• VeranstTechMeistPrV § 4 Fachrichtungsübergreifender Teil (Law)

  (1) Im fachrichtungsübergreifenden Teil ist in folgenden Fächern zu prüfen: 1. Grundlagen für kostenbewußtes Handeln, ...

• VerkSiG § 4 Rechtsverordnungen über Bevorratungen (Law)

  (1) Durch Rechtsverordnung können zu den in § 1 genannten Zwecken für Unternehmen, die Eigentümer oder Besitzer von Verkehrsmitteln, -anlagen und -einrichtungen sind, Vorschriften über die Bevorratung...

• VermG § 4 Ausschluss der Rückübertragung (Law)

  ...aktenkundig angebahnt worden ist, b) der Erwerb auf der Grundlage des § 1 des Gesetzes über den Verkauf volkseigener Gebäude...

• VersVermV § 4 Gleichstellung anderer Berufsqualifikationen (Law)

  (1) Folgende Berufsqualifikationen oder deren Nachfolgeberufe werden als Nachweis der erforderlichen Sachkunde anerkannt: 1. ...

• UKlaG § 4 Qualifizierte Einrichtungen (Law)

  (1) Das Bundesamt für Justiz führt die Liste der qualifizierten Einrichtungen, die es auf seiner Internetseite in der jeweils aktuellen Fassung veröffentlicht und mit Stand 1. Januar eines jeden Jahre...

• PBefG § 4 Straßenbahnen, Obusse, Kraftfahrzeuge (Law)

  (1) Straßenbahnen sind Schienenbahnen, die 1. den Verkehrsraum öffentlicher Straßen benutzen und sich mit ihren baulichen und be...

• SprengV 1 § 4 (Law)

  (1) Die §§ 7 bis 13, 20, 21, 22 Absatz 1 und 2, die §§ 23, 27 sowie § 28 des Gesetzes, soweit er sich auf § 22 Absatz 1 und 2 und § 23 bezieht, sind nicht anzuwenden auf das Aufbewahren, das Verwenden...

• StVollzG § 4 Stellung des Gefangenen (Law)

  (1) Der Gefangene wirkt an der Gestaltung seiner Behandlung und an der Erreichung des Vollzugszieles mit. Seine Bereitschaft hierzu ist zu wecken und zu fördern. (2) Der Gefangene unterliegt...

• WMVO § 4 Allgemeine Aufgaben des Werkstattrats (Law)

  (1) Der Werkstattrat hat folgende allgemeine Aufgaben: 1. darüber zu wachen, dass die zugunsten der Werkstatt...

• WoGG § 4 Berechnungsgrößen des Wohngeldes (Law)

  Das Wohngeld richtet sich nach 1. der Anzahl der zu berücksichtigenden Haushaltsmitglieder (§§ 5 bis 8), ...

• ZweiradFortbV § 4 Durchführung der Prüfung (Law)

  (1) Die Prüfung ist handlungsorientiert durchzuführen. Sie besteht aus zwei integrierten handlungsorientierten Situationsaufgaben nach den Absätzen 2 und 3, die Kundenaufträgen entsprechen sollen, und...

• ZFdG § 4 Eigene Aufgaben (Law)

  (1) Das Zollkriminalamt kann in Fällen von besonderer Bedeutung die Aufgaben der Zollfahndungsämter auf dem Gebiet der Strafverfolgung wahrnehmen und die Ermittlungen selbst durchführen. Dem Zollkrimi...

• ZO-Zahnärzte § 4 (Law)

  (1) Der Zahnarzt ist in das Zahnarztregister des Zulassungsbezirks einzutragen, in dem er seinen Wohnort hat. Sofern er keinen Wohnort im Geltungsbereich dieser Verordnung hat, steht ihm die Wahl des ...

• BImSchV 39 § 34 Programm der Bundesregierung zur Verminderung der Ozonwerte und zur Einhaltung der Emissionshöchstmengen (Law)

  ...akter der Ozonbelastung und die meteorologischen Gegebenheiten dies zulassen. (4) Das Programm enthält Informationen über eingeführte und geplante Maßn...

• FeV 2010 § 34 Bewertung der Straftaten und Ordnungswidrigkeiten im Rahmen der Fahrerlaubnis auf Probe und Anordnung des Aufbauseminars (Law)

  (1) Die Bewertung der Straftaten und Ordnungswidrigkeiten im Rahmen der Fahrerlaubnis auf Probe erfolgt nach Anlage 12. (2) Die Anordnung der Teilnahme an einem Aufbauseminar nach § 2a Absat...

• BImSchV 4 2013 Anhang 2 Stoffliste zu Nr. 9.3 des Anhangs 1 (Law)

  (Fundstelle: BGBl. I 2017, 1466 — 1467) ...

• TFG § 34 Übergangsregelung aus Anlass des Gesetzes zur Fortschreibung der Vorschriften für Blut- und Gewebezubereitungen und zur Änderung anderer Vorschriften (Law)

  § 21 Absatz 1a und § 21a Absatz 1 bis 5 sind ab dem 1. August 2019 anzuwenden.

• SprengV 1 Anlage 4 Zeichen für Sprengzubehör nach § 6 Absatz 4 Satz 2 (Law)

  (Fundstelle: BGBl. I 1998, 1565 - 1566; bzgl. der einzelnen Änderungen vgl. Fußnote) ...

• FuttMV 1981 Anlage 4 (zu § 18 Absatz 2) (Law)

  (Fundstelle: BGBl. I 2016, 2028) 1. Anforderungen an Räum...

• HufBeschlV Anlage 4 (zu § 14 Abs. 1 und § 21 Abs. 1) (Law)

  (Fundstelle des Originaltextes: BGBl. I 2006, 3216) Die einzelnen Leistungen in den Prüfungsteilen sind mit einer der folgenden Noten gemäß ...