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TEIV § 1 Anwendungsbereich (Law)
...2008 über die Interoperabilität des Eisenbahnsystems in der Gemeinschaft (Neufassung) (ABl. L 191 vom 18.7.2008, S. 1), die zuletzt durch die Richtlinie 2014/106/EU (ABl. L 355 vom 12.12.2014, S. 42) ...
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ZPOEG § 1 (Law)
(weggefallen)
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ZTechAusbV § 1 Anwendungsbereich (Law)
Diese Verordnung gilt für die Berufsausbildung in dem Ausbildungsberuf Zahntechniker/Zahntechnikerin nach der Handwerksordnung.
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ZÄPrO § 1 (Law)
Der Zahnarzt wird für seinen Beruf wissenschaftlich und praktisch ausgebildet.
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ZahlPrüfbV § 1 Anwendungsbereich (Law)
Diese Verordnung regelt Gegenstand und Zeitpunkt der Prüfung der Zahlungsinstitute nach § 18 Absatz 1 des Zahlungsdiensteaufsichtsgesetzes sowie den Inhalt der Prüfungsberichte; sie ist anzuwenden auf...
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ZFdG § 1 Zollfahndungsdienst (Law)
Der Zollfahndungsdienst besteht aus dem Zollkriminalamt als Direktion der Generalzolldirektion und den Zollfahndungsämtern. Das Zollkriminalamt und die Zollfahndungsämter nehmen die ihnen durch Rechts...
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ZollKostV § 1 Regelungsgegenstand (Law)
Von den Behörden der Bundeszollverwaltung und den Behörden, denen die Wahrnehmung von Aufgaben der Bundeszollverwaltung übertragen worden ist, sowie von der Bundesmonopolverwaltung für Branntwein und ...
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GGVSEB Anlage 2 Einschränkungen aus Gründen der Sicherheit der Beförderung gefährlicher Güter zu den Teilen 1 bis 9 des ADR und zu den Teilen 1 bis 7 des RID für innerstaatliche Beförderungen sowie zu den Teilen 1 bi (Law)
...2 ADR/RID/ADN der UN-Nummern 2810 und 2811 der nachfolgenden Nummer 1.2 Buchstabe a bzw. d oder b) insgesamt mehr al...
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FleiAusbV 2005 Anlage 2 (zu § 9 Absatz 2 Satz 4) (Law)
(Fundstelle: BGBl. I 2017, 38) ...
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ITKTAusbV Anlage 2 Teil A (zu § 11) (Law)
...2.2 Betriebliche Organisation (§ 10 Abs. 1 Nr. 2.2) a) Zuständigkeiten für die unterschiedlichen Aufgaben im Ausbildungsbetrieb unterscheide...
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HZvG 2002 Anlage 2 (zu § 29 Abs. 2) (Law)
...25 12,92 12,59 12,26 ...
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MitbestGWO 2 2002 § 12 Einsprüche gegen die Richtigkeit der Wählerliste (Law)
...2 und 3 schriftlich beim Betriebswahlvorstand eingelegt werden. Einsprüche gegen Berichtigungen und Ergänzungen der Wählerliste können nur innerhalb von einer Woche seit der Berichtigung oder der Ergä...
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MitbestGWO 2 2002 § 14 Antrag auf Abstimmung (Law)
...2 anzuwenden. (2) In einem Unternehmen mit in der Regel insgesamt mehr als 8.000 Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern kann ein Antrag auf Abstimmung darüber, dass die Aufsichtsratsmitglieder ...
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MitbestGWO 2 2002 § 32 Abstimmung der leitenden Angestellten (Law)
...26 bestimmten Zeitpunkt vorliegt. (2) Jeder Abstimmungsberechtigte kann insgesamt so viele Bewerberinnen und Bewerber ankreuzen, wie der Wahlvorschlag der leitenden Angestellten insgesamt Be...
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MitbestGWO 2 2002 § 43 Verteilung der Stimmenzahlen (Law)
...2, 3, 4 usw. geteilt. Die ermittelten Teilzahlen sind nacheinander reihenweise unter den Zahlen der ersten Reihe aufzuführen, bis höhere Teilzahlen, als aus früheren Reihen für die Zuweisung von Sitze...
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MitbestGWO 2 2002 § 72 Bekanntmachung des Wahlergebnisses, Benachrichtigung der Gewählten (Law)
...2) Gleichzeitig benachrichtigt der Betriebswahlvorstand die Gewählten schriftlich von ihrer Wahl. Haben die Delegierten nach § 55 ein Mehrfachmandat, so ist dies in der Benachrichtigung anzugeben. ...
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MitbestGWO 2 2002 § 76 Einsprüche gegen die Richtigkeit der Delegiertenliste (Law)
...2) Über Einsprüche nach Absatz 1 entscheidet der Unternehmenswahlvorstand unverzüglich. Ist ein Einspruch begründet, so berichtigt der Unternehmenswahlvorstand die Delegiertenliste. Der Unternehmenswa...
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MitbestGWO 2 2002 § 88 Einleitung des Abberufungsverfahrens (Law)
...2) Unverzüglich nach Eingang eines Antrags auf Abberufung wird der Unternehmenswahlvorstand gebildet, es sei denn, der Antrag entspricht offensichtlich nicht den in § 23 Abs. 1 Satz 2 des Gesetzes bez...
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MitbestGWO 2 2002 § 93 Abstimmung, Abstimmungsergebnis, Akten (Law)
...2 Nr. 3 des Gesetzes), 4. dem Unternehmen. § 90 Abs. 2 Satz 2 ist an...
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MitbestGWO 2 2002 § 99 Abstimmung über die Art der Wahl (Law)
...24 sind auf den Seebetrieb nicht anzuwenden.