• InvStG § 1 Anwendungsbereich und Begriffsbestimmungen (Law)

  ...auf Organismen für gemeinsame Anlagen in Wertpapieren (OGAW) im Sinne des § 1 Absatz 2 des Kapitalanlagegesetzbuchs und Alternative Investmentfonds (AIF) im Sinne des § 1 Absatz 3 des Kapitalanlageges...

• LuftRegV § 1 Aufbau des Registers (Law)

  ...as Register für Pfandrechte an Luftfahrzeugen enthält Registerblätter für Luftfahrzeuge und Registerblätter für Ersatzteillager. Es wird vorbehaltlich des Abschnitts 4 in Einzelheften mit herausnehmba...

• SachenRBerG § 1 Betroffene Rechtsverhältnisse (Law)

  ...auf denen nach einem nicht mehr erfüllten Kaufvertrag ein vom Eigentum am Grundstück getrenntes selbständiges Eigentum am Gebäude oder an einer baulichen Anlage entstehen sollte, ...

• SchLichtReklAusbV § 1 Staatliche Anerkennung des Ausbildungsberufes (Law)

  ...ameherstellerin wird nach § 25 der Handwerksordnung zur Ausbildung für das Gewerbe Nummer 53, Schilder- und Lichtreklamehersteller, der Anlage B Abschnitt 1 der Handwerksordnung staatlich anerkannt. ...

• OrthV § 1 Allgemeine Bestimmungen (Law)

  ...1) Die Ausstattung mit Hilfsmitteln (Körperersatzstücke, orthopädische und andere Hilfsmittel, Blindenführhunde) und Zubehör muß ausreichend und zweckmäßig sein; sie darf das Maß des Notwendigen nicht...

• SchwPestV 1988 § 1 (Law)

  ...acht auf Afrikanische Schweinepest, wenn das Ergebnis einer klinischen oder pathologisch-anatomischen Untersuchung den Ausbruch der Afrikanischen Schweinepest befürchten lässt. ...

• SEBG § 1 Zielsetzung des Gesetzes (Law)

  ...1) Das Gesetz regelt die Beteiligung der Arbeitnehmer in einer Europäischen Gesellschaft (SE), die Gegenstand der Verordnung (EG) Nr. 2157/2001 des Rates vom 8. Oktober 2001 über das Statut der Europä...

• TourKfmAusbV § 1 Staatliche Anerkennung des Ausbildungsberufes (Law)

  ...Ausbildungsberuf Kaufmann für Tourismus und Freizeit/Kauffrau für Tourismus und Freizeit wird staatlich anerkannt.

• UAG § 1 Zweck des Gesetzes (Law)

  ...ahresabschluss, einen Einzelabschluss nach internationalen Rechnungslegungsstandards (§ 325 Abs. 2a des Handelsgesetzbuchs), einen Lagebericht, einen Konzernabschluss oder einen Konzernlagebericht auf...

• WoFG § 1 Zweck und Anwendungsbereich, Zielgruppe (Law)

  ...ale Wohnraumförderung). (2) Zielgruppe der sozialen Wohnraumförderung sind Haushalte, die sich am Markt nicht angemessen mit Wohnraum versorgen können und auf Unterstützung ange...

• WoGG § 1 Zweck des Wohngeldes (Law)

  ...1) Das Wohngeld dient der wirtschaftlichen Sicherung angemessenen und familiengerechten Wohnens. (2) Das Wohngeld wird als Zuschuss zur Miete (Mietzuschuss) oder zur Belastung (Lastenzuschus...

• TextilPrAusbV § 1 Staatliche Anerkennung des Ausbildungsberufes (Law)

  ...Ausbildungsberuf Produktprüfer-Textil/Produktprüferin-Textil wird nach § 4 Abs. 1 des Berufsbildungsgesetzes staatlich anerkannt.

• WehrPflG § 1 Allgemeine Wehrpflicht (Law)

  ...Aufenthalt und ihre Lebensgrundlage außerhalb der Bundesrepublik Deutschland haben, wenn Tatsachen die Annahme rechtfertigen, dass sie beabsichtigen, ihren ständigen Aufenthalt im Ausland beizubehalte...

• PBZugV § 1 Persönliche Zuverlässigkeit (Law)

  ...Aufhebung der Richtlinie 96/26/EG des Rates (ABl. L 300 vom 14.11.2009, S. 51) zuverlässig im Sinne des Artikels 6 der Verordnung (EG) Nr. 1071/2009, wenn keine Tatsachen dafür vorliegen, dass ...

• StRSaarEG § 1 Allgemeine Grundsätze (Law)

  ...Auf Abgabenansprüche, die vor dem Ablauf der Übergangszeit entstanden sind, ist das bis dahin im Saarland geltende Recht anzuwenden, soweit nicht etwas anderes bestimmt wird; dabei sind die Beträge na...

• SpiritV § 1 Weinbrand oder Brandy (Law)

  ...Anhang I Nummer 3 der Verordnung (EG) Nr. 110/2008 aufgeführten Erzeugnisse können auch karamellisiert sein. (2) Die Auszüge nach Absatz 1 Satz 2 müssen auf kaltem Wege hergestell...

• SPV § 1 Grenze des Plangebietes (Law)

  ...aftskatasters zuständigen Behörde nachzuweisen. (2) Abweichend von Absatz 1 Satz 1 genügt es, wenn die Umringsgrenze aus den Grenzen von Flurstücken nach ihrer Darstellung in dem amtlichen V...

• TextilGestAusbV § 1 Staatliche Anerkennung des Ausbildungsberufes (Law)

  ...alterin im Handwerk wird nach § 25 der Handwerksordnung zur Ausbildung für das Gewerbe Nummer 20, Textilgestalter, der Anlage B 1 der Handwerksordnung staatlich anerkannt. ...

• WSG § 1 Allgemeine Vorschrift (Law)

  ...ach dem Vierten Abschnitt des Soldatengesetzes mit Ausnahme des unbefristeten Wehrdienstes im Spannungs- oder Verteidigungsfall. (3) Der Anspruch auf die in Absatz 1 genannten Bezüge besteht...

• ZHG§10PrO § 1 (Law)

  ...Anwärter des Dentistenberufes nach § 10 des Gesetzes über die Ausübung der Zahnheilkunde ablegen, ist nachstehende Prüfungsordnung maßgebend.