SGB 6 § 319b Übergangszuschlag (Law)

...bergangsrecht für Renten nach den Vorschriften des Beitrittsgebiets die am 31. Dezember 1991 gezahlte und um 6,84 vom Hundert erhöhte Rente berücksichtigt. Der Übergangszuschlag wird in Höhe der Diffe...

SGB 6 Anlage 18 (Law)

(weggefallen)

SGB 6 Anlage 22 (weggefallen) (Law)

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PhysTh-APrV Anlage 6 (zu § 20) (Law)

...BGBl. I 1994, 3804) Urkunde über die Erlaubnis zur Führung ...

SeeStrO 1972 Regel 6 Sichere Geschwindigkeit (Law)

...b einer Entfernung zum Stehen gebracht werden kann, die den gegebenen Umständen und Bedingungen entspricht. Zur Bestimmung der sicheren Geschwindigkeit müssen unter anderem f...

PassV 2007 Anlage 6 (Law)

...BGBl. I 2007, 2437 - 2444 bzgl. der einzelnen Änderungen vgl. Fußnote) ...

SchKiSpVDBest 1 Anlage 6 (Law)

...brauch/ Wareneinsatz in g/Portion lt. Rezeptur wert- Portionen Fleisch Milch Butter Margarine Obst mäßiger Tag...

UVSV Anlage 6 (zu § 5 Absatz 1 Satz 1) (Law)

...bank: Gerätetechnik und Betrieb 1.1 Aufbau einer Sonnenbank 1.2 ...

WeinV 1995 Anlage 6 (weggefallen) (Law)

FischRDV 1998 § 19 Durchsetzung bestimmter Vorschriften der Verordnung (EG) Nr. 734/2008 (Law)

...bsatz 2 Nummer 11 Buchstabe b des Seefischereigesetzes handelt, wer als Kapitän vorsätzlich oder fahrlässig entgegen Artikel 5 Absatz 2 Satz 1, Artikel 7 Absatz 3 oder Artikel 9 Absatz 1 der Verordnun...

MitbestGWO 1 2002 § 19 Verfahren bei der schriftlichen Stimmabgabe (Law)

...bergibt, dass er vor Abschluss der Stimmabgabe vorliegt. (2) Unmittelbar vor Abschluss der Stimmabgabe öffnet der Betrieb...

ZFdG § 19 Datenerhebung durch den verdeckten Einsatz technischer Mittel zur Anfertigung von Bildaufnahmen und Bildaufzeichnungen (Law)

...bei denen Tatsachen die Annahme rechtfertigen, dass sie Straftaten von erheblicher Bedeutung im Zuständigkeitsbereich der Zollverwaltung gewerbs-, gewohnheits- oder bandenmäßig begehen werden, oder ...

SGB 2 § 19 Arbeitslosengeld II, Sozialgeld und Leistungen für Bildung und Teilhabe (Law)

...bsfähige Leistungsberechtigte erhalten Arbeitslosengeld II. Nichterwerbsfähige Leistungsberechtigte, die mit erwerbsfähigen Leistungsberechtigten in einer Bedarfsgemeinschaft leben, erhalten Sozialgel...

VwVfG § 19 Gemeinsame Vorschriften für Vertreter bei gleichförmigen Eingaben und bei gleichem Interesse (Law)

...betreffenden Verfahrenshandlungen vornehmen. An Weisungen ist er nicht gebunden. (2) § 14 Abs. 5 bis 7 gilt entsprechend. (3) Der von der Behörde bestellte Vertreter hat gegen dere...

UmwStG 1995 § 19 Gewerbesteuer bei Vermögensübergang auf eine andere Körperschaft (Law)

...beertrags. (2) Für die vortragsfähigen Fehlbeträge der übertragenden Körperschaft im Sinne des § 10a des Gewerbesteuergesetzes gelten § 12 Abs. 3 Satz 2 sowie Abs. 5 Satz 3, § 15 Abs. 4 und ...

BWaldG (XXXX) §§ 6 und 7 (weggefallen) (Law)

ZuV 2007 Anhang 6 (zu § 6 Abs. 7) (Law)

...BGBl. I 2004, 2268) ...

AWaffV § 6 Vom Schießsport ausgeschlossene Schusswaffen (Law)

...bschnitt 1 des Waffengesetzes bleibt unberührt. (3) Das Bundesverwaltungsamt kann auf Antrag eines anerkannten Schießsportverbandes Ausnahmen von den Verboten des Absatzes 1 zulassen, insbes...

BBauG § 6 Genehmigung des Flächennutzungsplans (Law)

...Begründung und die zusammenfassende Erklärung nach § 6a Absatz 1 einsehen und über deren Inhalt Auskunft verlangen. (6) Mit dem Beschluss über eine Änderung oder Ergänzung des Flächennutzung...

AtStrlSVDBest § 6 Zustimmung zur Aufgabenstellung (Law)

...benstellungen zur Vorbereitung von Investitionen für Gebäude, Räume und Anlagen, in denen ein Einsatz von Strahleneinrichtungen oder ein Verkehr mit radioaktiven Stoffen vorgesehen ist, bedürfen der Z...