• SGB 5 § 292 Angaben über Leistungsvoraussetzungen (Law)

  ...ch sind, aufzuzeichnen. Hierzu gehören insbesondere Angaben zur Feststellung der Voraussetzungen von Leistungsansprüchen bei Krankenhausbehandlung, medizinischen Leistungen zur Gesundheitsvorsorge und...

• SGB 5 § 297 Weitere Regelungen zur Datenübermittlung für Wirtschaftlichkeitsprüfungen (Law)

  ...chnete Gebührenpositionen je Behandlungsfall einschließlich des Tages der Behandlung, bei ärztlicher Behandlung mit der nach dem in § 295 Abs. 1 Satz 2 genannten Schlüssel verschlüsselten Diagnose, be...

• SGB 5 § 298 Übermittlung versichertenbezogener Daten (Law)

  ...chertenbezogene Übermittlung von Angaben über ärztliche oder ärztlich verordnete Leistungen zulässig, soweit die Wirtschaftlichkeit oder Qualität der ärztlichen Behandlungs- oder Verordnungsweise im E...

• SGB 5 § 301 Krankenhäuser (Law)

  ...ch Satz 1 Nr. 6 ist auch in nicht maschinenlesbarer Form zulässig. Für die Angabe der Diagnosen nach Satz 1 Nr. 3 und 5 gilt Absatz 2 entsprechend. Absatz 3 gilt entsprechend. (5)...

• SGB 5 § 303d Datenaufbereitungsstelle (Law)

  ...cht mehr erforderlich sind. (2) Die Datenaufbereitungsstelle ist räumlich, organisatorisch und personell eigenständig zu führen. Sie unterliegt dem Sozialgeheimnis nach § 35 des Ersten Buche...

• SGB 5 § 4 Krankenkassen (Law)

  ...chaftlich zu verfahren und dabei ihre Ausgaben so auszurichten, dass Beitragserhöhungen ausgeschlossen werden, es sei denn, die notwendige medizinische Versorgung ist auch nach Ausschöpfung von Wirtsc...

• SGB 5 § 9 Freiwillige Versicherung (Law)

  ...cherung, die nach dem 31. März 2002 nach § 5 Abs. 1 Nr. 11 versicherungspflichtig geworden sind, deren Anspruch auf Rente schon an diesem Tag bestand, die aber nicht die Vorversicherungszeit nach § 5 ...

• SGB 5 § 11 Leistungsarten (Law)

  ...chiedenen Versorgungsbereiche; dies umfasst auch die fachärztliche Anschlussversorgung. Die betroffenen Leistungserbringer sorgen für eine sachgerechte Anschlussversorgung des Versicherten und übermit...

• SGB 5 § 15 Ärztliche Behandlung, elektronische Gesundheitskarte (Law)

  ...cherten Berechtigungsscheine aus, soweit es zweckmäßig ist. Der Berechtigungsschein ist vor der Inanspruchnahme der Leistung dem Leistungserbringer auszuhändigen. (4) In den Berechtigungssch...

• BADV Anlage 5 (zu § 3 Abs. 2) (Law)

  ...5.4 Be- und Entladung sowie Beförderung Besatzung/Fluggast/Gepäck 2 2 5.5 ...

• AbwV Anhang 5 Herstellung von Obst- und Gemüseprodukten (Law)

  ...chtlichen Zulassung zugrunde liegende tägliche Abwassermenge 500 m 3 nicht übersteigt, eine Probe durch Algen deutlich gefärbt, so sind der CSB und der BSB 5 ...

• BBVAnpG99Art4uaBek Anlage 5 (Anlage IX des BBesG) (Law)

  ...55 A 14   5 285,57 A 15 ...

• BGBEG Anlage 5 (zu Artikel 247 § 2) (Law)

  ...chen Abfrage abgelehnt wird. Dies gilt nicht, wenn eine entsprechende Unterrichtung durch die Rechtsvorschriften der Europäischen Union untersagt ist oder den Zielen der öffentlichen Ordnung oder Sich...

• HdlRegVfg Anlage 5 (zu § 50 Abs. 1) (Law)

  ...chafts- I gung I Geschäfts- Grund I organ, I I vertrag I b) Bem- I anschrift, oder I geschä...

• MB-APrV Anlage 5 (zu § 15) (Law)

  ...5) Urkunde über die Erlaubnis zur Führung der Berufsbezeichnun...

• MoselSchPV 1997 Anlage 5 (Law)

  Fundstelle des Originaltextes: Anlageband zum BGBl. II Nr. 38 v. 16.9.1997, S. 92 (ohne Inhalt)

• PflBeschauV 1989 Anlage 5 (zu § 13q) (Law)

  (Fundstelle: BGBl. I 2011, 2933)

• PflKartV 1986 Anlage 5 (zu § 33) (Law)

  ...cht unterschreiten und nicht überschreiten. Zur Sortierung sind Siebe mit quadratischem Querschnitt der Maschen zu verwenden. Der Unterschied im Seitenmaß der Maschen zur Absortierung von Untergrößen ...

• PodAPrV Anlage 5 (zu § 15) (Law)

  ...chnung "....................................." Name, Vorname ...

• SGB 5 § 305 Auskünfte an Versicherte (Law)

  ...chten. Satz 1 gilt auch für die vertragszahnärztliche Versorgung. Der Versicherte erstattet für eine quartalsweise schriftliche Unterrichtung nach Satz 1 eine Aufwandspauschale in Höhe von 1 Euro zuzü...