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HebG 1985 § 1 (Law)
(1) Wer die Berufsbezeichnung "Hebamme" oder "Entbindungspfleger" führen will, bedarf der Erlaubnis. (2) Hebammen und Entbindungspfleger, die Staatsangehörige eines Vertr...
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LAG § 1 Ziel des Lastenausgleichs (Law)
Die Abgeltung von Schäden und Verlusten, die sich infolge der Vertreibungen und Zerstörungen der Kriegs- und Nachkriegszeit oder durch Schäden im Schadensgebiet im Sinne des § 3 Abs. 1 des Beweissiche...
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MarketKfmAusbV § 1 Staatliche Anerkennung des Ausbildungsberufes (Law)
Der Ausbildungsberuf Kaufmann für Marketingkommunikation/Kauffrau für Marketingkommunikation wird staatlich anerkannt.
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MarktFoFAngAusbV § 1 Staatliche Anerkennung des Ausbildungsberufes (Law)
Der Ausbildungsberuf Fachangestellter für Markt- und Sozialforschung/Fachangestellte für Markt- und Sozialforschung wird staatlich anerkannt.
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MedInfoFAngAusbV § 1 Staatliche Anerkennung des Ausbildungsberufes (Law)
(1) Der Ausbildungsberuf Fachangestellter für Medien- und Informationsdienste/Fachangestellte für Medien- und Informationsdienste wird staatlich anerkannt. Er ist Ausbildungsberuf des öffentlichen Die...
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MgVG § 1 Zielsetzung des Gesetzes (Law)
(1) Das Gesetz regelt die Mitbestimmung der Arbeitnehmer (Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer) in den Unternehmensorganen der aus einer grenzüberschreitenden Verschmelzung hervorgehenden Gesellschaft. ...
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MikrotAusbV § 1 Staatliche Anerkennung des Ausbildungsberufes (Law)
Der Ausbildungsberuf Mikrotechnologe/Mikrotechnologin wird staatlich anerkannt.
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MinNettoV 2004 § 1 (Law)
Für das Jahr 2004 ergeben sich die Mindestnettobeträge nach § 3 Abs. 1 Nr. 1 Buchstabe a des Altersteilzeitgesetzes aus der dieser Verordnung als Anlage beigefügten Tabelle.
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ITKTAusbV § 1 Staatliche Anerkennung der Ausbildungsberufe (Law)
(1) Die Ausbildungsberufe 1. Informations- und Telekommunikationssystem-Elektroniker/Informations- und Telekommunikationssystem-...
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JGG § 1 Persönlicher und sachlicher Anwendungsbereich (Law)
(1) Dieses Gesetz gilt, wenn ein Jugendlicher oder ein Heranwachsender eine Verfehlung begeht, die nach den allgemeinen Vorschriften mit Strafe bedroht ist. (2) Jugendlicher ist, wer zur Zei...
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KEPFachAusbV § 1 Staatliche Anerkennung des Ausbildungsberufes (Law)
Der Ausbildungsberuf Fachkraft für Kurier-, Express- und Postdienstleistungen wird staatlich anerkannt.
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KerIndAusbV § 1 Staatliche Anerkennung der Ausbildungsberufe (Law)
Die Ausbildungsberufe 1. Industriekeramiker Anlagentechnik/Industriekeramikerin Anlagentechnik, ...
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ModistAusbV § 1 Staatliche Anerkennung des Ausbildungsberufes (Law)
Der Ausbildungsberuf Modist/Modistin wird 1. gemäß § 25 der Handwerksordnung zur Ausbildung für das Gewerbe Nummer 21, Modisten,...
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InvestAusbV § 1 Staatliche Anerkennung des Ausbildungsberufes (Law)
Der Ausbildungsberuf Investmentfondskaufmann/Investmentfondskauffrau wird staatlich anerkannt.
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InvStG § 1 Anwendungsbereich und Begriffsbestimmungen (Law)
...zbuchs und Alternative Investmentfonds (AIF) im Sinne des § 1 Absatz 3 des Kapitalanlagegesetzbuchs sowie auf Anteile an OGAW oder AIF. Teilsondervermögen im Sinne des § 96 Absatz 2 Satz 1 des Kapital...
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LuftRegV § 1 Aufbau des Registers (Law)
Das Register für Pfandrechte an Luftfahrzeugen enthält Registerblätter für Luftfahrzeuge und Registerblätter für Ersatzteillager. Es wird vorbehaltlich des Abschnitts 4 in Einzelheften mit herausnehmb...
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SachenRBerG § 1 Betroffene Rechtsverhältnisse (Law)
...zbuch der Deutschen Demokratischen Republik umgestaltet wurde, belastet sind, 3. an denen nach § 459 des Zivilgesetzbuchs de...
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SchLichtReklAusbV § 1 Staatliche Anerkennung des Ausbildungsberufes (Law)
Der Ausbildungsberuf des Schilder- und Lichtreklameherstellers und der Schilder- und Lichtreklameherstellerin wird nach § 25 der Handwerksordnung zur Ausbildung für das Gewerbe Nummer 53, Schilder- un...
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OrthV § 1 Allgemeine Bestimmungen (Law)
(1) Die Ausstattung mit Hilfsmitteln (Körperersatzstücke, orthopädische und andere Hilfsmittel, Blindenführhunde) und Zubehör muß ausreichend und zweckmäßig sein; sie darf das Maß des Notwendigen nich...
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SchwPestV 1988 § 1 (Law)
(1) Im Sinne dieser Verordnung liegen vor: 1. Ausbruch der Schweinepest (Klassische oder Europäische Schweine...