforderlichen Behandlungsalternative bietet, ihr Nutzen aber noch nicht hinreichend belegt ist, kann der Gemeinsame Bundesa...

• SGB 5 § 203 Meldepflichten bei Bezug von Erziehungsgeld oder Elterngeld (Law)

  ...verzüglich mitzuteilen.

• SGB 5 § 217c Wahl des Verwaltungsrates und des Vorsitzenden der Mitgliederversammlung (Law)

  ...vertreter sowie getrennt nach Kassenarten. Die Versichertenvertreter in der Mitgliederversammlung wählen die Versichertenvertreter und deren Stellvertreter aus den Vorschlagslisten für den Verwaltungs...

• SGB 5 § 264 Übernahme der Krankenbehandlung für nicht Versicherungspflichtige gegen Kostenerstattung (Law)

  ...Vorschriften oder vertraglicher Vereinbarungen verpflichtet ist, ihre Leistungspflicht vor der Inanspruchnahme der Leistung zu prüfen. (6) Bei der Bemessung der Vergütungen nach § 85 oder § ...

• SGB 5 § 275a Durchführung und Umfang von Qualitätskontrollen in Krankenhäusern durch den Medizinischen Dienst (Law)

  ...von Qualitätsanforderungen in den nach § 108 zugelassenen Krankenhäusern durch. Voraussetzung für die Durchführung einer solchen Kontrolle ist, dass der Medizinische Dienst hierzu von einer vom Gemein...

• SGB 5 § 291g Vereinbarung über technische Verfahren zur konsiliarischen Befundbeurteilung und zur Videosprechstunde (Law)

  ...von vier Wochen nach Einleitung des Schlichtungsverfahrens hat die Schlichtungsstelle einen Entscheidungsvorschlag vorzulegen. Vor ihrem Entscheidungsvorschlag hat die Schlichtungsstelle den Vereinbar...

• SGB 5 § 299 Datenerhebung, -verarbeitung und -nutzung für Zwecke der Qualitätssicherung (Law)

  ...Versendestelle erfolgen. Die Versendestelle muss von den Krankenkassen und ihren Verbänden, den Kassenärztlichen Vereinigungen und ihren Verbänden, der Vertrauensstelle nach Absatz 2 Satz 5, dem Insti...

• SVWO 1997 Anlage 5 (zu § 15 Abs. 1) (Law)

  ...55 vom 5. August 1997, Seite 17 u. 18; bzgl. der einzelnen Änderungen vgl. Fußnote) Vor...

• BImSchV 39 Anlage 5 (zu den §§ 14 und 15) (Law)

  ...von Inselgebieten sollte die Zahl der Probenahmestellen für ortsfeste Messungen so berechnet werden, dass die wahrscheinliche Verteilung der Luftschadstoffe und die mögliche Exposition der Vegetation ...

• DiätAss-APrV Anlage 5 (zu § 16b Absatz 2) (Law)

  ...verordnung für Diätassistentinnen und Diätassistenten von der zuständigen Behörde vorgeschriebenen Anpassungslehrgang teilgenommen. ...

• MTA-APrV Anlage 5 (zu § 1 Abs. 3) (Law)

  ...veranstaltungen Name, Vorname ......................................

• RHmV 1994 Anlage 5 (zu § 1 Abs. 4 Nr. 1) (Law)

  ...504-24-5 Azamethiphos 35575-96-3 Barthrin 70...

• PTA-APrV Anlage 5 (zu § 7 Abs. 2 Satz 1) (Law)

  ...verordnung für pharmazeutisch-technische Assistentinnen und pharmazeutisch-technische Assistenten vor dem staatlichen Prüfungsausschuß bei der...