• AktG § 1 Wesen der Aktiengesellschaft (Law)

  ...1) Die Aktiengesellschaft ist eine Gesellschaft mit eigener Rechtspersönlichkeit. Für die Verbindlichkeiten der Gesellschaft haftet den Gläubigern nur das Gesellschaftsvermögen. (2) Die Akti...

• BergtechAusbV § 1 Staatliche Anerkennung des Ausbildungsberufes (Law)

  ...usbildungsberuf Bergbautechnologe/Bergbautechnologin wird nach § 4 Absatz 1 des Berufsbildungsgesetzes staatlich anerkannt.

• BetrVG § 1 Errichtung von Betriebsräten (Law)

  ...Unternehmen. (2) Ein gemeinsamer Betrieb mehrerer Unternehmen wird vermutet, wenn 1. zur Verfolgung arbeitstechnischer...

• EuWG § 1 Allgemeine Wahlrechtsgrundsätze (Law)

  ...uf die Bundesrepublik Deutschland entfallen 96 Abgeordnete des Europäischen Parlaments. Sie werden in allgemeiner, unmittelbarer, freier, gleicher und geheimer Wahl für fünf Jahre gewählt.

• FahrmAusbV § 1 Staatliche Anerkennung des Ausbildungsberufes (Law)

  ...usbildungsberuf Fahrradmonteur/Fahrradmonteurin wird 1. gemäß § 25 der Handwerksordnung für die Ausbildung für das Gewerbe Nummer 17, Zweirad...

• ElekAnlAusbV § 1 Staatliche Anerkennung des Ausbildungsberufes (Law)

  ...usbildungsberuf Elektroanlagenmonteur/Elektroanlagenmonteurin wird staatlich anerkannt.

• DrogistAusbV § 1 Staatliche Anerkennung des Ausbildungsberufs (Law)

  ...usbildungsberuf Drogist/Drogistin wird staatlich anerkannt.

• EinbTestV § 1 Einbürgerungstest und Einbürgerungskurs (Law)

  ...uständigen Behörde fort. (5) Grundstruktur und Lerninhalte des Einbürgerungskurses ergeben sich aus dem Rahmencurriculum in Anlage 2, das für die Durchführung von Einbürgerungskursen verbind...

• BPersVWO § 1 Wahlvorstand, Wahlhelfer (Law)

  ...u unterstützen, insbesondere die notwendigen Unterlagen zur Verfügung zu stellen und, wenn erforderlich, zu ergänzen sowie die erforderlichen Auskünfte zu erteilen. Für die Vorbereitung und Durchführu...

• BranntwMonG § 1 Gegenstand des Monopols (Law)

  ...umfasst, soweit nicht in diesem Gesetz Ausnahmen vorgesehen sind, die Übernahme des im Monopolgebiet hergestellten Branntweins aus den Brennereien (§§ 58 ff.) sowie dessen Verwertung (§§ 83 ff.). ...

• BrennAusbV § 1 Staatliche Anerkennung des Ausbildungsberufs (Law)

  ...usbildungsberuf Brenner/Brennerin wird als Ausbildungsberuf der gewerblichen Wirtschaft und der Landwirtschaft staatlich anerkannt.

• DGBankUmwG § 1 Errichtung durch Umwandlung (Law)

  ...ungen zur Eintragung in das Handelsregister anzumelden. In der Anmeldung ist anzugeben, welche Vertretungsbefugnis die Vorstandsmitglieder haben. Der Anmeldung sind die Satzung und die Urkunden über d...

• DialogmKfAusbV § 1 Staatliche Anerkennung des Ausbildungsberufes (Law)

  ...usbildungsberuf Kaufmann für Dialogmarketing/Kauffrau für Dialogmarketing wird staatlich anerkannt.

• ChemFachAusbV § 1 Staatliche Anerkennung des Ausbildungsberufes (Law)

  ...usbildungsberuf Produktionsfachkraft Chemie wird staatlich anerkannt.

• BNDG § 1 Organisation und Aufgaben (Law)

  ...ur Gewinnung von Erkenntnissen über das Ausland, die von außen- und sicherheitspolitischer Bedeutung für die Bundesrepublik Deutschland sind, die erforderlichen Informationen und wertet sie aus. Werde...

• FPStatG § 1 Anordnung als Bundesstatistik (Law)

  ...1. die Statistik der Ausgaben und Einnahmen, 2. die Statistik des Steueraufkommens, der Hebesätze und der Uml...

• FrSaftAusbV § 1 Staatliche Anerkennung des Ausbildungsberufes (Law)

  ...usbildungsberuf Fachkraft für Fruchtsafttechnik wird staatlich anerkannt.

• GlasVAusbV § 1 Staatliche Anerkennung des Ausbildungsberufes (Law)

  ...usbildungsberuf Glasveredler/Glasveredlerin wird 1. gemäß § 25 der Handwerksordnung für die Ausbildung für das Gewerbe Nummer 34, Glasveredle...

• FeinwAusbV § 1 Staatliche Anerkennung des Ausbildungsberufes (Law)

  ...usbildungsberuf des Feinwerkmechanikers und der Feinwerkmechanikerin wird gemäß § 25 der Handwerksordnung zur Ausbildung für das Gewerbe Nummer 16 der Anlage A der Handwerksordnung staatlich anerkannt...

• GenDG § 1 Zweck des Gesetzes (Law)

  ...Untersuchungen und im Rahmen genetischer Untersuchungen durchgeführte genetische Analysen sowie die Verwendung genetischer Proben und Daten zu bestimmen und eine Benachteiligung auf Grund genetischer ...