HafenSchAusbV § 4 Ausbildungsberufsbild (Law)

...4. Umweltschutz, 5. Planen, Vorbereiten und Kontrollieren von Arbeitsabläufen, Arbeiten im Te...

HaldeRlAnO § 4 (Law)

...4. Mai 1970 über die planmäßige Gestaltung der sozialistischen Landeskultur in der Deutschen Demokratischen Republik - Landeskulturgesetz - (GBl. I Nr. 12 S. 67), ...

LärmVibrationsArbSchV § 4 Messungen (Law)

(1) Der Arbeitgeber hat sicherzustellen, dass Messungen nach dem Stand der Technik durchgeführt werden. Dazu müssen 1. Messverfa...

LWLogAusbV § 4 Ausbildungsplan (Law)

Die Ausbildenden haben unter Zugrundelegung des Ausbildungsrahmenplans für die Auszubildenden einen Ausbildungsplan zu erstellen.

MitbestG § 4 Kommanditgesellschaft (Law)

(1) Ist ein in § 1 Abs. 1 Nr. 1 bezeichnetes Unternehmen persönlich haftender Gesellschafter einer Kommanditgesellschaft und hat die Mehrheit der Kommanditisten dieser Kommanditgesellschaft, berechnet...

KEPKfmAusbV § 4 Ausbildungsberufsbild (Law)

...4. Angebotsgestaltung: 4.1 Dienstleistungsangebot, ...

KerIndAusbV § 4 Ausbildungsberufsbild (Law)

...4. Umweltschutz, 5. Betriebliche und technische Kommunikation, ...

NATOTrStatVtrG § 4 (Law)

Die Grundrechte der körperlichen Unversehrtheit (Artikel 2 Abs. 2 Satz 1 des Grundgesetzes), der Freiheit der Person (Artikel 2 Abs. 2 Satz 2 des Grundgesetzes) und der Unverletzlichkeit der Wohnung (...

StRSaarEG § 4 (weggefallen) (Law)

PatV § 4 Erteilungsantrag (Law)

(1) Der Antrag auf Erteilung des Patents (§ 34 Abs. 3 Nr. 2 des Patentgesetzes) oder eines Zusatzpatents (§ 16 des Patentgesetzes) ist auf dem vom Deutschen Patent- und Markenamt herausgegebenen Formb...

PBZugV § 4 Fachkundeprüfung (Law)

...40 Prozent - schriftliche Übungen/Fallstudien zu 35 Prozent - mündliche Prüfung ...

PKDBSa § 4 Beitrittsrecht (Law)

...kreis zu beschränken. (4) Der Kasse können als beteiligte Arbeitgeber auch die für die beteiligten Arbeitgeber (Abs. 1) tätigen Verbände beitreten. (5) Der Beitrittsvertrag bedarf ...

ServicefahrerAusbV § 4 Ausbildungsberufsbild (Law)

...4. Vertrieb von Dienstleistungen: 4.1 Beratung und Verkauf, ...

RechPensV § 4 Zusätze (Law)

(1) Wird in den Formblättern für die Bilanz und die Gewinn- und Verlustrechnung und in den folgenden Vorschriften der Zusatz "Brutto" verwendet, sind die Posten, Unterposten und Angaben eins...

RindTbV § 4 (Law)

...4/432/EWG, so sind 1. das betroffene Rind a) ...

SchKiSpV § 4 (Law)

...Kreise entsprechend den örtlichen Bedingungen. Bis zur Einführung der altersdifferenzierten Schülerspeisung sind die Schüler aller Altersgruppen nach dem Normativ für Schüler der Klassen 1 bis 6 zu ve...

ProdMechTextAusbV § 4 Ausbildungsberufsbild (Law)

...4. Umweltschutz, 5. Zuordnen, Bearbeiten und Handhaben von Werk-, Betriebs- und Hilfsstoffen,...

SchRG § 4 (Law)

(1) Sind der Veräußerer und der Erwerber darüber einig, daß sich die Veräußerung auf das Zubehör des Schiffs erstrecken soll, so erlangt der Erwerber mit dem Eigentum an dem Schiff auch das Eigentum a...

SchuldRAnpG § 4 Nutzer (Law)

...kratischen Republik geschlossen worden, sind deren Mitglieder gemeinschaftlich Nutzer. Soweit die Nutzer nichts anderes vereinbart haben, sind die Vorschriften des Bürgerlichen Gesetzbuchs über die Ge...

WSG § 4 Unterkunft (Law)

Die Unterkunft wird unentgeltlich bereitgestellt. Ein Entgelt für die Inanspruchnahme anderer Unterkunft wird nicht gezahlt. Die Abfindung nach den reisekostenrechtlichen Vorschriften wird hierdurch n...