• ÜblG 1 Anhang EV Auszug aus EinigVtr Anlage I Kapitel IV Sachgebiet B Abschnitt III (Law)

  ...r tragen die Kosten der Rückführung, der Suchdienste, der Erstaufnahme, der vorläufigen Unterbringung und Eingliederung von Aussiedlern entsprechend der derzeitigen Praxis. ...

• BesÜV2Bek 1993-06-02 Anlage III A (Anlage IV des BBesG) (Law)

  ...ruppe Ortszuschlag Tarifklasse Dienstaltersstufe 1 2 3 ...

• BesÜV2Bek 1997-06-18 Anlage IIA (Anlage IV des BBesG) (Law)

  ...ruppe 2-Jahres-Rhythmus 3-Jahres-Rhythmus Stufe ...

• DRiG Anhang EV Auszug aus EinigVtr Anlage I Kapitel III Sachgebiet A Abschnitte III und IV (Law)

  ...r Juristischen Hochschule Potsdam-Eiche oder einer vergleichbaren Einrichtung erworbener Abschluß berechtigt nicht zur Aufnahme eines gesetzlich geregelten juristischen Berufs. ...

• RPflG 1969 Anhang EV Auszug aus EinigVtr Anlage I Kapitel III Sachgebiet A Abschnitte III und IV (Law)

  ...r Rechtsbehelfs und das weitere Verfahren hierzu nach den in Kraft gesetzten Vorschriften. Jedoch führen, wenn ein Rechtsmittel oder Rechtsbehelf bereits unter Beachtung der Formvorschriften des Recht...

• ZPO Anhang EV Auszug aus EinigVtr Anlage I Kapitel III Sachgebiet A Abschnitte III und IV (Law)

  ...recht tritt ... vorbehaltlich der Sonderregelung für das Land Berlin in Abschnitt IV in dem in Artikel 3 des Vertrages genannten Gebiet mit folgenden Maßgaben in Kraft: ....

• BEGDV 2 § 8 Anspruch auf Heilverfahren (Law)

  ...r den gesamten Schaden, wenn dieser durch nationalsozialistische Gewaltmaßnahmen nur abgrenzbar verschlimmert worden ist und der Verfolgungsschaden auf den Zustand, der die Heilbehandlung erfordert, n...

• StromNEV Anlage 5 (zu § 28 Abs. 2 Nr. 6) (Law)

  ...reshöchstleistungen über alle Entnahmen (Letztverbraucher und Weiterverteiler) Anzahl der Entnahmestellen Gesamtabgabe an Letztverbraucher und Weiterverteiler ...

• ZollV Anlage 3 (zu § 28) (Law)

  ...rs mit der Aufschrift "Zoll" und darunter eine rechteckige grüne Flagge oder das Schallsignal "Achtung": ein langer Ton (-), b) ...

• BBesG/BesÜV2Bek 2008 Anlage 2 (Anlage IV des BBesG) (Law)

  ...rch im Einzelfall die Besoldung hinter derjenigen aus einer niedrigeren Besoldungsgruppe zurückbleibt, wird der Unterschiedsbetrag zusätzlich gewährt. Anrechnungsbetr...

• BesÜV2Bek 1993-06-02 Anlage II A (Anlage IV des BBesG) (Law)

  ...rdnung R Grundgehaltssätze (Monatsbeträge in DM) Besoldungsgruppe Ortszuschlag Tarifklasse ...

• BesÜV2Bek 1994-01-14 Anlage I A (Anlage IV des BBesG) (Law)

  ...rundgehaltssätze (Monatsbeträge in DM) Besoldungsgruppe Ortszuschlag Tarifklasse Dienstaltersstufe ...

• StPO Anhang EV Auszug aus EinigVtr Anlage I Kapitel III Sachgebiet A Abschnitte III und IV (Law)

  ...rden. Der Antrag ist unzulässig, wenn ein Kassationsverfahren oder ein Rehabilitierungsverfahren durchgeführt worden ist oder ein Rehabilitierungsverfahren noch durchgeführt werden kann. Über den Antr...

• TAppV Anlage 3 (zu § 16 Abs. 1) (Law)

  ...r/Die Vorsitzende des Prüfungsausschusses für die Tierärztliche Vorprüfung an der ..............................................(Universität...

• BGBEG § 28 Übergangsvorschrift zum Gesetz zur Anpassung der Vorschriften des Internationalen Privatrechts an die Verordnung (EU) Nr. 1259/2010 und zur Änderung anderer Vorschriften des Internationalen Privatrech (Law)

  ...rtikel 17 Absatz 3 und Artikel 17b Absatz 1 Satz 4 in der am 28. Januar 2013 geltenden Fassung sind weiter anzuwenden, wenn das Verfahren auf Ehescheidung oder Aufhebung der Lebenspartnerschaft vor de...

• EnEV 2007 Anlage 9 (zu § 16) (Law)

  (Fundstelle: BGBl. I 2013, 3988)

• IndMetAusbV 2007 Anlage 4 (zu § 16) (Law)

  ...rialien auswählen, termingerecht anfordern, prüfen, transportieren und bereitstellen j) Prüfverfahren und Pr...

• StromNEV Anlage 4 (zu § 16 Abs. 2) (Law)

  ...rad und der Jahresbenutzungsdauer der Entnahme zu unterstellen. Die Jahresbenutzungsdauer ist der Quotient aus der in einem Abrechnungsjahr aus dem Netz entnommenen Arbeit und der in diesem Abrechnung...

• BerlinFG § 18 Anwendung der §§ 16 und 17 durch Arbeitnehmer (Law)

  ...r Arbeit, von denen ein Steuerabzug vorgenommen wird, und liegen die Voraussetzungen des § 46 Abs. 1 und 2 des Einkommensteuergesetzes nicht vor, so kann die Veranlagung zur Anwendung der Vorschriften...

• EnEV 2007 Anlage 7 (zu § 16) (Law)

  ...r Änderungen vgl. Fußnote) ...