NachwV 2007 § 26 Befreiung, Anordnung von Nachweis- und Registerpflichten (Law)

...rde kann gegenüber einem nach § 49 des Kreislaufwirtschaftsgesetzes zur Führung von Registern über die Entsorgung nicht gefährlicher Abfälle Verpflichteten die Registrierung weiterer Angaben anordnen....

WODrittelbG § 26 Zusammensetzung des Unternehmenswahlvorstands oder des Hauptwahlvorstands (Law)

...rnehmen ein Betriebsrat besteht, in einer Betriebsversammlung des nach der Zahl der Wahlberechtigten größten Betriebs der Unternehmen, deren Arbeitnehmer an der Wahl teilnehmen, mit der Mehrheit der a...

TierNebV § 26 Registrierung und Bekanntmachung der Zulassungen (Law)

...rium für Ernährung und Landwirtschaft (Bundesministerium) die Zulassung und Registrierung unter Angabe der erteilten Zulassungs- oder Registriernummer sowie die Rücknahme oder den Widerruf einer Zulas...

TierSchNutztV § 26 Allgemeine Anforderungen an das Halten von Schweinen (Law)

...rzeit Zugang zu Wasser in ausreichender Menge und Qualität hat; bei einer Haltung in Gruppen sind räumlich getrennt von der Futterstelle zusätzliche Tränken in ausreichender Anzahl vorzuhalten; ...

FeV 2010 Anlage 17 (zu § 43a Nummer 3 Buchstabe a) (Law)

...rderungen an die Durchführung, insbesondere im Hinblick auf die Teilnehmeranzahl, die zeitlichen Vorgaben und bei der verkehrspädagogischen Teilmaßnahme die Abstimmung der Bausteine auf die Fahrerkarr...

PTBAKostO (XXXX) §§ 10 bis 17 (weggefallen) (Law)

GWB (XXXX) §§ 4 bis 17 (weggefallen) (Law)

StBAPO 1977 Anlage 17 (zu § 46 Absatz 3) (Law)

(Fundstelle: BGBl. I 2012, 1158)

BinSchUO2008Anh II (XXXX) §§ 23.10 bis 23.15 (weggefallen) (Law)

BinSchUO2008Anh II § 24.03 Abweichungen für Fahrzeuge, deren Kiel am 1. April 1976 oder früher gelegt wurde (Law)

...rschrift gilt nicht für Fahrzeuge, die schon in Betrieb sind, es sei denn, die betroffenen Teile werden ersetzt oder umgebaut, d. h., die Vorschrift gilt nur bei Ersatz oder bei Umbau der betroffenen ...

EinigVtr Anlage I Kap III A II Anlage I Kapitel III (Law)

...r Rechtsanwälte Ein Rechtsanwalt, der in dem in Artikel 3 des Einigungsvertrages genannten Gebiet oder im Geltungsbereich der Bundesrechtsanwaltsordnung zugelassen ist, steht in dem je...

EinigVtr Anlage I Kap XII A II Anlage I Kapitel XII (Law)

...rf die Erteilung einer Genehmigung zur Errichtung und zum Betrieb oder zur wesentlichen Änderung der Lage, Beschaffenheit oder des Betriebs einer genehmigungsbedürftigen Anlage wegen der Überschreitun...

EinigVtr Anlage I Kap XVIII II Anlage I Kapitel XVIII (Law)

...II nicht mehr anzuwenden)

TÜPrKostO1992GebVAnpV 2 Anhang II Gebühren für die Prüfung von Druckbehälteranlagen, Füllanlagen und Rohrleitungen (Law)

...renberechnung bei Durchführung mehrerer Prüfungen Werden für einen Auftraggeber mehrere Prüfungen an einem oder mehreren Druckbehältern, die in unmittelbarer Nähe zueinander aufg...

BinSchUO2008Anh II § 8.07 Tanks für Öle, die in Kraftübertragungssystemen, Schalt-, Antriebs-, und Heizsystemen verwendet werden, Leitungen und Zubehör (Law)

...rrbar und am oberen Ende wieder an die Tanks oberhalb des höchsten Füllstandes angeschlossen sein. Das Material der Peilgläser muss bei normalen Umgebungstemperaturen formfest bleiben. Peilrohre dürfe...

BinSchUO2008Anh II § 10.03b Fest installierte Feuerlöschanlagen für den Schutz von Maschinen-, Kessel- und Pumpenräumen (Law)

...rennte Hauptmaschinenräume vorhanden sind oder wenn neben dem Hauptmaschinenraum ein separater Maschinenraum mit einem Bugruderantrieb vorhanden ist, durch den bei Brand im Hauptmaschinenraum die Fort...

BesÜV2Bek 1993-06-02 Anlage II C (Anlage VIII des BBesG) (Law)

...r Anwärter nach Abschluß des Vorbereitungsdienstes unmittelbar eintritt Grundbetrag Verheiratetenzuschlag ...

BinSchUO2008Anh II § 8a.10 Nichtübereinstimmung mit dem genehmigten Motortyp, der genehmigten Motorenfamilie oder der genehmigten Motorengruppe (Law)

...rsehen sind, nicht mit dem Motortyp, der Motorenfamilie oder der Motorengruppe übereinstimmen, für den oder die sie die Genehmigung erteilt hat, so ergreift sie die erforderlichen Maßnahmen, um sicher...

BinSchUO2008Anh II § 10.03a Fest installierte Feuerlöschanlagen für den Schutz von Wohnungen, Steuerhäusern und Fahrgasträumen (Law)

...ringere Wassermengen versprühen, müssen über eine Typgenehmigung auf Grund der IMO-Resolution A 800 (19) oder eines anderen, von der Zentralkommission für die Rheinschifffahrt anerkannten Standards ve...

EinigVtr Anlage I Kap XIX A II Anlage I Kapitel XIX (Law)

...rte "der Leiter der Personalabteilung einer anderen obersten Bundesbehörde" durch die Worte "die Leiter der Personalabteilungen von zwei anderen obersten Bundesbehörden" ersetzt un...